Fachwissen statt betreutem Mitregieren dürfen – Özoguz

 

Derweil erscheint es immer öfter so, als bräuchten Politiker kein Fachwissen, keine Ausbildung, es reiche gesunder Menschenverstand, um an Regierungen beteiligt werden zu können, egal, in welchem Ressort.

Auf die Spitze getrieben wurde dies ja gerade erst durch Trump, dem erst nach dem Wahlsieg klar wurde, wie viel mehr als: „Ich mach das jetzt einfach mal“ regieren wirklich bedeutet, und was es bedeutet, wenn man betreut regieren muss, sich abhängig von anderen machen muss, von denen man nicht wirklich wissen kann, wessen Interessen sie tatsächlich vertreten, wie geeignet sie sind, ob das dem Land dient, oder es eher unmöglich macht und weiter spaltet, als ohnehin.

Ja, man muss reden, sich einmal damit befassen, welches Berufsbild das eines Politikers ist, ob man dafür nicht eventuell derweil doch ein eigenes Studienfach erarbeiten sollte, in dessen Rahmen die Auseinandersetzung und das Grundwissen aller Ressorts vermittelt wird, ob man es auch als Lehrberuf anbieten könnte, für den man sich bewirbt, wobei man auch Praktika in allen im Bundestag vertretenen Parteien zu absolvieren hätte, wobei einen Schwerpunkt auch Außenpolitik und Wirtschaft ausmachen sollten. Und offensichtlich haben es ja ohnehin Politiker mit Abschlüssen bereits jetzt in Parteien einfacher an Posten zu kommen, sonst würden nicht immer wieder Lebensläufe oder Abschlüsse gefälscht werden.

Denn wie schaut es denn tatsächlich derzeit in der Parteienlandschaft aus? Wo sind denn die, die heute noch gute Universitätsabschlüsse beibringen, bereits berufliche Erfahrung in ihrem Bereich sammeln konnten, und dann auch bitte in Ressorts landen, in denen sie sich auskennen? Ein Trauerspiel sieht man da, es scheint alleine auf die Dauer der Parteizugehörigkeit anzukommen, was fataler nicht sein kann, denn dann ist man abhängig von anderen, betreut regieren und arbeiten wird Tagesordnung.

Und jetzt schaue ich mir Frau Özoguz an und frage mich, wie diese Dame eigentlich tickt, welche Erfahrung sie denn hat, ob sie überhaupt dazu in der Lage ist, Ressortübergreifend zu denken, eigenständig zu überlegen, wie was wo ineinandergreifen könnte. Anscheinend war das Mundwerk und die Empörung darüber, dass Razzien innerhalb der eigenen Gemeinschaft stattfanden schneller, als das nachgedacht wurde, und wenn die Dame etwas beschädigt, dann das Vertrauen der Wähler in Politik und Politiker, denn natürlich fragen diese sich, wie blind die Dame ist, wie sie so augenscheinlich unwissend, so ein Amt wie das ihre bekleiden kann.

Frau Özoguz spaltet gesellschaftlich mehr, als dass sie nützt

Und sie beschädigt damit auch das Vertrauen der hier ganz normal lebenden Muslime, die auch nichts lieber wollen als Debatten um sich und ihre Integration, die im Gegenteil zu Frau Özoguz Sinn in den Razzien sahen, weil ihre eigenen Kinder massiv durch Salafisten bedroht werden und die nicht panisch zuerst sich darüber aufregen, sie gerieten jetzt als komplette Community unter Generalverdacht, weil dem eben nicht so ist, im Gegenteil, die Gebetshäuser werden sicherer, Eltern haben weniger Angst, wenn ihre Kinder sich dort aufhalten, und so weiter und so fort. Es ist auch ein Zeichen, dass der Staat sich um jeden kümmert und jedem Problem sich annimmt, wenn es zu Straftaten oder zur Spaltung der Gesellschaft insgesamt führen könnte.

