EFSF, ESM, Euro, EU: der politische- und der Markt-Kaiser sind nackt

Der Dax beweist wieder einmal, wie verunsichert die Märkte sind, und wer genau hinschaut und analysiert, der erkennt, die Märkte sind verunsichert, weil sie eben wissen, dass es ihnen von politischer Seite aus über kurz oder lang an den Kragen gehen wird, dass man ihrem Einfluss Grenzen setzen wird, weil Menschen ihnen, wenn Politiker nicht handeln, ihnen revolutionsartige Proteste entgegensetzen und sie dadurch in die Knie zwingen werden, denn gerade jetzt beweisen Menschen auch, wie sie Diktatoren kontinentsweise von dannen jagen. Entfesselte Märkte mit radikalem Wachstum und immensem Reichtum für wenige sind ebenso Diktatoren.

Stets wird ja die Krise von 1929 mit der heutigen verglichen, das ist zum Teil richtig, zum Teil aber auch wieder nicht. 1929 waren die Menschen entfesselten Märkten quasi hilflos ausgeliefert. Das industrielle Wachstum hatte ungeahnte Möglichkeiten offenbart, lies aber auch voraus ahnen, wohin es führt, nämlich zum Sozialabbau, zu tiefen Einschnitten in Rechte von Arbeitnehmern, um Wachstum zu generieren, Menschenmaterial war genug vorhanden, der einzelne Mensch ungebildet, eine vernetzte Informationsgesellschaft existierte nicht.

Schon einmal war es zu einem Zusammenbruch ganzer Gesellschaftssysteme wegen mangelnder Teilhabe auch am politischen Prozess gekommen, nämlich während der französischen Revolution, und auch der arabische Frühling ist nichts anderes, als das Aufbegehren von Menschen, der überragenden Mehrheit der Bevölkerung, die sozial und politisch vom System ausgeschlossen ist, von ihm als produzierende Maschine missbraucht wird, der ab und zu und nur gezwungener Maßen gerade zum Weiterbetrieb die unumgängliche Billigwartung zukommt, die nur als Werkzeuge zur Existenz einer daran profitierenden sehr kleinen Minderheit dient.

Politiker waren leicht zu beeinflussen, waren nicht selten selbst Unternehmer, ohne, dass das arbeitende zu dieser Zeit ungebildete Proletariat das überhaupt mitbekam. Man konnte quasi fröhlich und unentdeckt miteinander kungeln, war eins. Menschenrechtsorganisationen gab es nicht, ganze Kontinente gab es zu entwickeln, untereinander aufzuteilen.

All die oben genannten Tatsachen aber gibt es heute nicht mehr. Den zusammenbrechenden Märkten und im Hintergrund die Fäden ziehenden Agitateure kam kurz darauf eines zu Gute, der zweite Weltkrieg und der anschließende Wiederaufbau. Die bitteren Erfahrungen und Erinnerungen der damaligen Arbeiterschaft, und welche Auswirkungen der Zusammenbruch für sie gehabt hatte aus der Krise hingegen, gingen mit jenen unter, die im zweiten Weltkrieg ihr Leben ließen.

Die Nachkriegsentwicklung

Wie schädlich aber es ist, wenn alte Seilschaften aus quasi Kaisers Zeiten genutzt wurden und werden, das wird den Menschen erst heute klar. Speziell nach dem Zweiten Weltkrieg nämlich ging es den Menschen, und zwar dem viel beschimpften Proletariat einzig um das Überleben. Wer aber die Fäden im Hintergrund wie zuvor spinnen durfte, das war ihnen vorerst nicht klar.

Altgediente Nazis, in Naziverbrechen verstrickte Unternehmen, dem alten System dienende Juristen, sie alle standen immer wieder auf, unter anderem Namen, fusionierten, aber ihre Lenker waren die selben wie vor dem Krieg, es sind die selben Familien, die bis heute jene Märkte, das Rechtssystem und die Politik bevölkerten und höchste Hürden einzogen in allen Bereichen, in denen ganz normale Bürger mitbestimmen könnten.

Selbst politischer Einflussnahme wurden gezielt Grenzen gesetzt, durch das Verbot zum Generalstreik, durch fast unüberwindbar hohe Grenzen, wenn Volksentscheide angestrebt werden, sofern man sie überhaupt zulässt, durch die Köpfung von Gewerkschaften, deren Einflussnahme man gezielt in Kleinstunternehmen und durch Auslagerung an Subunternehmer zu unterbinden weiß, dadurch, dass genehme Juristen in oberste Ämter von der Politik aus platziert werden, durch ein Zweiklassensystem von Anwälten, die sich nicht jeder Bürger leisten kann, die sich ohnehin zu fein dazu sind, den Jeansträger zu empfangen, durch ein Klassensystem im Versicherungsbereich, das nicht jeden Bürger gleich behandelt.

