EU: Nachzahlung 2,1 Milliarden – Wenn man nie das Volk befragt

Die EU beweist gerade am Beispiel Großbritanniens, wohin es führt, wenn man nie das Volk befragt …

Wer hält sich eigentlich weniger an die Regeln der EU, die man selbst einst vereinbart hat, als Deutschland? Und warum soll ausgerechnet sich Großbritannien daran halten? Das muss doch wohl die Frage sein, die im Zusammenhang mit der EU endlich einmal gestellt werden sollte.

Wann auch immer irgendeine Regel unser Wirtschaftswachstum gefährdet, dann rennen unsere Bundeskanzler doch Sturm gegen die EU und Angela Merkel und ihre Lobbyisten der Automobilindustrie, das sind immer die, die am lautesten schreien, poltern, Regeln abschwächen lassen, auf die man sich vorher verständigt hatte. Jetzt poltert eben Großbritannien.

Da wurden Verträge, angeblich für die Ewigkeit, gemacht, die plötzlich mir nichts dir nichts gebrochen und verändert werden, alleine, wenn es Staaten schlecht geht, dann soll das plötzlich nicht möglich sein, dann hat die Bevölkerung für das Versagen und die Korruption zu zahlen, zu bluten.

Deutschland ist weit entfernt von dem, was seine Gründerväter nach den Weltkriegen wollten

Und wer sich einmal nur Deutschland selber anschaut, wie da Nettozahler wüten und auf Nehmerländer schimpfen, der stellt sich irgendwann berechtigt die Frage, warum eigentlich auf EU Ebene etwas funktionieren soll, was nicht einmal zwischen Bayern und Berlin, zwischen West- und ehemaligem Ostdeutschland funktioniert. Deutschland ist keine Solidargemeinschaft mehr, die EU schon gar nicht. Auch ein Sozialstaat im eigentlichen Sinne ist Deutschland schon lange nicht mehr, die EU war es nie. Deutschland ist eins Ellenbogenland, jeder gegen jeden, und so verhält sich Deutschland auch in der EU, wo es nur seine eigenen Interessen vertritt. Und so war die EU, war dieses Land nie angedacht!

Wertegemeinschaft war gestern

Dann nehmen wir Ungarn, das immer undemokratischer wird, so nie im Leben Aufnahme in die EU von einst gefunden hätte. Die USA rügen Ungarn. Und die EU, Deutschland? Schweigen im Walde. Unglaublich! Pressefreiheit am Boden, Demokratie ruiniert. Ist aber alles egal, Hauptsache kein Staat verlässt die EU, wird gar rausgeworfen, doch genau das sollte es auch geben, wenn man eine Wertegemeinschaft sein will. Augenwischerei, von wegen westliche Wertegemeinschaft! Wo sind denn auch nur noch Ansätze der ständig propagierten westlichen Werte, wenn man auf Ungarn und auch diverse andere Staaten wie etwa Rumänien schaut? Wer achtet darauf, setzt sie durch, mahnt sie an? Das angeblich so werteorientierte Deutschland? Pustekuchen!

Der Politik fällt dann immer, wenn Deutschlands Wachstum gefährdet ist, Fusion ein, bis irgendwann niemand mehr zum Fusionieren da sein wird, auch in der EU, besonders in Deutschland selbst, da schaut man nicht auf Werte, Menschenrechte, Demokratie, Pressefreiheit, nicht, wenn es um Wachstum geht.Da liefert man Rüstungsgüter an Diktaturen und Terrorstaaten, und schwafelt derweil von Humanismus und eben christlichen und anderen Werten. Welche Verlogenheit! Rügt je jemand Deutschland? Man sagt doch höchstens: Du, Du, Du, das macht man aber nicht, wie bei einem verzogenen Einzelkind, wie bei Mamas Liebling, und schaut wieder weg. Und warum sollen eigentlich Bundesländer miteinander fusionieren, wie es ja gerade wieder diskutiert wird, wenn in einzelnen Bundesländern man vorab intern Kosten durch Bezirks- oder Landkreiszusammenlegungen sparen könnte?

