Anne Will – Im Sumpf der Union

Wer die letzte Folge von Anne Will gesehen hat, die den Ttel „Ausspähen unter Freunden geht doch! Wie glaubwürdig ist Angela Merkel noch?“, trug, der fühlte sich in ein miefiges 70er Jhre Wohnzimmer mit brauner Blümchentapete und Spitzendeckchen versetzt, und der erkannte an diesem Abend, was der heutigen Union die EU und ihre europäischen Nachbarn wirklich wert sind. Dem wurde auch klar, wie riesig deutscher Egoismus ist, wie rückwärtsgewandt die Unionsparteien sind, wie sehr dort in Blöcken gedacht und auf Abschottung gesetzt wird. Dort herrscht ein Denken wie vor dem Fall der Berliner Mauer.

Stephan Meyer reagierte ziemlich brüsk, als ihm Mascolo die Frage stellte, wir man denn jetzt mit europäischen Partnern und Freunden umzugehen gedenke, wo man doch die Selektorenliste hätte und genau wüsste, wer in Europa amerikanisches Spionageziel sei. Ob man jetzt die anderen Partner und Institutionen auf Kanzleramtsebene zumindest informieren und warnen würde, denn diese Liste werde ja schließlich dann nicht nur in Bad Aibling verwendet, sondern es seien ja auch diverse andere Spähposten vorhanden und die Abschaltung nur Bad Aiblings führe ja nicht dazu, dass damit nicht anderweitig weiterhin spioniert werde. Da war klar, die Verantwortung endet an der unsichtbaren alten Grenze Deutschlands, Scheiß auf die Nachbarn, man habe alleine Verantwortung für Deutschland.

Deutschland baut die Mauer neu

Und genau das ist das Problem, denn so werden von anderen Stellen aus natürlich auch weiterhin deutsche Unternehmen ausgespäht, die auf dieser Liste stehen und die in Europa Gemeinschaftsprojekte mit Partnern erarbeiten. Und was so ein Europa überhaupt für einem Wert hat, die Frage stellt sich dann eben doch. Will man ein starkes Europa, das wirtschaftlich auch Konkurrenz zu amerikanischen Produkten gemeinschaftlich bietet, in dem man sich gemeinsam für in Europa vorhandenes Wissen und Forschungsprojekte schützt, oder will man das nicht, denn dann macht europäische Wirtschaft keinen Sinn, dann lässt man die Amerikaner weiterhin Wirtschaftsspionage betreiben, dann will man nicht geistiges Eigentum europäischer Unternehmen schützen.

Amerikanische Vasallentreue statt europäischem Gedanken

Und dann kann man auch laut und ehrlich sagen, lasst das TTIP kommen, mit allen Nachteilen für europäische Unternehmen und Geheimgerichten, dann stellt sich die Frage nach einem wirtschaftlich eigenständigen Europa längst nicht mehr, weil es der Union nämlich egal ist, denn man hat ja nur Interesse an Europa, solange Deutschland davon einen Vorteil hat. Und bewiesen ist das ohnehin schon längst, man schaue sich nur den Lobbyismus an, der in Brüssel wütet, wenn es um deutsche Interessen unserer Automobilindustrie geht. Da schlägt man um sich und beweist doch ständig den deutschen Egoismus. Entweder will Deutschland also europäischer oder amerikanischer Partner sein. Dessen sollten sich unsere europäischen Nachbarn jetzt schnell bewusst werden. Dann allerdings wäre Deutschland da, wo es nach dem zweiten Weltkrieg auch schon einmal stand, ziemlich isoliert. Dann kann man alle EU-Verträge gleich in die Tonne treten.

Will uns Mayer für dumm verkaufen?

Was will uns Herr Mayer eigentlich hier verticken? Dass der BND total erblindet, wenn wir jetzt unsere europäischen Partner und Unternehmen warnen, vor amerikanischer Spionage, weil die an einem einzigen Standort endlich aufgeflogen, ist? Geheimdienste haben, jedenfalls das sollte dem Dümmsten bekannt sein, mehr als einen Partner, wir in Deutschland europäische und ausländische, die uns ebenso warnen können, es sei denn, es wäre ein Märchen, dass Geheimdienste nicht weltweit arbeiten, was sie aber aus meiner Sicht tun. Und es geht hier nicht um Deutschlands Interessen, wenn wir Europa und die Europäsische Union noch ernst nehmen, es geht um europäische Interessen. Nicht Deutschland, Deutschland über alles. Und wer ständig posaunt, wir wollen gute europäische Nachbarschaft, denn dort sitzen unsere Handelspartner, sind unsere Unternehmen gemeinsam tätig, der sollte sich hinter die Ohren schreiben, dass er eben nicht dagegen verstoßen kann und die anderen zu informieren hat, wenn gemeinsame Interessen und der gemeinsame Wirtschaftsraum von Übersee aus bedroht werden. Wer erblindet, das sind Augen, die europäische Partner ausspähen, und das zu Recht.

