BND – Nicht für den internen Hausgebrauch?!

Wem dient und nützt eigentlich der BND vorrangig? Dem Schutz von Menschen und unserer internen Sicherheit jedenfalls anscheinend nicht, denn der Bundesregierung scheint es am Allerwertesten vorbei zugehen, wenn dieser warnt. So könnte man es formulieren, wenn die Bundesregierung gelieferte Daten von dort nicht zum Schutz von Flugreisenden in der EU nutzt. Irgendwie hat man auch den Eindruck, die Bundesregierung nimmt den eigenen Dienst überhaupt nicht ernst, hat weder Interesse ihn zu kontrollieren, noch sich mit ihm zu befassen, eine Behörde, die quasi da ist, einfach nur so, die tun und lassen kann, was sie will. Zumindest muss man das annehmen, wenn man jetzt die Berichte zum Absturz des Fluges MH17 über der Ostukraine liest. Der BND warnte tagelang, seine Warnungen verhallten offensichtlich ungehört, es wurde keine Warnung ausgegeben.

Nur, was will man mit Behörden, wenn man sie nicht nutzt, speziell mit dieser? Ist man vielleicht irgendwie immer der Meinung, die Amerikaner werden uns schon schützen, lasst die ruhig machen? Egal was sie tun, wie sie es tun? Verlassen wir uns nur alleine darauf?

Aber man hat ja anderweitig als Bürger auch immer öfter die Meinung, der Schutz der Bürger sei Nebensache, wird schon gut gehen, Schutz kostet nur, es passiert ja doch nie etwas. So ist das bei den Polizeibehörden, bei den Feuerwehren, dem Katastrophenschutz. Schutz kostet zu viel Geld, und wenn irgendwann die Katastrophe da ist, dann kann man ja noch einmal darüber nachdenken, woran es denn gefehlt hat, warum es so viele Opfer gab, nur nicht vorab schlafende Hunde wecken, die Bevölkerung ist nur gierig, Beamte sind es ohnehin und die dazugehörige Infrastruktur sowieso, das Geld kann man besser anlegen.

Fragt sich der Bürger nur wo es denn angelegt wird, ohne in irgendwelchen merkwürdigen Kanälen zu versickern. Im Bundestagswahlkampf, zum Stimmenfang durch Wahlwerbung vielleicht? Ja wo bleibt all das viele Geld? In Behörden wie dem BND, dessen Wissen man dann ohnehin nicht nutzt, das man überhaupt nicht nutzen will, wie der NSU-Ausschuss doch besser als kein anderer beweist, wie jetzt die Vorgänge um den Absturz des Fluges MH17 beweisen?

Derweil pocht man auf Vorratsdatenspeicherung, VDS. Da kann ich nur den Kopf schütteln, denn selbst wenn irgendwann Daten vorliegen würden, die auf ein Großereignis hinweisen, die zur Aufklärung von schwersten Straftaten benutzt werden könnten, habe ich den Eindruck, sie würden nicht genutzt, wurden ja bisher dazu offensichtlich auch nicht genutzt, galten eher zum Schutz derjenigen, die überall hingehört hätten, hinter schwedische Gardinen nämlich, nur nicht auf unsere Straßen.

Wozu also all jene Daten sammeln, die dann im Zweifelsfall einfach ignoriert werden? Da muss sich anschließend der BND ja auch vorkommen wie ein Pickel am Hintern. Aber er ist da, der BND, und so stellt sich die Frage, wem er denn vorrangig dient, denn die, die davon offenbar den größten Nutzen haben, die mögen ihn dann bitte auch finanzieren und die Mitarbeiter bezahlen. Und die Bürger der Bundesrepublik scheinen es ja eher nicht zu sein, denen der BND Schutz bieten soll, die EU auch nicht, sondern anscheinend nur gewisse Behörden und Konzerne in Übersee. Darauf kann man dann auch verzichten, sich das Geld dafür sparen.

Und dann will ich die Nutzung meiner Daten auch bezahlt wissen. Wir sollten unseren Freunden tatsächlich die Datenpakete teuer verkaufen und jedem Bürger den Gegenwert seiner Daten steuerlich erstatten, und die Summe sollte schon vierstellig sein.

Ironie kurz an: Dann hätten wir wenigstens etwas von dieser Behörde und schützen kann sich dann jeder selber. Per Bürgerwehr und meinetwegen auch mit Waffengesetzen wie bei unseren Freunden. Denn auch bei der Bundeswehr, die uns Bürger ja im Zweifelsfall schützen soll, habe ich so meine Zweifel. Eigenschutz geht vor, die Jungs und Mädels sollten im Ernstfall wohl besser die Beine in die Hand nehmen…

Ansonsten sagt endlich, wozu diese Behörde eigentlich noch gebraucht wird. Für den Erhalt der Schwarzen Null sollte man sie vielleicht lieber abschaffen und das Geld, wenn man es schon nicht zum Staatsschutz nutzen will und zum Schutz der Bürger, zur schnelleren Schuldentilgung nutzen … Ironie aus.

Und übrigens sollte die Bundesregierung ganz schnell den Angehörigen der Opfer von Flug MH17 erklären, warum Sicherheit durch Geheimdienste eben am Ende für Bürger wohl doch nur bedeutet, amerikanischen Drohnen beim gezielten Töten zu helfen und ansonsten auf beiden Augen blind sein zu dürfen. Auf beiden …

Und ob NSA oder NSU, ganz zu schweigen von der Nichtweitergabe einer Warnung während der Ukrainekrise, die Opposition hat Recht, wenn sie der Bundesregierung schweres Versagen vorwirft!

Ich kann nur sagen, Willy Brandt ist für weniger gegangen. Und hätte die SPD einen Rest von Anstand,  …

Und ich nenne das Kind beim Namen: Das ist Merkelgate!

 

©denise-a. langner-urso

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