Koalitionsgipfel – Endlich erkennt der Wähler, zwischen was er wählen kann

Und mögen manche Medien auch noch so oft betonen, viel wäre beim Koalitionsgipfel nicht herausgekommen. Da war wenig? Ganz im Gegenteil, an den Unterschieden mögt ihr sie erkennen, liebe WählerInnen.

Ich weiß nicht, woher so viele Medien ihre Weisheit nehmen, da sei nicht viel bei herausgekommen, warum andere Parteien behaupten, das sei das übliche GroKo-Gehabe, nicht mehr, im Gegenteil, als Wähler habe ich einen völlig anderen Eindruck, nämlich, das war ein Vorabtasten, was möglich sein wird, sollte erneut nur eine GroKo möglich werden.

Dann nämlich kennen wir bereits jetzt all das, wofür die Einzelparteien stehen werden, was auch demnächst wieder nicht oder nur schwer machbar sein würde, gute Politik für die Bürger dieses Landes nämlich, mehr soziale Gerechtigkeit, mehr Einsatz für die, die die Steuereinnahmen erwirtschaften, mehr Teilhabe oder eben nur Gesetzestexte, weil alleine Schrift Sicherheit bringt. Und ich sage es wieder und wieder, Investitionen in Menschen zahlen sich am Ende mehr aus, bringen mehr Sicherheit, bringen Menschen zueinander, verbindet Gesellschaft, sonst gar nichts.

Die Union pokert mit verbesserter Sicherheit, doch ist all das mehr Schein als Sein, denn jedes Sicherheitsprogramm wird umgehend zur Makulatur, wenn man einen Finanzminister hat, der die Gelder für jene nicht ausgibt, die diese Sicherheit täglich gewähren sollen. Polizeibeamte, Staatsanwälte, Richter, Spitzenkräfte bei den Diensten. Und wer das nicht sieht, dem ist nicht zu helfen.

Sicherheit würden unsere Gesetze ausreichend bieten, würde man seine Fachkräfte ausreichend bezahlen, wo man sie anwerben will, wo sie fehlen, und würde man in vielen Bereichen modernisieren, besser ausbilden, ausrüsten und ausstatten. Auch bei der Bundeswehr trifft das zu.

Die Union quasselt zwar viel, wenn der Tag lang ist, wenn es dann um die Ausstattung finanzieller Art geht, dann tönt der Finanzminister: Schwarze Null! Sparen. Dem reichen die massiven Steuereinnahmen nämlich nie, weil man einfach gewisse Bestverdienende schonen will. Und Städten fällt, wenn sie absehen können, dass Steuermittel und zugeteilte Mittel nicht ausreichen, eben nichts besseres ein, als statt Bürokratieabbau zur Entlastung, Besteuerung von Wohneigentum umzusetzen.

Wer nicht in Menschen investieren will und meint, er könne alles einfach über verschärfte Gesetze richten, sorry der hat die Wut gewisser Gruppen nicht verstanden, denn die wollen Polizeibeamte auf den Straßen sehen und denen reicht es nicht, wenn sie selber einem Straftäter mit Büchern vor der Nase rumfuchteln sollen, in denen die entsprechenden Strafgesetze stehen.

Ach ja, die Menschen, damit hat die CDU wahrlich wenig am Hut, lässt sie sich doch ständig aus Bayern durch die CSU dirigieren, von der die CDU so abhängig ist, wie Europa von Erdogans Rückhalten von-ähm auch wieder Menschen, die man zur besseren Unterscheidung gleich mal in Kriegs- und Wirtschaftsflüchtlinge einteilt, wenn sie in ihren Herkunftsstaaten wegen unserer Politik zu verhungern oder zu verdursten drohen, oder wenn sie aus Staaten kommen, in denen sie in einem eventuellen Zipfel des Herkunftsstaates derzeit mal gerade vorübergehend nicht wegen ihrer Religion oder Lebensweise verfolgt werden, und wo sich der Zustand tagtäglich radikal ändern kann.. Und behaupte bitte niemand, es sei anders.

All das aber, was Gesellschaft zueinander bringt, was zu mehr Sicherheit führt, das steht in der Agenda 2018 der SPD, und wenn dazu noch ein korrektiv kommt, wenn es um Ökologie, Umwelt und Gesundheit geht, das vermutlich auch.

Besser laufen konnte der Koalitionsgipfel wahrlich nicht, denn jetzt zeichnet sich mehr als deutlich ab, dass Wähler zwischen Text und eventueller Auslegung zu Gunsten jedes Einzelnen oder nicht und hin und wieder auch mal schwache Wählerschichten schützend, oder Mensch vor Auslegungsfragen von Text wird wählen können.

Ich wähle in dem Falle lieber den Mensch vor Auslegungsfragen, und ich weiß auch ganz genau, wen es dafür zu stärken gehört, und dass ich noch eine GroKo am liebsten vermeiden würde. Und sollte sie uns doch drohen, dann wünsche ich sie mir wenigstens mit anderen Vorzeichen, sprich mit umgekehrter Richtlinienkompetenz. …

©denise-a. langner-urso

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