Europa, EU und der Euro – Neoliberal statt liberal

Die Krise Europas zeugt vom Verfall all dessen, was man unter dem Begriff liberal zu verstehen hat, es sei denn, man verwechselt ihn mit dem Begriff neoliberal, was eigentlich nicht möglich ist, das er jene ausschließt, für die der eigentliche Begriff gedacht ist, nämlich die Menschen. Neos, das sind nur die Banken und Märkte, denen die Regierungen immer schneller in Abgründe folgen wie die Lemminge, und die Menschen gleich mit, was sich deutlich zeigt an der Schere zwischen den Ärmsten und Reichen, am Sozialabbau, schlechten Arbeitsverhältnissen, an drohender Altersarmut, an der Gleichberechtigung für Frauen, die speziell in Deutschland noch immer erheblich schlechter gestellt sind als Männer, an steigendem Rechtsdenken, am sozialen Abbau eben ganz allgemein.

Wer sich wirklich einmal nach Italien oder Griechenland begibt, und zwar nicht als fetter satter krebsrot verbrannter Tourist, dort die Augen öffnet, der weiss, was gemeint ist, und umso bedauerlicher ist es, dass sich bestimmte Bevölkerungsgruppen, ja die Menschen ganzer Staaten gegeneinanderhetzen lassen.

Das ist so gewollt, denn nur so sind bestimmte Wachstumsraten durchsetzbar, für gewisse Gruppen, Märkte, Banken, Investoren, Spekulanten, Anleger.

Wie es den Menschmaschinen dabei geht, die zum auswechselbaren Werkzeug geworden sind, das man europa- ja weltweitweit nach Bedarf ordert, interssiert im Neoliberalismus hingegen niemanden. Es zählt alleine der Gewinn.

Die Krise zeigt aber auch das, was am gefährlichsten ist, nämlich den massiven Einfluss, den derweil Märkte auf einen Kandidaten nehmen, indem man versucht ihn zu installieren, hier sei auf das Beispiel Hollande in Frankreich verwiesen, der auf das einem Volk alleine zustehende Recht pocht, die Bevölkerung habe ihr Schicksal durch Wahlen zu entscheiden, nicht eine deutsche Bundeskanzlerin, die zum Werkzeug gewisser neoliberaler Kräfte geworden ist.

Was in Griechenland funktioniert hat, nämlich einen gefügigen Kandidaten zu implementieren, der aus der passenden Elite kommt, deswegen schon leicht lenkbar ist, weil ebenso korrupt, dagegen wehren sich die Franzosen, hoffentlich mit Erfolg.

Speziell die Franzosen sollten wissen, wie man sich befreit von jenen, die das Prinzip der Solidarität und eines Sozialstaates unterwandern, zum eigenen Vorteil ausnutzen, verbiegen, abschaffen wollen, haben doch sie die französische Revolution erfolgreich bestritten.

Den neoliberalen Kräften Europas muss klargemacht werden, dass der Mensch, der Arbeitnehmer kein Sklave ist oder allenfalls halbfreier, denn eine Gesellschaft ist nur so stark, wie ihr soziales Gewissen für den direkten nachbarn im eigenen Land, für den anderen Arbeitnehmer, und speziell in der EU auch für die Nachbarn die in anderen Mitgliedsstaaten unter einer EU leiden, die so gut wie unter deutscher Führerschaft steht.

Den Märkten mag das gefallen, die Menschen hingegen haben zu leiden, immer öfter, immer stärker, wie die Hungernden Athens beweisen, wie die vielen Obdachlosen Italiens beweisen, die in ganzen Gruppen bis zu 15 Mann stark auf den dortigen Straßen nachts unter Pappe aneinandergereiht selbst vor 4 Sterne Hotels nächtigen.

Und es sind nicht jene hungrigen ausgemerkelten Gestalten, die ihr Elend verursacht haben, es sind Politiker wie Frau Merkel, die sich von Aktienkursen und Ratings gängeln lassen, zum Werkzeug weniger finanzstarker Akteure wie Tanzbären am Nasenring vorführen lassen.

Was Deutschland in zwei Weltkriegen nicht gelungen ist, das gelingt jetzt der EU unter der Handschrift Merkels, die komplette Aushebelung der Souveränität fanzer Staaten durch den anstehenden Fiskalpakt, der nur zu deutlich deutsche Handschrift trägt, und das dürfte erst der Anfang sein. Nationalstaaten verlieren die Eigenkontrolle über die Steuern ihrer Bürger, Geld, das ihnen anschließend für soziale Mittel, Renten ect. Fehlen wird, Geld, das auch fehlen wird für Kindertagesstätten, Schwimmbäder, sprich jene Infrastruktur, auf die zahlende Bürger ein Recht haben, ist es doch ihr Kapital, das sie selbst erwirtschaftet haben.