Recht kann sich kaufen, wer Kapital und Ansehen genießt, die die nicht zum Spinnennetz gehören, werden vom Aldirecht bedient. Ebenso hat man ein Klassensystem bei den Krankenversicherungen installiert, wo es neben dem KaDeWe für die „Systemgaranten“ aus Politik, Recht und Wirtschaft eben die minimale Nettoversorgung zum Supersonderangebot derweil unter Aushebelung der Solidarität von Arbeitnehmer und Arbeitgebern gibt.

Jene, die den Zusammenbruch verursacht hatten jedoch, sie profitierten zuerst am Krieg und anschließend auch am Wiederaufbau. Unter ihnen halbseidene Nazis, die in weiser Voraussicht mit zwei Gesichtern agierten. Sie retteten Menschen für den eigenen Profit und Selbstschutz das Leben, wie Schindler etwa. Ob das allerdings nun besser ist, als gleich ein einseitiges Profil zu repräsentieren das sei dahin gestellt, denn sie konnten ja eben nur wegen des Benutzens von Menschen, die sonst umgehend vernichtet worden wären, Profite erwirtschaften.

So arrangierten sich auch Juristen und Politiker und solche Menschen, wahre Nichtsnutze aus dem Proletariat, die vorher niemals Politkarrieren in einem abgeschotteten System hätten machen können, eben weil sie vorher Fabrikarbeiter gewesen waren, ungebildet zudem, ausgebeutet in 12 Stundentagen, schlecht abgesichert, mit den sich nun für sie nie dagewesenen Chancen, wurden zu neuen Herren, ließen die Vorkriegsknechtschaft und den Fabrikalltag hinter sich, indem sie regelrecht über Leichenberge stiegen.

Die Überlebenden und eine ganze weitere Generation hingegen interessierte allein, dass die Politik ihnen eine soziale Marktwirtschaft, Frieden und persönliche Sicherheit versprach, bald auch in einer europäischen Union. Die Märkte wuchsen wie der Wohlstand.

Vorerst also schien die Welt im Lot, die Märkte waren es zufrieden, die Märkte erlebten Wachstum und die Menschen eine als sozial-gerecht empfundene Teilhabe. Weltweit. Niemand hinterfragte zu dieser Zeit die Krise von 1929 und man arbeitete sie nur insofern auf, dass man sie als einen Börsenzusammenbruch verkaufte, ohne jedoch wirklich die Hintergründe genau zu beleuchten und sie zu beschreiben. Man kann Ursachen auch totschweigen, alte Seilschaften ohnehin.

Siebziger und achtziger Jahre

Irgendwann jedoch übersahen Märkte und Politik, dass bessere Bildung, die ja nun gleichzeitig vermittelt wurde, dass bessere mediale und digitale Vernetzung auch dazu führen würden, dass Menschen selbst beginnen sich zu informieren, zu hinterfragen, infrage zu stellen. Tier-, Umweltschutz und Menschenrechtsorganisationen bekamen größeren Einfluss, zeigten auf, wie Märkte Wachstum generieren, welche Verluste und Zerstörungskraft Märkte entwickeln, wie umweltschädlich und tödlich sie sein können, wie andere Menschen ausgebeutet werden, die eben noch nicht die europäische oder amerikanische Entwicklung in Bildung und wie auch immer gearteter Sicherheit erleben durften, nicht zur europäischen Union gehörten, sich hinter dem eisernen Vorhang befanden.

Die Märkte wuchsen ungebremst durch Produktionsverlagerung, durch Erweiterung des deutschen und europäischen Wirtschaftsraumes weil sie erkannten, mit steigendem Wohlstand ist in entwickelten Staaten und bei guter Bildung der dortigen Arbeitnehmer auch mit der berechtigten Forderung nach gerechter Teilhabe zu rechnen. Diese Forderung aber beschneidet Wachstum im Land der Heimatmärkte, denn sie bedeutet unweigerlich Lohnerhöhungen, bessere Bildung, Ausbau der vorhandenen Infrastruktur gegen jetzt protestierende Gruppen, die auf Natur und Umweltschutz protestierten.