Wir müssen Amerika fragen? Unfug!

Wir aber haben, und auch das wird ja von Herrn Mayer verschwiegen, natürlich ein massives Druckmittel gegen die Amerikaner in der Hand, das höchste As überhaupt, die Drohnensteuerung in Echtzeit nämlich. Und damit kann man sehr wohl auftrumpfen, es sei denn, auch da wurde gelogen und die Amerikaner brauchen unsere Standorte Bad Aibling und Ramstein .

Wir sind blind und schutzlos? Lüge!

Und die Amerikaner sammeln eben Daten nicht nur in Bad Aibling und Ramstein sondern auch in den BND-Außenstellen in Schöningen, Rheinhausen, und Gablingen, und an diesen Standorten dürften die jetzt im Kanzleramt vorliegenden Selektoren noch fröhlich weiterhin genutzt werden, bis heute. Und wenn die Union überhaupt noch Wert auf europäische Partnerschaft und die EU legt, dann gehören die Selektoren auch dort abgeschaltet und die europäischen Partner und unternehmen umgehend gewarnt, damit sich Europa sein Wissen um Innovationen insgesamt schützen kann.

Whistleblower befördern!

Und komme mir nur keiner mit Mitarbeitern niedriger Ränge, die irgendwen warnen könnten, denn die landen oft schneller in psychologischer Behandlung und auf dem Abstellgleis, als dass eine Meldung das Kanzleramt überhaupt erreichen könnte, da sitzen nämlich noch Vorgesetzte, die dann das Muffensausen kriegen, und den Platz überhaupt nur erkrochen haben, weil ihnen blinder Gehorsam eingeprügelt wurde, dass sie eigentlich nur noch als Darmputzer einsetzbar sind, wenn überhaupt, die ungefragte jeden Befehl ausführen, egal, wie sinnentleert er auch sein mag. Das sieht man ja an Diskutanten wie Mayer, sonst Kauder und Co.

Was für ein mieser Schachzug der Union

Und wer wissen will, wer die letzten Unterlagen aus dem NSA Ausschuss durchgestochen haben könnte, der muss sich nur anschauen, wie die Union unter Merkel agiert, denn dort ist alles dem eigenen Sitz unterworfen und dem Machterhalt. Es gibt keinen besseren Zeitpunkt in so einer desaströsen Lage wie derzeit, die der im letzten Bundestagswahlkampf nahe kommt, es selber getan zu haben, um die ermittelnde Opposition und auch die fragende SPD in Misskredit bei der Wählerschaft zu bringen, als derzeit. Dazu ist jedes Mittel recht, im Wahlkampf das, was heute niemand Lüge nennen will, nämlich Täuschung und derzeit eben Durchstechen von dem, was ohnehin jeder interessierte wissen kann, weil aus öffentlicher Sitzung.

Die Union von Merkels Gnaden spielt ein so mieses Spiel, es ist hanebüchen, und ich glaube erst, dass die Unterlagen nicht aus diesem Kreis an Wikileaks gingen, wenn sich Ströbele oder Notz vor eine Kamera in der Tagesschau stellen und dort einer verkündet, es kam von mir. Solange betrachte ich das als Schachzug der Union.

Zurück zur Frage der Sendung

Ja, und beantworten wir doch einmal Anne Wills Frage: „Ausspähen unter Freunden geht doch! Wie glaubwürdig ist Angela Merkel noch?“ Wenn es um europäische Partner geht, absolut unglaubwürdig, und das passt genau zum Klima in Europa und anderen europäischen Staaten wie Frankreich samt Le Pen und Großbritannien, dieses rückwärtsgewandte Deutschland, wo man Pegida, Wutbürger und die AfD seitens der Union fürchtet, wie der Teufel das Weihwasser, wo man Wahlkampf mit Ausländermaut macht und völlig ohne Hintergedanken jetzt plötzlich Flüchtlingsquote brüllt.

Merkels  neues Deutschland lebt denkt Grenzen, lange von vor dem Fall der Mauer, wurde zurückkatapultiert in die 70er Jahre, wenn das überhaupt reicht. Und derweil Varoufakis noch vor einem Rückfall in die Steinzeit für Griechenland warnt, ist Deutschland unter Merkel da längst angekommen, und zwar in einem geistigen Europa, wie es lange vor Kohls Kanzlerschaft bestand.

©denise-a. langner-urso

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