Und es wird nicht dabei bleiben, geht es nach neoliberalen Kräften der Märkte und Banken. Man wird dauerhaft eine Rechtsprechung einführen, die auch das Streikrecht ect massiv beeinflussen wird, die Mitbestimmung, das Wahlrecht, die Demokratie an sich, die Vorgänge der Installierung einer hörigen Regierung in Griechenland beweist das.

Zerbricht der Euro, zerbricht Europa, mit diesem Motto hausiert die deutsche Kanzlerin Angela Merkel, und es ist die größte Lüge aller Zeiten. Alleine durch den Euro kann man subtil die Menschen der verschiedenen EU Staaten gegeneinander hetzen, macht sie gefügig. Der Euro wird zum Spalter und nicht zum Friedensbringer, wie man die Menschen glauben machen will. Europa rückt nach rechts.

Die einzelnen Eurostaaten werden unter dem massiven Druck der Finanzmärkte und Wirtschaft zum Schrottplatz, auf dem der König ist, der ihn besitzt, und der meistbietend aus seinen Regalen das Menschenmaterial verschachert, jene armseligen Gestalten, die jetzt griechische Suppenküchen umlagern, ihre kinder in Heimen abgeben, die auf Italiens Straßen nächtigen eben den Bedingungen aussetzt, die Schröder für Deutschland beschlossen hatte, die Agenda 2010 samt dem unwürdigen und menschenverachtenden Werkzeug Hartz IV.

Und noch eines bietet der Schrottplatz, die Filetstücke der Staaten aus der Wirtschaft und Filetgrundstücke für diese zu Niedrigstpreisen.

Europa und seine Menschen werden gerade unter der Doktrin Merkel verschachert wie einst Sklaven auf römischen Märkten. Man kann nur hoffen, dass es ehrliche und noch nocht völlig korrumpierte Politiker gibt, die das erkennen und solche, die fünf vor 12 den Weg zurück finden, vernünftig werden und dieses miese Spiel der neoliberalen deutschen Kanzlerin durchkreuzen, denn sonst haben wir in Europa demnächst chinesische Verhältnisse, wo nur noch Kinderhände zu den Preisen produzieren können, die Merkels neoliberale Freunde sich wünschen.

Und wie schnell das geht, das beweisen gerade die Briten, die ja ebenso Sarkozy unterstützen und Hollande nicht empfangen wollen. Sie geben vor, wie man unzufriedene Bürger demnächst bei Demonstrationen niederprügeln zu lassen gedenkt.

Was ordentliche Polizeikräfte immer öfter in Deutschland tun, nämlich mit Pfefferspray gegen friedliche Demonstanten vorzugehen, oder mit noch radikaleren Mitteln, wie Stuttgart 21 bewiesen hat, das lagert man demnächst auf der Insel aus, wohl auch, um als Staat selbst seine Polizei nicht in Verruf zu bringen, weil man dann stets mit dem Finger auf Fremdfirmen weisen kann, und ersetzt die staatlichen Aufgaben durch private Schlägertrupps von Sicherheitsfirmen, wie das ja auch in Deutschland vermehrt gehandhabt wird, abgesegnet vom Bundesverfassungsgericht.

All das massive Zeichen, wohin der zukünftige Weg Europas unter der Diktatur der Finanzmärkte und ihres Werkzeugs dem Euro führen soll, und Merkel als Installateurin für die gesamte EU, samt massivem Sozialabbau, Eingriff in staatliche Souveränitäten und unter massiver Einschränkung all dessen, was bisher als demokratisch galt.

Ein wahrer Friedensstifter dieser Euro, wahrhaftig, und die Beute teilen sich wenige Großkonzerne und Banken.

All das hat mit dem ursprünglichen Begriff Liberalismus allerdings nichts mehr zu tun, der Begriff ist zur politischen Worthülse verkommen, weil heute jener Begriff eben einzig den Liberalismus der Märkte und Banken meint, nicht aber den Liberalismus, der den Menschen zusteht, und für den sich Briten und Franzosen seit dem 17. Jahrhundert stark machten. Nicht unwürdige Arbeitsbedingungen und Lebensumstände machen den Menschen frei, der ursprüngliche Liberalismus täte dies, und zu ihm und seiner Definition

Liberalismus, der muss aber auch die jetzt herrschende Freiheit im Netz beinhalten, wo noch die Möglichkeit besteht, liberaler als auf normalen Märkten sein Geld zu verdienen, etwas zu vermarkten. Viele Menschen produzieren nämlich genau dort Wachstum und zahlen die damit verbundenen Steuern. Ob Internethandel, Internetmarketing, Artikelverkauf oder der Markt auf dem man nur Artikel oder Links kaufen oder verkaufen kann, hier bieten sich vielfältige Möglichkeiten zur Selbstverwirklichung und das ist heute wichtiger als je zuvor.

©denise-a. langner-urso

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