Mythos EU, Mythos dem Wohle des Volkes zu dienen

Und warum soll man in der EU etwas reduzieren, sparen, zusammenlegen, vielleicht gar Ressorts? Warum nicht erst einmal aufbauen, erholen, angleichen, statt immer schneller immer weiter auszudehnen? Weil es eben nur noch um Wirtschaftswachstum geht, nicht um die Menschen. Und wird im Kern nicht genug konsumiert, dann erweitert man eben. Nicht den Menschen soll es gut gehen, die Wirtschaft ist gemeint, niemandem sonst dient diese EU, die hauptsächlich eins gebracht hat, Niedriglöhne, Minijobs, Massenarbeitslosigkeit, Enteignung von Sparern, Vernichtung von Eigentum, immer schlechtere Gesundheitsversorgung, Niedrigrenten. Wie sie, die EU, von ihren Wurzeln her wegmutiert ist, das wird immer deutlicher. Von dem, was die EU einst war, ist ein Mythos geblieben, mehr nicht, so wie jede Bundesregierung, die sagt, sie vertritt das Volk und dient dem Wohl des Volkes Mythos ist. …

Plötzlich versteht man die Schwarze Null

Und natürlich verwundert der Wutausbruch Camerons nicht. Wie kann es denn sein, dass Deutschland plötzlich massive Gelder erhält, derweil Griechenland, dieses verarmte Land, in der EU plötzlich zum Zahler mutiert, das muss erst einmal jemand erklären. Und erkläre das mal bitte jemand den Griechen, die sich keine Gesundheitsversorgung mehr leisten können, die ihr Eigentum verloren haben, samt Job. Die Griechen also werden mal wieder bestraft, sollen zahlen, wofür, dafür, dass sie „renovieren“, effektiver werden, sparen, sanieren? Erfolg wird doch offensichtlich in der EU bestraft. Das ist ja so, als würde die Pleitehauptstadt Berlin quasi Zahler, wenn sie irgendwann keine weiteren Schulden macht, den Haushalt saniert, im Gegenteil gar einspart, um Schulden abzubauen und Bayern Empfängerland, da würde in der Hauptstadt auch einigen die Hutschnur platzen, dann wäre allerdings plötzlich das Geber/Nehmersystem am Ende, denn spätestens dann wären vermutlich die Menschen auf der Straße.

Und Griechenland? Griechenland hat höhere Schulden als vor der Troika, soll zahlen und wir sollen all das begreifen? Oder ist es etwa so: ab der Schwarzen Null erhält man Gelder, obwohl man Wirtschaftsmotor ist, nur, weil man keine neuen Schulden macht, und je höher diese liegen, umso mehr darf man zahlen? Dann allerdings  kann die Absurdität der EU größer nicht sein, und genau danach schaut es derzeit ja wohl aus. Absurdistan in Reinstform. Nur dann hätte man nie die Troika nach Griechenland schicken dürfen! Griechenland hat also einmal die Chance, einen Haushaltsüberschuss zu erwirtschaften, über den man Schulden abbauen könnte, und schon hält die EU die Hand auf und greift das Geld ab, dass Griechenland dringend braucht? Reine Idiotie! So wird das Land nie aus der Schuldenfalle kommen, aber das ist ja auch bei Bürgern nicht gewollt, da dürfen ja auch Banken weiterhin über Dispo- und Kreditzinsen wuchern, und genau damit würgt man auch Wirtschaft ab, fesselt Kapital. Wahnsinn pur.