Im Gegenteil, Frau Özoguz stellt den Sinn infrage, zu welchen Ergebnissen solche Razzien führen können, außer zur Beschädigung einer Glaubensgemeinschaft, weshalb Frau Özoguz umgehend ihr Amt verlassen und erst einmal ein paar Jahre Nachhilfe nehmen sollte, bei den Überwachungsbehörden, Geheimdiensten, der Polizei, um zu lernen, welche Zusammenhänge Razzien mit Ermittlung haben, welche Vorarbeiten und Voraussetzungen dafür nötig sind, wann Behörden eingreifen dürfen, um was zu verhindern. Erst jetzt rudert Frau Özoguz langsam zurück, dabei wünsche ich mir im Amt jemanden, der den gesamtgesellschaftlichen Überblick in den Vordergrund und von unseren Kindern, die jetzt mehr Schutz vor solchen kriminellen Anwerbern haben, wünschen würde, denn es betrifft alle Kinder, egal welchen kulturellen Hintergrunds, und das fehlt der Dame. So ein Amt sollte besetzt sein von jemandem, der die Gesellschaft im Blick hat und nicht spaltet, wenn er den Mund aufmacht, ganz abgesehen davon, dass der Dame offensichtlich völlig unbekannt ist, dass eingesammelte Gelder und Spenden solcher Anwerber direkt in Terrorfinanzierung und Ankauf von Waffen führen. Ja noch mehr, die Razzia gestern, bei der sicher auch Festplatten und Co gesichert werden konnten, führen ja irgendwann auch dazu, dass man an die Hintermänner kommt.

Das Land hat die Bestbesetzung verdient, keine unerfahrenen Lückenfüller

Und egal ob Wahlkampf, die SPD sollte dringend ebenfalls die Auswirkungen bedenken, die diese Fehlbesetzung mit sich bringt, die Wähler verlieren weiter an vertrauen in ihre Arbeit, wenn sie sehen, dass solches verhalten toleriert wird, nicht zum Amtsentzug führt, weil man die Dame stützt, stat ihr durch Ämterentzug zu zeigen, dass Politik zum Wohl des Volkes, statt zum Wohl einzelner Kulturgrüppchen agiert. Und es gibt sicher besser geeignete Kandidaten für das Amt, scheiß darauf, aus welcher Partei dieser nun kommt, auch Parteien sollten immer die Gesellschaft im Auge haben, Menschen in Ämter bringen, die nicht reflexartig meinen, da werde willkürlich gehandelt, statt nachzudenken.

Einer vom Schlage Özdemir wäre da der bessere Kandidat, er beweist immer wieder, dass er wesentlich besser die Gesamtgesellschaft im Blick hat, und mir erschließt sich absolut nicht, warum Regierungen speziell an so wichtiger Stelle sich nicht überwinden, einem wie ihm aus der Opposition so ein Amt anzubieten.

Den Spagat zwischen Regierung und Opposition muss er dann halt schaffen, aber das gelingt speziell der SPD und der CSU ja ansonsten auch locker, warum also nicht einmal verquer denken, wenn man ohnehin sehr oft auch gemeinsam mit der Opposition stimmt? Ich will die besten Politiker in einer Regierung und nicht Ämterbesetzung nach Parteienverhältnis, und wenn sich in eigenen Reihen kein Kandidat findet, dann eben betreutes Mitregieren lassen, was immer wieder zu Aufregern führt, sobald man die lange Leine etwas lockert, und zeigt, wie ungeeignet mancher Kandidat ist, weil nichts besseres vorhanden ist, speziell an dieser Stelle. Aus gesellschaftlicher Sicht, wo die Spaltung nicht größer sein könnte, gibt es innerhalb der Bundesregierung kein wichtigeres Amt. Und das will ich bestmöglich besetzt sehen und nicht mit einem Spaltpilz, von dem man den Eindruck hat, dass er sich und die eigene Community ununterbrochen selber angegriffen fühlt.

©denise-a. langner-urso