CDU, drei Landtagswahlen – Und Demokratie noch immer nicht verstanden!

 

Was ist Demokratie, was ist eine Volkspartei, das sind die Fragen, die sich Parteien heute stellen sollten, doch was geschieht, sie prügeln sich.

Man war ja atemlos, als man in Baden-Württemberg einen CDUler was schwätzen hörte von man wolle als CDU natürlich den Ministerpräsidenten stellen, und das an einem Abend direkt nach verlorener Wahl, nach massiver Wählerabwanderung, derweil man eh keine Volkspartei mehr ist.

Allenfalls die CSU kann sich in Bayern Volkspartei nennen, eventuell, in diesem Bundesland ist sie es vermutlich tatsächlich, nur aber da, nirgendwo sonst, und es ist der Fehler von CSU und CDU, dass die AfD rechts neben der Union im Bund entstehen konnte, weil man bundesweit zu feige ist, alleine anzutreten. In Bayern ist die AfD reduziert auf das, was sie sein sollte, auf einen Wert, der sie nicht ins Parlament bringt.

Drei Wahlen also gab es gestern, in drei Bundesländern, und man muss die Sache vom Wahlausgang her, von denen her denken, die nicht zur Wahl gingen, weil niemand offensichtlich sie vertritt. Und der Anteil macht eine massive Größe aus. Nehmen wir an, dieser Anteil sei in Sachsen-Anhalt tatsächlich um die 40% hoch, wie ich es erinnere, hinzu kommt die AfD mit ihren über 20%, so bedeutet das, in der Opposition sitzen tatsächlich über 60% der Wahlberechtigten, nimmt man die Zahlen der Linkspartei noch hinzu, so wurden jene, die ständig von Volkspartei schwafeln, von gerade einmal um die 30% aller Wahlberechtigten gewählt, jetzt lege man das auf die anderen Parteien um und man sehe und staune, mit Volksparteien, gar Demokratie hat all das rein gar nichts zu tun. Das ist lächerlich!

Und ja, wenn man wollte, dann könnte man analysieren, woran es denn liegt, dass Menschen nicht zur Wahl gehen oder aus Überzeugung oder nur aus Protest AfD wählen, wobei schon im vorhergehenden Absatz ein Teil der Wahrheit steckt, wenn man bedenkt, dass eine Minderheit ständig über eine massive im Parlament nicht vertretene Mehrheit bestimmt, oder mit demokratisch gewählten Vertreter, wenn sie aus der Linkspartei kommen, erst gar nicht versuchen, überhaupt ins Gespräch zu kommen, sie seit Dekaden ignorieren.

Demokratisch ist das nicht, denn in so einigen Bundesländern hockt eine Partei, die ist einfach pfui, obwohl nicht rechts. Wenn aber die anderen Parteien ständig davon schwafeln, man müsste Undemokraten wie der AfD etwas entgegenstellen, mit gewissen Parteien werde nicht gesprochen, so bedeutet das, man bezeichnet derzeit auch die Linkspartei noch immer als Feind der Demokratie. Wie irre ist das denn? Jetzt also hat es in so manchem Parlament schon zwei Parteien, mit denen sich zumindest die Union weigert, Regierungsbündnisse einzugehen. Volkspartei ist man allenfalls selber, und gnädigerweise gerade noch so eben die SPD, wobei die FDP immer was war?

Was also müsste man tun? Jene, die aus der SPD so nah an der Kanzlerin sind, die sollten zur CDU wechseln, die anderen zur Linkspartei, die SPD könnte man auflösen, die CDU hat sie längst ersetzt. Die CSU sollte bundesweit antreten, und die Welt wäre wieder so, wie die Union sie sich wünscht. Die Linkspartei wäre die neue SPD, man hätte seine schöne miefige Welt aus SPD, CDU, CSU, und ja, als bittere Pille die Grünen wieder, wie in den 80ern, wobei ein Flügel der Grünen, der von Kretschmann nämlich, eindeutig auch der CDU beitreten könnte und die Grünen wären da, wo sie einst auch schon einmal waren, bei den Werten, die sie eigentlich verdienen, denn die Union vertritt ja viele Positionen eben auch mit, nur nicht so ganz radikal.

Und ja, noch etwas wäre nötig, man weiß ja, wer gewählt hat, weil dies in den Wahllokalen registriert wird. Einmal eine Befragung derer, die nicht gewählt haben, so, wie man es bei einer Volkszählung macht, damit man daraus vielleicht die Weisheit gewinnt, was die Nichtwähler, die ja erneut die eigentliche außerparlamentarische Fraktion in drei Bundesländern sind, umtreibt. Vielleicht versteht man dann, warum Menschen nicht zu Wahlen gehen, wenn es überhaupt jemanden interessiert, was ich nicht glaube, zumindest der Union sind sie egal, denn es interessieren ja auch die Wähler zweier demokratischer Parteien offensichtlich niemanden, weshalb man mit zwei Schmuddelkindern einfach nicht spricht.

Weiß die Union eigentlich noch, was Demokratie ist? Welche Parteien demokratisch gewählt wurden, muss man mit denen nicht endlich auch einmal reden, zumindest mit einer von beiden, die seit mehr als zwei Dekaden in Parlamenten sitzt? Ich denke, die CDU/CSU zumindest hat nicht verstanden, was Demokratie ist, denn sonst würde sie jetzt in Sachsen-Anhalt über ihren Schatten springen, und zumindest auch versuchen, die Linkspartei in eine Großkoalition aller Demokraten einzubeziehen, sofern sie nicht nur sich selber als demokratische Partei sieht. Alle Demokraten gegen rechts?

Dann sollte es Riesenkoalitionen geben, und man sollte die AfD alleine in die Opposition schicken, in allen 3 Bundesländern. Ansonsten nämlich muss man sehen, die Linkspartei wird von den anderen Parteien auch als Partei gesehen, die die Demokratie beseitigen will, ist keinen Deut besser in den Augen der anderen, und genau das ist es vermutlich, was viele Wähler dermaßen ankotzt, dass sie gar nicht mehr wählen. Nur das interessiert zumindest die Union nicht, der kommt es nur auf die eigenen Posten an, die Menschen sind Nebensache, der Wähler interessiert allenfalls an der Urne, sonst ist er halt Protestwähler und eventuell sogar undemokratisch. Anders gesagt, nur wer CDU/CSU wählt, ist ein guter Demokrat. Gehts noch? Das zumindest verstehe ich inzwischen, habe ich massiv und deutlich dem gestrigen Abend und dortigen Aussagen entnommen, und es ist eine bodenlose Unverschämtheit jenes Unionlers, der meinte, nach herben Verlusten für seine CDU habe er das Recht den Ministerpräsidenten zu stellen.

Wenn eine Partei in Deutschland Demokratie nicht begriffen hat, dann die CDU, und bei den anderen bin ich mir übrigens auch nicht so sicher. …

©denise-a. langner-urso

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