Menschen wussten plötzlich um Gefahren für ihre Gesundheit Bescheid und wollten diese sich und ihren Kindern erhalten, wie auch eine lebenswerte Umgebung, forderten zu Recht, dass sie Märkte quasi an den Kosten beteiligten, wenn es um Sicherheit ging. Kosten hingegen verursachen kein Wachstum, im Gegenteil, sie schmälern es.

Man drohte mit Abwanderung oder tat es, Billiglohnländer gab es genug. Wachstum für alle gab es nicht mehr, wozu auch, es ging mehr und mehr um die Besitzstandswahrung und Generierung weniger. Auch nutzte man aus, dass in gewissen Regionen es den Menschen eben an Bildung fehlte und man konnte sich einer repressiver Diktatoren oder Politiker bedienen, denen eben Umwelt, Mensch und Tier nichts bedeuteten, die selbst irgendwie wirtschaftlich tätig waren, die auf Bildung der Massen keinen Wert legten, die Presse und Militär bei sich wussten oder unter speziell die erste massiv unter Druck setzten.

Während einerseits ungebremstes Wachstum abflachte, weil gebildete und sich selbst weiterbildende Menschen nicht in blutgetränkten Pelzen umherlaufen und ungefilterte verschmutzte Luft atmen wollten, weil sie selbst erst dieses Wachstum erarbeitet und ermöglicht hatten und ihre allzu gerechte Teilhabe an diesem weiter forderten, wuchs es in anderen Gegenden auf Kosten von Menschenrechten und Umweltverbrechen zügellos, bis heute.

Welche Hürden man errichtet hatte, das bekamen zuerst die heutigen Grünen zu spüren, mit welchen Mitteln die Besitzstandswahrer versuchten, sie klein zu reden, ihnen Berechtigung absprachen, sie totschreiben lassen wollten, sie verunglimpften, welche Unkenntnis politischen und wirtschaftlicher Realitäten man ihnen vorwarf. Berechtigt, wie wir wissen, denn natürlich konnte man zu dieser Zeit, in der die Welt nicht durchdigitalisiert war, den Umfang der Verflechtung zwischen Politik, Rechtssystem und Märkten, sprich den unentdeckten Lobbyismus nur erahnen, er stand aber nicht zur Debatte.

Noch konnte man in Ruhe kungeln, die Eliten hatten sich äußerst erfolgreich abgeschottet, wenn man es richtig tat und wenn nicht ein enttäuschter Wenigprofitierer oder Gierbolzen die Sache irgendwie den Medien, damals noch vorzugsweise dem Spiegel, steckte. Erst mit der rasanten Entwicklung des Internets wurde das, was man gerne hinter verschlossenen Türen hätte verbergen und aushandeln wollen, immer schneller präsent und die empörte Öffentlichkeit begann sich dagegen zu wehren, weil man eben gerade, weil die Verschwiegenheit nun gefährdet war damit begann, das Netz zensieren zu wollen.

Der Globus aber ist derweil nun einmal ein begrenzter Lebensraum und man übersah geflissentlich auch den ungebremsten Bildungswillen, den man ja shizophrener Weise abforderte, mit gleichzeitiger Flexibilisierung der Märkte, hier wie in unterdrückten und ausgebeuteten Gesellschaften.

Komplette Entfesslung durch den Fall der Berliner Mauern und den Zerfall des Ostblocks

Bei ungebremstem Wachstum, bei schädlicher Produktion und quasi mit schon unmenschlichem Menschenverbrauch, so als seinen sie, die Produktionshilfe Mensch, ein Wegwerfprodukt, bis in den Tod ohne Rücksicht, geschah all das, derweil man in den Ursprungsstaaten der Märkte man immer schneller Rechte schränkte, Lohn- Und Rentenkürzungen vornahm, radikalen Sozialabbau betrieb, die Menschen mit 35 für wenig leistungsfähig erklärte, sie als zu wenig flexibel und schlecht gebildet degradierte und nach dem Mauerfall unter Schröder schließlich zu leicht und unter Zwang formbaren, so gut wie unbezahlten Produktionskräften der Wirtschaft überlies.

