SPD verhindert Steuerentlastungen für niedrige Einkommen

Die Maske der SPD fällt immer dann, wenn die Bundesregierung Steuerentlatungen für kleine Einkommen unter 35.000 Euro beschließen will, natürlich muss man schon fast sagen, die SPD steht ja für Steuererhöhungen, nur sagt sie nie, dass sie diese für alle Bürger anstrebt. Im Bundesrat spielt sich die SPD als Generalblockierer aus, egal, wen es trifft, wer darunter zu leiden hat.

In diesem Falle sind es also wieder einmal die Schwächsten der Gesellschaft, gegen die sich die SPD stellt. Familien mit niedrigen EInkommen, Alleinverdiener mit Kind und nur einem Einkommen. So sieht sie also aus, die soziale Gerechtigkeit der SPD, es ist nicht weit her damit. Schließlich befindet man sich im Wahlkampf und man hofft darauf, dass die Wähler es anschließend der CDU als Versagen zurechnen. Diese Rechnung darf nicht aufgehen!

Auch bei der ernergetischen Gebaüdesanierung, die die CDU fördern wollte, stellt sich die SPD quer und die verlogene Partei Die Grünen mit ihr. Zum Glüch hatte die Bundesregierung im Falle des Scheiterns für diesen Fall aber vorab angekündigt, KfW Darlehen aufzulegen, ein Versprechen, dass sie gerade eingelöst hat, zu durchsichtig war vorab das Scheitern des Gesetzes. Die Grünen also lehnen Gebäudesanierung ab, die, einmal erfolgt massive Energierkosten spart, was Menschen am Monatsende mehr Geld im Geldbeutel lässt. Klasse.

Im Bundestag erleben wir wöchentlich, wen SPD und Grüne entlasten wollen, die Kleinverdiener und Familien nämlich ganz offensichtlich nicht. Man kann nur hoffen, dass mehr und mehr die Bürger erkennen, wo man besser in Niedersachsen und im Bund sein Kreut nicht setzen sollte. Grün und SPD, das führt zu hohen Kosten, Entlastungen unerwünscht.

Noch einen bitteren Nebeneffekt aber hat es, dass das neue Gesetz zur energetischen Gebäudesanierung gescheitert ist, so etwas kostet nämlich Arbeitsplätze. Was für Parteien sind eigentlich so kurzsichtig?

Auch was Reisekostenentlastungen angeht, ist alles gescheitert, was die Bundesregierungen an Neuerungen zur Steuerentlastung vorgesehen hat, aus verlogener Wahlkampftaktik.Ganz ehrlich, liebe SPD? Auf dem finanziellen Rücken von Kleinverdienern und mit Arbeitsplätzen macht man keine miesen Taktikspielchen. Vielen Steuerzahlern wurde damit heute massiver Schaden zugefügt, bis zu 600 Euro weniger an steuerlicher Belastung  für niedrige Einkommen haben SPD und Die Grünen heute verhindert. Da sage noch einmal jemand, FDP und CDU arbeiteten nicht an mehr Netto vom Brutto. Sie tut es, die SPD verhindert es!So wie sie heute auch die Abflachung der kalten Progression verhindert hat.

Und war es nicht die SPD, die das Steuerabkommen mit der Schweiz verhindert hat? Millionebeträge gehen dem Bund dadurch verloren, gehen uns allen verloren, die für Infrastrukturprojekte, beim Schaffen von Krippenplätzen ect. fehlen. Alleine für Steuerverschwendung ist die SPD gut, wie man in Berlin und vielen anderen Bundesländern sehen kann. Auch das Becksche Versagen ist hier zu nennen, auch Hamburg. Die SPD befördert geradezu Steuerflucht durch ihr Verhalten, was die Schweiz angeht, was die skurrilen Vorstellungen betreffs der Wirtschaft und Banken angeht!

Und zuzüglich verhindert man es auch nocht, dass kleine unternehmen Aufträge nicht erhalten, Arbeitsplätze nicht geschaffen werden. Das grenzt ja schon an Steuereunnahmenverhinderung, irgendwie ist auch das Beihilfe zur Steuerhinterziehung, um es einmal ganz böse auszudrücken. Und es verhindert, dass junge Menschen vielleicht im Baugewerbe Arbeitsplätze finden, dass Energie gespart wird, was zur Entlastung vieler Mieter geführt hätte.

Mit  miesen Tricks streut man dem Bürger Sand in die Augen, rennt man doch seitens der Opposition stets nach sozialer Gerechtigkeit schreiend durch die Medien. Heute hat die Opposition bewiesen, wie ehrlich sie es damit meint, gar nicht nämlich. Sie lügt den Wähler an Wahlständen, bei Wahlkampfauftritten und im Wohnzimmergespräch bei Eierlikör und Kuchen an, dass sich die Balken biegen!

Diese Parteien, SPD und Die Grünen gehören, wenn schon nicht ganz aus dem Bundestag und Niedersachsen abwählbar, zumindest was die Oppositionsstärke betrifft massiv an Sitzen reduziert. Gut, dass genau das noch vor der Niedersachsenwahl heute im Bundestag geschah.

Jede Stimme für die SPD bedeutet auch eine Stimme zuviel gegen mehr Netto vom Brutto! Die SPD scheut soziale Gerechtigkeit und Steuerentlastungen (für ganz normale Arbeitnehmer und Durchschnittsverdiener) wie der Teufel das Weihwasser! Und was macht Die Linke, wenn darüber abgestimmt wird? Sie enthält sich und lässt Entlastungen somit ebenso scheitern. Toll!

 

©denise-a. langner-urso