Auf dem Weg in die Demokratur?
ein Kommentar zur anstehenden Bundestagswahl in Absurdistan von Dieter Carstensen.
Liebe Leserinnen und Leser,
ABSURDISTAN, die vormalige Bundesrepublik Deutschland, heute auch gerne BANANENREPUBLIK Deutschland genannt, steht vor einer entscheidenden Wahl, ohne daß es der Mehrheit der Bevölkerung tatsächlich bewusst ist.
Es geht um EINE simple Frage:
Ein Kommentar zur anstehenden Bundestagswahl in Absurdistan von Dieter Carstensen:
Wollen wir weiter, daß die Reichen immer reicher und die Armen immer ärmer werden?
Wenn wir das wollen, können wir aufgeben! Dann ist die Demokratie kaputt und am Ende. Kein demokratischer Staat kann dauerhaft überleben, wenn, wie in Deutschland, 10% der Bevölkerung 60% des Volksvermögens be-sitzen, 66% der Bevölkerung aber nur 5% des Volksvermögens! An dieser ausbeuterischen Ausgeburt des durch die neoliberale Politik der Regierungen der letzten 20 Jahre völlig enthemmten und entfesselten Raubtierkapi-talismus wird jede Demokratie zerbrechen.
“Seit 2005 hat sich in Deutschland die Armut, die Kinderarmut und die Anzahl der Tafeln verdoppelt. Der Niedriglohnsektor hat sich innerhalb der letzten zwanzig Jahre gleichfalls dupliziert. Während Einkommen aus Gewinnen und Vermögen um 36 Prozent zugenommen haben, bleibt die Lohnquote mit 66,2 Prozent auf einem historischen Tiefstand: Neun Prozentpunkte unter dem Spitzenniveau von 1974.”
25 % der Bevölkerung, jedes sechste KIND leben nach eindeutigen Erkenntnissen der Wohlfahrtsverbände und sozialwissenschatlicher Forscher, wie z.B. Prof. Butterwegge, Uni Köln, in richtiger Armut, mit weniger Einkom-men, als 50% des gesellschatlichen Durchschnittseinkommens.
Nachweisbar wurde der massivste Sozialabbau in der Geschichte der BRD durch die aberwitzige Gesetzgebung der SPD/Grünen Bundesregierung verursacht. CDU/CSU und FDP fangen den freiwillig zugeworfenen Ball gerne auf und machen da weiter, wo Schröder und sein vorbestrafter krimineller Ratgeber Peter Hartz angefangen haben.
Von allen 4 vorgenannten Parteien, können die Entrechteten und Ausgebeuteten keinerlei Hilfe erwarten, die Grundrichtung ihrer Politik in Wirtschafts-, aber auch Kriegsbeteiligungsfragen ist nahezu identisch und klar GEGEN die Interessen der Mehrheit der Bevölkerung ausgerichtet.
Längst hat es auch die Mittelschicht getroffen, so Dr. Markus Grabka, vom Deutschen Institut für Wirtschafts-forschung, laut Sendung Frontal 21, ZDF am 22.9.09, da ihr Anteil an der Bevölkerung von 62% im Jahr 2000 auf 54% im Jahr 2007 sank und nach Ansicht aller Fachleute weiter sinken wird.
85 % der Bevölkerung sind, (sicher auch wg. der vorgenannten Fakten), für den gesetzlichen Mindestlohn “berichtet die “Neue Osnabrücker Zeitung”, (23.9.09) unter Berufung auf eine repräsentative Umfrage von Infratest dimap im Auftrag des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB). Dies seien fünf Prozentpunkte mehr als noch im vergangenen Jahr.” (Nur: Die Regierenden denken nicht mal daran, diese vernünftige Forderung der Bevölkerungsmehrheit umzusetzen, ebensowenig wie den mehrheitlich gewollten Abzug aus Afghanistan.)
Quelle: http://magazine.web.de/de/themen/beruf/karriere/8965544-85-Prozent-fuer-Mindestloehne.html
Interessant ist: 67 Prozent aller Direktkandidaten der im Bundestag vertretenen Parteien haben sich mit einer persönlichen Stellungnahme auf “volksentscheid.de” für bundesweite Volksabstimmungen ausgesprochen.
Wenn seit Jahren gegen die Interessen der Bevölkerungsmehrheit regiert wird, muß etwas faul sein im Staate ABSURDISTAN. Abgeordnete im Bundestag stimmen grundgesetzwidrig nach Fraktionszwang ab, Gesetze werden von Lobbyisten des Kapitals entworfen, die Regierung wird ständig vom Bundesverfassungsgericht abgestraft usw., aber sie machen weiter wie bisher.
Mit Demokratie hat all dies nur noch wenig zu tun. Es ist der konsequente Weg in die DEMOKRATUR, auch staats-monopolistischer Kapitalismus genannt, in dem die Interessen des Kapitals mit der Regierung(spolitik) zu einer Einheit verschmolzen sind, in der eine Minderheit gegen die Mehrheit herrscht.
Vorbild ist die Athener “Demokratie”, wo nur die obersten 10.000 das Wahlrecht und Stimmrecht hatten und ebenfalls als absolute Minderheit die Politik über die absolute Mehrheit bestimmten.
Da passt folgende Meldung, die bei den Regierenden längst im Hinterkopf sitzt, nur sagen sie es noch nicht öffentlich. Da werden dann niederrangige Testballonversender vorgeschickt, um die öffentliche Meinung auszutesten, ein uraltes politisches Ränkespiel:
“Der Vorsitzende des CDU-nahen Studentenverbands RCDS will die Stimmrechte von Rentnern und Arbeitslosen einschränken. Die Leistungsträger müssten gegenüber Hartz-IV-Beziehern und Rentnern gestärkt werden, meint Gottfried Ludewig – und erntet scharfe Kritik”
Quelle: http://www.tagesspiegel.de/politik/deutschland/RCDS-Wahlrecht-CDU;art122,2536469
Es geht langsam an’s Eingemachte in diesem Staat, die Demokratie ist in ernsthaftester Gefahr!
Es ist alles andere als abwegig, wenn Oskar Lafontaine da z.B. über einen GENERALSTREIK öffentlich nachdenkt!
Wenn systematisch das Grundgesetz durch die Regierungen ausgehebelt wird, z.B. bei HartzIV, wo es die freie Wahl des Wohnortes faktisch nicht mehr gibt, usw., ist das Nachdenken über einen Generalstreik, der nur, als “politischer” Generalstreik, in DIESEM EU Staat verboten ist, in demokratischen Nachbarstaaten wie Frankreich, Italien, Griechenland jedoch zur politischen Alltagskultur gehört, mehr als angesagt.
Ich möchte hier ausdrücklich einmal an das Grundgesetz, Artikel 20, Abs. 4, “Widerstandsrecht” erinnern. Ein Generalstreik ist in diesem Sinne durchaus ein adäquates Mittel, wenn die Demokratie in eine Demokratur-herrschaft umgewandelt werden soll, wie es zur Zeit offenkundig geschieht.
Quelle: Widerstandsrecht nach § 20 Abs. 4 GG
Um diese Fakten und Fragen geht es bei der Wahl am 27.9.2009 tatsächlich.
Freundliche Grüsse,
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Schutzschirm auch für Arme aufspannen! Internationale Finanztransaktionssteuer jetzt international einführen, weil bereits