Noch hatte die gebildete Mittelschicht in westlichen Industriestaaten aber die Kraft und brachte genug Solidarität und Gewissen auf, sich für andere zu wehren. Immer schneller gingen Informationen um den Globus, bis man heute quasi als Internetmensch fast live vor Ort miterlebt, was anderswo passiert, auf wessen Kosten Märkte Gewinn maximieren und wie brutal sie Wachstum generieren, derweil eben diese Märkte daheim so an Einfluss gewonnen haben, dass sie Politiker zwingen, ihre eigenen Staaten auf das Niveau anderer ausgebeuteter Staaten der Welt herunter zu sozialisieren, Rechte und Teilhabe der Arbeitnehmer zu beschränken.

Kredite und Verschuldung waren kein Kavaliersdelikt mehr, sie gehörten zum feinen Umgangston in der EU und in Amerika, Banken, Politiker aller Staaten und die Wirtschaft schufen sich eine eigene Wirtschaftswährung, der dem Dollar die Stirn bieten, sie quasi gegen amerikanische Wirtschaftsübermacht sichern sollte, die gedacht dazu war, den Dollar so zu schwächen, dass man ihn so schwächen konnte, dass davon einzig der eigene Wirtschaftsraum profitieren konnte.

Politiker waren in diesem System das schwächste Glied nach den Menschen, sie wurden einzig für die Unterschriften gebraucht, die sie unter undurchsichtige vorgefertigte Verträge der Märkte setzen mussten, wofür sie bestbezahlte Jobs in den entsprechenden Wirtschaftszweigen anschließend an ihre Politkarrieren fanden.

Wenn Systemparteien zur Einheitspartei werden

Die Grünen hatten ihr Thema und fochten gegen die Atomkraftwerke, weil sie ihre Existenzberechtigung der europäischen Bevölkerung beweisen konnten. Spätestens seit Tschernobyl und dann auch durch Fukushima sind die körperlichen Folgen für auch weiter entfernt lebende Menschen in anderen Staaten bestens dokumentiert, die Medizin untersucht noch heute die Spätfolgen für die Gesundheit, an den direkten Nachfahren und belegt immer wieder durch die heute noch geschädigt zur Welt kommenden Kinder der betroffenen, die in weiterer Entfernung lebten, die Schädlichkeit eines atomaren Unglücks für folgende Generationen.

Daraus ziehen die Grünen solange Kraft, wie es in anderen europäischen Staaten Atomkraftwerke gibt, deren außer Kontrolle geraten auch hier zu gesundheitlichen Schäden führen kann. Sprich die Grünen haben ein Thema, das Menschen und ihren Nachwuchs nachhaltig gesundheitlich bedroht. Hinzu kam es, dass ein nach den Anschlägen umsichtig agierender Außenminister aus ihren Reihen zur Verfügung stand, der die Diplomatie beherrschte.

Die FDP war stark, solange sie starke Außenpolitiker hatte und solange sie in den Augen der Menschen die Ziele einer sozialverträglichen Marktwirtschaft verfolgte. Seit Westerwelle aber steht sie massiv unter dem Verdacht, allein sich nur um bestimmte, radikal entfesselte Kräfte derselben zu kümmern, der alles was in irgendeiner Form sozial erscheint, ein Grauen ist, das ihren Profit minimiert und sie deshalb abschaffen will. Mit der Senkung der Steuern für Hoteliers hat sie diesen Ruf verfestigt und gilt als pure Klientelpartei, ähnlich eben der derzeitigen Blockadepartei Republikaner in Amerika, die sich gegen jedwede Steuererhöhung wehrt, sobald sie sich gegen die meist sehr reiche und auf Besitzstandswahrung versessene eigene Klientel richtet. Hinzu kommt die desaströse Außenpolitik, die jedwede Form von altbekannter und weltweit anerkannter deutscher Diplomatie vermissen lässt.

Im Zuge der Osterweiterung der EU und ebenfalls unter besitzstandswahrendem Denken haben aber auch CDU/CSU und die SPD alles über Bord geworfen, was als sozialverträgliche Marktwirtschaft gesehen werden konnte, es kam ihnen nicht mehr darauf an, ob die Menschen diesen Weg gehen wollten, sondern ob die Wirtschaft wuchs, denn wachsende Wirtschaft, davon ging man fälschlicher Weise hier noch immer aus, brächte den Wohlstand und die Teilhabe irgendwann zwangsmäßig für alle. Die Wirtschaft und somit die Märkte hingegen hatten es derweil mit einer verkrusteten Politik zu tun, der man nur drohen musste mit Abwanderung und Verlagerung und die um das zu verhindern ihr den Nährboden zur Abschaffung sozialer Versprechen auch unter den Generationen willig ebnete, was unter Schröder zu den Hartz IV Gesetzen führte und zu arbeitnehmerfeindlichen Gesetzen zwang, weil eben die Arbeitgeber Entlassungen schneller vornehmen konnten und Übernahmen in feste dauerhafte Einstellungen ,wenn sie überhaupt geschahen, kaum noch vornahmen.