Die EU, Willkür und Intransparenz

Jedenfalls schaut das, was da in der EU gerade passiert, mehr als shizophren aus. Und das soll der Normalbürger noch verstehen? Cameron will  von der Kommission wissen, „wie in aller Welt man bei diesen Zahlen angekommen“ sei. Ganz ehrlich? Mich interessiert das auch brennend, denn da scheint so einiges nicht zu dem zu passen, was politisch immer erzählt wird. Deutschland sei Wachstumsmotor, Griechenland sei quasi Pleite. Dann müsste das Verhältnis Geber/Nehmer ja wohl umgekehrt sein. Was also verschweigt die Bundesregierung, die EU? …

Auch aus Griechenland gab es in den letzten Wochen Panik zu vermelden. Die Athener Börse brach aus Sorge um die politische Stabilität im Lande um fast 6 Prozent ein und fiel unter die Marke von 1000.

Und das Land soll plötzlich mehr zahlen, nachzahlen?

Da scheinen doch innerhalb der EU völlige Intransparenz und Willkür zu herrschen, was Zahlen, Zahlungen etc. betrifft, und mich wundert allenfalls, dass nur ein Regierungschef ausrastet, und dass Angela Merkel all das nicht kratzt, das ist wahrlich nicht verwunderlich, die Dame sitzt doch alles aus, was ihren Machterhalt bedrohen könnte.

Ganz ehrlich, für uns alle scheint es besser zu sein, Frankreich crasht eher früher als später! Lieber endlich ein Ende mit Schrecken, als gar kein Ende dieses undurchsichtigen Systems EU.

Dem Volk scheint es egal zu sein, was mit seinen Steuergeldern passiert, oder wird hier mal protestiert?

Und was macht das „Volk“? Wenn eine Mannschaft im Fußball schlecht abschneidet, dann blockiert es die Ausgänge vom Stadium, erzwingt Aussprache. Und sonst tut das ignorierte, zu Tode gesparte Volk in der EU und in Deutschland was? Nichts, als sich über streikende Piloten und Bahner und durchgeknallte Islamisten aufregen, weil man die Integration Fremder immer ablehnte und boykottierte, sie nie wirklich tolerierte, nie als Mitbürger aufgenommen hat,selbst nach Generationen nicht. Man sperrt sich gegen Zuwanderung und Flüchtlinge rückt nach rechts, fordert, dass Afrika abgeriegelt wird, statt zu spenden, denn der eigene Wohlfühlfaktor könnte ja durch Ebola beeinträchtigt werden. Und bitte keine Helfer mehr nach hier lassen. Und am liebsten das Internet abschalten, das dient eh nur zum Daddeln. Man lese nur einmal die Forenbeiträge zu all diesen Themen. Autsch, aua, voll daneben!

Klar, so ein Verhalten, wenn Politik sich ständig und beharrlich jedem Dialog versperrt, nie und nichts erklärt, das Volk nicht mitnimmt, sich in Elfenbeintürmen verschanzt, nachdem man die Wissenschaft von dort verbannt hat, weil man weder sie noch bessere, zukunftsfähige Bildung förderte. Man regiert von oben nach unten durch, niemand hat zu widersprechen, gar seinem Gewissen zu folgen. Und all das färbt aufs Kleid des Volkes ab, verfärbt es braun …

Wahlen nur, wenn sie den üblich Verdächtigen dienen

Was oben dem Macherhalt dient, dient unten dem Geiz und Ablehnung, weil nur noch so halbwegs ein Anschein eigenen Wohlstandes erhalten werden kann, der längst nicht mehr teilbar ist, im Gegenteil, er schrumpft beständig. Und Politik schaut weg, lässt zu. Das Volk ist längst zur Requisite degradiert worden, zum Bühnenbild, dass man allenfalls braucht, wenn irgendeine Veranstaltung wie der erste Mai, ein Marathon oder ein Fußballspiel läuft, und zu Wahlen, dazu holt man es auch hin und wieder aus der verstaubten Kiste oder vom Sofa.

