EU – Wie man demokratisch gewählte Regierungen stürzt

Regierung 1- Papandreou, warum? Weil er ein Referendum abhalten würde
Regierung 2 kurz vor dem Ende?- Tsipras, warum? Weil er ein Referendum abhalten möchte

Liebe Griechen, man kann nur sagen, Demokratie ist unerwünscht in Europa, die Menschen vieler Staaten haben das längst begriffen, denn wo und wie oft finden denn anderswo überhaupt solche Befragungen von Wählern statt? Und wenn, dann zu welchen Themen?

Wowereit, ein SPD Bürgermeister in Berlin, auch dem war sehr unwohl, als die Bevölkerung über die Zukunft eines Feldes abstimmen wollte. Ganz zu schweigen von noch größeren Themen.

Demokratie ist unbequem, kostet Stühle, an denen Politiker nur zu gerne kleben, meist ohnehin viel zu lang, speziell in Deutschland, wo man nur willige Koalitionspartner braucht, wo Amtszeiten noch immer nicht begrenzt sind, und für Hauptvertreter von Parteien gegen Teilhabe an Macht schon einmal gerne die eigenen Wähler verraten, was hin und wieder intern bis zu Einzelgesprächen, die ich eher als Einschüchterungsgespräche bezeichnen würde, reicht.

Demokratie ist schmerzhaft und doch ist sie es wert, für sie zu kämpfen, Rückgrat zu zeigen. Genau das machen Tsipras und sein Finanzminister. Ihr solltet stolz auf sie sein, es kann zeitweise zwar noch etwas schlimmer kommen als bisher, aber wenigstens wurde dann Demokratie wenigstens in einem Staat jene Bedeutung verliehen, die Demokratie braucht. Und ja, die Spanier sollten sich an euch Griechen ein Beispiel nehmen, wenn sie an die Wahlurnen gerufen werden. Denn in diesem Europa regieren Geld und Finanzmärkte, nicht Menschen.

Und einer lügt heute, und das ist nicht der Finanzminister Griechenlands, das war Dijsselbloem, der ja sagte, es habe kein Papier mit einer Unterschrift vorgelegen, über das die Griechen befragt werden könnten, was wohl bedeuten soll, erst hätte Griechenland die Forderungen Resteuropas unterzeichnen und dann abstimmen lassen sollen, nach dem Motto, abstimmen ja, ist aber so wie es ist, weil bereits von der Regierung unterzeichnet. Ist es das, was die EU uns allen heute sagen will: Alternativlose Abstimmungen zu beschlossenen Tatsachen gerne? Ich frage mich gerade, wer hier wen verarschen will.

Griechenland hat gewählt, hat demokratisch nun eben einmal zu links gewählt, hatte die Frechheit sich eine Regierung zuzulegen, die ein Rückgrat hat. Und dieses Rückgrat ist mehr wert als jede Münze, denn Rückgrat ist wesentlich seltener, derweil man Münzen beliebig nachdrucken kann, wie wir alle wissen. Menschen mit Rückgrat aber, die sind äußerst selten, und leider leider kann man solche Akteure nicht züchten, inflationär drucken wie Geld schon gar nicht.

Dies ist nur meine bescheidene Meinung, und die Mehrzahl dürfte heute der Meinung sein, Europa habe verloren. Was aus finanzieller Sicht gewisser Märkte auch stimmen mag. Ich bin vom Gegenteil überzeugt. Europa hat heute eher verloren, der Welt seine unsolidarisch hässliche Fratze, abgesehen vom Umgang mit Flüchtlingen, gezeigt. Und wer will schon ein solches Europa? Ich als Wähler bestimmt nicht, denn an erster Stelle haben der Mensch und seine Rechte zu stehen, und danach hat lange, lange rein gar nichts zu kommen. Banken und Märkte schon gar nicht.

Nein, Europa hat an diesem Tag gewonnen, die Erkenntnis nämlich, dass im Europa ala Merkel, Schäuble und geostrategisch, wirtschaftlicher Interessen, der Mensch allenfalls störende Beigabe ist, und zu bedienen hat man allenfalls gewisse Lobbygruppen und die, die von denen vertreten werden. Und alles, wirklich alles, was derzeit gegen Griechenland passiert soll nur einen Keil zwischen eine demokratisch gewählte, viel zu linke Regierung, die den Menschen im Auge hat, und nicht Banken und Kapital alter Geister, treiben. Nicht mehr und nicht weniger. Mögen die Griechen standhaft bleiben.

©denise-a. langner-urso

Share