Die Parteien waren sich derweil alle einig, Wachstum musste her, das versprochene Wachstum reichte nicht um den Menschen die versprochene soziale Sicherheit zu garantieren, kein Wunder, die Märkte, die Wirtschaft, die Unternehmen sie darbten immer, Steuererleichterungen und Schlupflöcher, Kleinrechnerei von Gewinnen durch die Gegensetzung von Verlusten spülten immer öfter berechtigte Steuereinnahmen an der Staatskasse vorbei.

Die Märkte treiben die Politik vor sich her und diktieren wörtlich Gesetzestexte

Es war inzwischen auch durch fehlende Mindestlöhne wesentlich profitabler geworden, sich hilfreiche Subunternehmen zu suchen und feste Arbeitsverhältnisse zu umgehen um, wann immer es ging Gewinnmaximierung zu betreiben Das jüngste Beispiel ist der Umgang mit ausgelagerten Paketboten, die ihre Familien nicht mehr von ihrer Hände Arbeit ernähren können, sind Familien, in denen Arbeitnehmer mehrere Jobs ausüben müssen.

Dadurch sanken und sinken folglich Steuereinnahmen und Sozialbeiträge, man schaffte es, ein bis dato eigentlich gut funktionierendes Sozialsystem, das die Menschen schon dadurch zusammenhielt, weil auch Migranten eben gut gesicherte Tätigkeiten ausübten, die nun zuerst ausgeschlossen waren, wie man das immer wieder erlebt, denn nun wurde schon der ungewöhnliche Name zum Einstellungsproblem, ob man es nun hören will oder nicht.

Marktgerechte, bewusst forcierte gesellschaftliche Spaltung

Die Gesellschaft wurde gespalten in Menschen, die normale Arbeitsverhältnisse hatten, in solche, die sich von Job zu Job und dazwischen zu HartzIV hangelten oder gleich ganz dort verlieben, in Migranten, die in diesem System zwischen sämtlichen Stühlen saßen, ausgebeutet als kurzfristige Billigkräfte oder als fast geschlossene Generation gleich so gut wie chancenlos am Arbeitsmarkt degradiert. Zuzüglich galten Menschen über 35 als unproduktiv und Arbeitslosigkeit wurde als solcher Makel gesehen, dass Menschen, die schuldlos durch bankrotte Unternehmen und Zusammenschlüsse ihre Arbeit verloren hatten, von Arbeitgebern sofort als unwillig ect. Abgestempelt wurden, egal, wie qualifiziert sie waren. Eigene Initiative und Anschulung hätte den Gewinn geschmälert, man begann trotz 60.000er Ingenieure, die keine Anstellung haben nach qualifizierten Fachkräften zu rufen, aus einem einfachen Grund, sie sind billiger, was die Politik eben noch immer nicht sehen will.

Derweil spaltete sich die Gesellschaft immer mehr, man begann auf Sozialmigranten zu schimpfen, die sich derweil selbst aufgegeben hatten und sich durch Ausgrenzung immer schneller in Parallelgesellschaften zurückzogen, was nicht verwunderlich ist. Nun reagierte die Politik und forderte plötzlich Integratin, die selbst durch eine völlig desolate Gesetzgebung nicht gewährt. Bestqualifizierte Ärzte finden über Jahrzehnte keine Anstellung, weil sie in ihren Nachweisen nicht einen deutschen Universitätsabschluß haben, weil sie eben an ausländischen Universitäten promoviert haben.

Ähnlich geht es gesuchten Krankenpflegekräften. Wie soll man auch einen ausländischen Abschluß tolerieren, wo man doch in Deutschland jahrzehntelang im Gesundheitssystem ohne Abschluß arbeitende hocherfahrene Kräfte aussortierte, sie nachträglich Abschlüsse selbst finanzieren ließ, die ihnen nur erneut vermittelten, was sie wussten, nämlich, wie man richtig bettet, bezieht, kämmt, dass man mit demselben Waschlappen nicht zuerst den Allerwertesten und dann das Gesicht putzt. Wenn man schon eigene erfahrene Kräfte aussortiert, die dem System jahrzehntelang dienten, wieso dann also nun externe Abschlüsse anerkennen? Wenn man schon der deutschen Jahrzehnte erfahrenen Hilfspflegerin unterstellt, sie könne nicht Arsch von Ohr unterscheiden, so wird die operationserfahrene russische Ärztin folgerichtig das Herz am OP-Tisch im kleinen Zeh suchen.