Das Volk ist auswechselbarer Haushund, der seinem Herrn aufs Wort zu folgen hat. Nur, wer seinen Hund nicht gut füttert, der bekommt irgendwann dessen Zähne zu spüren in Form von AfD oder Linkspartei, je nachdem, und dann bekommt das Volk einen Tritt in den Allerwertesten, weil es es gewagt hat, seinem Herrn sich zu widersetzen, denen, die meinen, sie hätten die Weisheit mit Löffeln gefressen, und Macht stünde nur ihnen alleine zu. Dann bekommt das Volk Prügel dafür, dass es gewagt hat zur Wahl zu gehen, ohne denen, die die Macht ewiglich meinen gepachtet zu haben, die Stimme zu geben, und überhaupt oder gar anders zu wählen. Ein merkwürdiges Verständnis von Demokratie, das da vertreten wird! Politik heute hat sich vom Volk und Demokratie so weit entfernt, wie die Erde vom nächsten bewohnbaren Planeten entfernt ist, sofern ein solcher überhaupt existiert.

Sparen? Nie gehört. Sparsamkeit bedroht ganze Staaten, bestraft die Bürger

Man fängt also gleich ganz groß und oben an. Würde man beim Hausbau eigentlich auch das Dach zuerst am Kran aufhängen, bevor man das Haus darunter plant, den Keller nach dem Obergeschoss bauen, ganz zuletzt, wenn das komplette Haus bereits steht? Eben! Doch genau das macht man in den einzelnen Bundesländern bei uns. Und es ist auch klar warum, ein solcher Eingriff kostet die Parteien nämlich Posten und Sitze, würde auch dazu führen, dass man den Bundestag einmal auf seine Sitzplätze genauer anschauen müsste, denn in der Größe ist er Kostenverursacher für den Steuerzahler Nummer eins.

Und genau da liegt doch das Problem. Dieser Parteiposten-Versorgungsapparat, er könnte uns so viel Geld sparen, eine Reduzierung und Zusammenlegung von Bezirken und somit von Behörden auch. Nur ist genau das nicht gewollt, sonst würde man es nämlich tun, dieses Sparen von verschwendeten Steuergeldern.

Großbritannien also soll 2,1 Milliarde Euro nachzahlen, die Verträge geben das her. Aber wann hat man eigentlich jemals die zahlenden Bürger befragt, ob sie so einen übergeordneten Kostenapparat überhaupt wollen? Ich zumindest kann mich nicht daran erinnern, jemals gefragt worden zu sein. Es wurde immer nur gesagt: „Liebes Kind, wir wissen was für dich gut ist, solange du die Füße unter unseren Tisch steckst, das verstehst du nicht, ab in dein Zimmer, Diskussion beendet“.

Wer ist hier eigentlich bei wem angestellt, wird von wem bezahlt? Erhält von wem den Auftrag, Gelder zu verwalten, Wohlstand zu mehren?

Wer ist eigentlich das Volk?

Irgendwie ist die Politik das Volk. Und wer sind eigentlich dann wir? Volljährigkeit in Deutschland und in der EU, wann wurde die eigentlich abgeschafft?

Und ja, so wie man eigentlich sein Volk fragen sollte, ob es der EU beitreten will, so wäre es mehr als demokratisch, würde man auch bei wichtigen Entscheidungen innerhalb der EU die Menschen regelmäßig befragen. Und damit meine ich nicht nur zu Beitritten, damit meine ich auch schwerwiegende Verträge, die die Zahlungsverpflichtungen oder andere Dinge wie etwa einschneidende Neuerungen zu Energiewende betreffen, dann müsste Großbritannien jetzt nicht schimpfen. Oder hat jemals ein britischer Premier sein Volk dazu befragt, was es davon hält, wenn man Verträge mal eben rückwirkend ändert?

Würden wir es erlauben, dass ein Unternehmen mal eben seine Verträge zu unserem Nachteil rückwirkend ändern? Wir würden kündigen, denn das hat man uns zum Glück noch nicht verboten. Innerhalb der EU aber macht jeder ziemlich ungefragt was er will.