Unkontrolliert schreibt man sich bessere Gesetze

Zuzüglich lobte man Politiker, die den Märkten einen Dienst erweisen konnten, weil sie eben unbedarfter und leichter zu lenken waren als die alle vier Jahre von Wahlen abhängigen Politiker im Bundestag, wo alle Augen auf ihnen ruhen und die Presse sie ständig im Blickfeld hat nach Brüssel, weil man marktseitig längst beschlossen hatte, markt- und wachstumsgarantierende Wirtschaftspolitik unbeobachtet von den Wahlbevölkerungen in Eigenregie zu machen.

Die Juristen, die ja von jenen Politikern eingesetzt wurden, taten ihr Übriges und die Märkte wussten dadurch, kaum jemals würde es Entscheidungen geben, die ihr Handeln einschränken konnten. In seiner krassesten Form beweist sich das System als wirkungsvolle Rechtshilfe für den radilalisierten Markt und die darin verwickelte Politelite immer dann, wenn Gerichte bestimmte Klagen gegen eben dieses System rundum ablehnen oder Klagen bis zum Sankt Nimmerleinstag verschleppen.

Die Bürger sehen, welche für sie kaum noch kontrollierbare Macht derweil auf politischer Entscheiderebene sitzt am System Merkel, wo man selbst Verfassungsurteile einfach ignoriert und zum Machterhalt dieses Systems die Verabschiedung eines in einer Demokratie vorhandenen gültigen Wahlrechtes einfach verweigert.

Derweil bekamen Staaten immer häufiger Probleme, durch massive Verschuldung bei den Banken. Die wegen schlecht aufgestellter Wirtschaften südlichen Mitglieder in der rasant und schon fast nicht mehr kontrolliert wachsenden EU, konnten dauerhaft nicht massive Exporteinnahmen oder einen massiven Binnenmarkt vorweisen, was unumgänglich dazu führte, dass wenn dazu noch kaum Steuereinnahmen erzielt wurden, obwohl die Menschen arbeiteten, der Staat seinen sozialen Verpflichtungen, die die Märkte ja vorbildlich diesem alleine aufgedrückt hatten, Schulden nicht mehr bedienen konnten.

Bürgerproteste gegen assoziale, radikale Märkte und mafiöse Politstrukturen

Gleichzeitig war eine Partei bereits in deutschen Bundestag vertreten, die den vom politischen System enttäuschten Wählern hätte Beistand leisten können, wenn sie sich nicht derweil selbst zerfleischt hätte. Die Wähler in Ost und West hatten bemerkt, dort wurde noch für soziale Gerechtigkeit gesprochen, mehr aber auch nicht, man zerlegte sich intern und die Realos der Die Linke gaben irgendwann den unsinnigen entmürbenden Kampf gegen Altstalinisten und Selbstdarsteller auf, die sich verbohrt in Tagträumereien von einer neuen sozialistischen Traumwelt verfingen.

Zudem verpasste die Partei den Zeitpunkt, an dem man hätte Altstalinisten, Altkommunisten und Ex-Stasis entsorgen müssen. Hinzu kamen merkwürdigste Anwandlungen derer, die niemals lernen wollen und die selbst brutalen kubanischen und anderen Diktatoren zu ihrem Regierungsstil Glückwunschbriefe sendeten. Dann jene Verfechter, die die Mauertoten noch immer als Verräter ansahen und jene internen Personalkriege, die einer inzwischen neuen realen Gegenwart, die gänzlich andere Probleme mit sich bringt, und neuen Gesichtern eben keine Chancen einräumen wollten.

Die Altparteien konnten diese Partei getrost übersehen, es würde nicht lange dauern und wird es nicht, bis sie sich total alleine so isoliert und spaltet, dass ihre Mitglieder flüchten, denn die Auflösung ganzer Mitglieder in regionalen Parlamenten ist ja derweil Tatsache. Die Sitze bleiben über die Legislatur leer.

Kleinere Parteien, die alleinig dem Tierschutz oder der Bibeltreue sich verschweigen sind für Wähler, die soziale Gerechtigkeit und politische Teilhabe wünschen auch kaum in Sicht. Das führt zu Wahlmüdigkeit, zumal, wenn die Opposition immer wieder sich einer bei derweil 83%tigen Bevölkerungsmehrheit ungeliebten Regierung anbiedert. Opposition sieht anders aus, hat eigene Ziele, setzt andere Prioritäten. Es entsteht der sich immer weiter verfestigende Eindruck, alle Parteien seien gleich, Mitglieder klebten nur am eigenen Geldbeutel und verträten den Mehrheitswillen überhaupt nicht mehr, seien alle zu tief verflochten in der Wirtschaft, kungelten mit ihr und schacherten um die besten Plätze in Vorstandssesseln nach der politischen Laufbahn.

Attac gründete keine Partei, die Menschen konnten das Elend derer nicht ertragen, wofür man kämpfte, wurden gesundheitlich nicht geschädigt, Fernseher konnte amn abschalten, die Presse berichtete nur selten. Durch Spenden kaufte man sich frei, man war nicht direkt betroffen vom Elend, wie man körperlich betroffen gewesen wäre durch ein Entgleiten der Kontrolle durch ein Atomkraftwerk. Mit dem Parteiziel nach sozialer Gerechtigkeit unter Hinweis auf das Elend anderer durch eine radikale, gewissenlose und entfesselte Marktwirtschaft auf anderen Kontinenten, wäre jeder Versuch , dafür Wähler zu finden gescheitert, war der Leidensdruck, der selbst durch HartzIV Gesetzgebung nicht die komplette Bevölkerung betraf, erst durch Rettungsschirme, durch EFSF und ESM groß genug, wurde erst jetzt klar, wie wenig man jene Verquickung zwischen Politik und Wirtschaft unterschätzt hatte, wie wenig Einfluss man hatte, wie Politik sich selbst mit undemokratischsten Mitteln unter Nichtverabschiedung eines gültigen Wahlgesetzes an die Macht klammerte, erpresst von Banken und Wirtschaft.

Politischer Einfluß war kaum noch möglich, wollte man sich nicht als Wolf im Schafspelz in einer Altpartei mühsam von der Schule bis in das 40. Lebensjahr hoch dienen. In der FDP regierte man derweil mit einer Verjüngung, die kräftig in die Hose gehen musste, nahm man doch selbst parteiintern diese jungen Randalierer nicht Ernst und demontierte sie. Man hatte sich gedacht, sie würden quasi mundgerecht und parteikonform arbeiten, sobald sie aber sahen, wozu das führen würde, gingen sie, schnell aufnahmefähig, wie sie sind, eigene Wege.

Intern brach nun ein ungeahnter Zorn der Altpolitiker über sie herein, nach viel zu kurzer Zeit, die man ihnen zur Entwicklung ihrer neuen Ideen zugestanden hatte, die Opposition, die ihre Chance an die Töpfe der Macht zu kommen witterte, und zwar parteiübergreifend, tat das Übrige, um politisch richtiges und dauerhaft ein Handeln zu mehr sozialer Gerechtigkeit führendes Umdenken zu boykottieren. Die bereits angeschossene Partei war dem Untergang geweiht, aus schierer Machtbesessenheit gut geschröderter SPDler und satter pfründesichernder Grüner. Man hätte vorab jung antreten müssen, mit sozialer ausgerichtetem Programm, ohne Westerwelle, Brüderle und Co, das war der grandiose Fehler der FDP.

Bürger wollen durchschaubare, gläserne Politik, erwarten ausgewogene soziale Gerechtigkeit und politische Teilhabe

In dieser Situation und während man durch massive Steuergelder Banken rettete, die man kurzerhand für systemrelevant erklärte, hatte man es EU-weit recht früh, nämlich sobald das Internet existierte, gleichzeitig mit vernetzten, gut gebildeten Bürgern zu tun, die die sozialschädlichen Systemverflechtungen und das Spiel der Märkte mit der Politik durchschaut hatten.

Politiker wie der Merkelgegner Koch warnten vor neuen Parteien, vor politischen Mobs die aus dem Netz geboren werden könnte, doch all die Versuche verzweifelter Minister, dem Internet Grenzen zu setzen, gingen ins Leere. Wünschenswert für den Weiterbestand eines radikalisierten und entfesselten Marktes hingegen wäre eine Einschränkung der Netznutzung hin bis zu chinesischen Verhältnissen gewesen. So hätte man dauerhaft politische Teilhabe verhindern können.