Verträge, was ist das denn?

Da gilt morgen nicht, was heute beschlossen, da gibt es keine rote Linie, da ist derweil nichts mehr so, wie es sein sollte. Und das haben die Bürger einfach zu akzeptieren und zwar in allen Staaten der Gemeinschaft. Und die Politik wundert sich, warum die Abneigung gegen diesen Verein ständig steigt. Mich wundert das hingegen nicht, denn die EU ist zu einem Saustall verkommen, der dringend ausgemistet gehört, weil er stinkt, dass es kaum noch zu ertragen ist.

Und irgendwann halten es die da gehaltenen Tiere eben nicht mehr aus und verlassen den Stall, dessen Wände morsch werden und brechen, man hat es ja nicht anders gewollt. Und da ohnehin so gut wie kein Vertrag in der EU mehr eingehalten wird, sich an so gut wie keine Regel gehalten wird, warum sollte dann die Mitgliedschaft in diesem Saustall in Stein gemeißelt und für ewig sein? Steter Tropfen frisst jeden Stein, früher oder später.

Entweder soll die EU den Menschen und ihrem Wohlstand dienen, soll demokratisch hinterfragbar sein, oder sie dient eben nur noch, wonach es immer mehr ausschaut, dafür, Posten für abgehalftertes Politpersonal zu schaffen, denen man als Partei aus unerfindlichen Gründen ein Gnadenbrot zu geben hat. Den Menschen von Spanien, Griechenland bis Großbritannien derweil dient sie nicht, im Gegenteil, die normale Bevölkerung verarmt immer mehr, immer schneller.

Wem also dient der Saustall wirklich? Wozu soll er noch gut sein? Um nicht an einer Grenze warten zu müssen, und das soll alles sein, neben nach Wasser schmeckenden Tomaten zu jeder Jahreszeit?

Mehr Demokratie, statt ständig weniger

Das wiegt die Nachteile der Bürger, die eigentlich Arbeitgeber der Politik sind, bei Weitem nicht auf, dafür sind mir persönlich die Nebenkosten viel zu hoch, die längst jene Vorteile auffressen, die uns versprochen wurden. Diese EU ist raffgieriger als jede Bank, wuchert in wesentlich höheren Dimensionen, frisst Wohlstand schneller auf, als dass man ihn schaffen kann, lässt ihn ohnehin für immer weniger Menschen, auch die Bildung, Arbeit und Gesundheit betreffend zu …

Die EU und ihre Verträge ohne Austrittsmöglichkeit, sie wurden in Stein gemeißelt von denen, und zu deren Wohl, die immer schon satt verdient haben, auch schon in beiden Weltkriegen, und nicht zum Wohle der Menschen, die die Folgekosten jetzt tragen dürfen.

Cameron soll die Chance ergreifen, seine Bürger zum Verbleib in der EU zu befragen, lieber schneller als später, und aus meiner Sicht wäre das mehr als überfällig und demokratisch. Wie ich die Bürger dort und ihren Staatschef dafür bewundern, darum beneiden würde, das ist nicht in Worte zu fassen. Wenigstens einer, der verstanden hätte, was Demokratie bedeutet. Ich gönne den Briten so eine Abstimmung und die Folgen die so ein Votum für die EU hätte alles anderen Sturköpfen, allen voran unseren Parteien und besonders der Bundeskanzlerin.

Es geht nämlich immer irgendwie weiter, davon geht die Welt nicht unter, allenfalls verlieren einige Politiker an Macht und Einfluss, und sollte die Wirtschaft leiden, na und, auch das wird man überstehen, es kann nur besser werden, weil vielleicht der eine oder andere aufwacht und versteht, was es bedeutet, wohin es führt, wenn man nie das Volk befragt …

©denise-a. langner-urso