Die Menschen aber fordern eben heute nicht nur den durch sie erarbeiteten Wohlstand, den sich andere gönnen und der ihnen verwehrt wird, sie fordern eine Politik, die sich um ihr Befinden, um ihre Rechte kümmert, die offen agiert und nicht hinter verschlossenen Türen oder gar auf abgeschotteten Landsitzen mit Wirtschaftsvertretern, Lobbyisten und Bankern kungelt und die sich fertige Gesetzestexte aus purer Unkenntnis liefern lässt, wo doch junge, promovierte Politiker vorhanden wären, auch Juristen, die diese Arbeit ohne Politflüstereien erledigen könnten. Nur greift eben hier wieder der Altersstarrsinn der alten Politgarden, die sich selbst als Kanzlerkandidaten, Minister und Parlamentarier sehen, und die Menschen als Tattergreise politisch erst nach jahrzehntelanger parteiinterner Gehirnwäsche und Treue eine Chance geben, ganz im Gegensatz zur im Jugendwahn verhafteten Wirtschaft.

In dieser Situation und mit der Erkenntnis welche Macht durch das Internet ausgeübt werden kann, wie der Obama Wahlkampf bewiesen hat, und aus dem sich bildungsnahe Menschen, die diverse Fremdsprachen sprechen, informieren, gründen sich die Piraten, denen man vorwirft, frauenfeindlich zu sein. Ist es denn ein Wunder, wenn Frauen eben noch immer technikfern erzogen werden? Dafür musste die Politik ja selbst erst den Girls-Day installieren, um Mädchen für Technik zu begeistern, die noch immer zur Hausfrau erzogen werden, solange man die Familie als einzig wahres Model predigt, und solange man sich einen Papst im Bundestag gönnt, der ja genau ein veraltetes Frauenbild predigt, solange die Wirtschaft Männer belächelt, die Vätermonate beantragen.

Beschädigen muss die Politik sie so schnell es geht, vielleicht mit Hilfe einer gebügelten und willigen Presse, fordern doch sie Teilhabe, Demokratie und Freiheit zurück, eine Gefahr für ein wirtschaftsregiertes Politsystem und für jede derweil am Sessel und Geldbeutel klebende Altpartei.

Und um wie vieles schwerer es Frauen haben, nicht nur im Beruf sondern eben speziell in der Politik, die Kinder und Beruf miteinander verknüpfen müssen, das ist hinreichend bekannt. Das Argument der Frauenfeindlichkeit zieht hier nicht, und Frauen wie Frau von der Leyen und andere Damen des Bundestages mit Kindern berichten freizügig genug, wie schwer es ist, wenn man Mutter wird. Das geht gut, solange Frau eine intakte Partnerschaft führt, alleine das Engagement und der unvergleichlich hohe Zeitaufwand endet aber bei jungen gut gebildeten Frauen mit Kind und ohne Rückhalt doch schon im Wahlkampf, in dem man ganze Tage und halbe Nächte samt aller Wochenenden opfern muss, was bei der übergut organisierten Kinderbetreuung in Deutschland ja wohl kein Problem darstellt. …

Hinzu kommen oft vor der Bevölkerung nicht gesehene, weil hinter den Türen der Parteien erfolgte Auseinandersetzungen und im politischen Alltag das oft widerwärtige und menschenunwürdige Austricksenmüssen politischer Gegner bis zur totalen Zerstörung ganzer Persönlichkeiten und Familien nicht nur aus den eigenen Reihen, sondern auch durch den politischen Gegner und die Medien …

Eines aber ist gewiss, die Märkte und die Politik in all ihrer Verflechtung sollten die Piraten und die damit verbundene Sprengkraft nicht unterschätzen. Wenn diese Partei es mit Hilfe der Bürger schafft, den Bundestag zu erobern, dann werden lang gehegte Privilegien fallen, dann werden die Wähler ein Pfund in der Hand haben, in Form einer Partei, die ihnen versprochene und heute entzogene Freiheiten zurückerkämpfen wird und die vorrangig zumindet alles versuchen wird, das natürliche Recht auf politische Beteiligung und Teilhabe am Gewinn der Märkte und soziale Gerechtigkeit zurückzufordern. Sie brauchen nur etwas Zeit um zu lernen, und wie das geht, das wissen junge Menschen, die wegen modern denkender Eltern im Mutterleib oft schon mit Fremdsprachen und Musik belehrt wurden. …

©denise-a. langner-urso