Kostentreiber Maut und Die Grünen

Gestern konnte man im Bundestag etwas interessantes beobachten, nämlich wie verbohrt Die Grünen sind. Das Wirtschaftswachstum kommt in Deutschland immer mehr ins Stocken, immer öfter sagen Fachleute, Deutschland solle die Wirtschaft ankurbeln. Schäuble reitet die Schwarze Null und hält daran fest, als hinge von ihr sein Leben ab. Überall aber fehlt Geld für Investitionen, besonders um Infrastruktur auch nur halbwegs aufrecht zu erhalten und natürlich fällt Politikern dann immer entweder eine neue Steuer oder etwas anderes ein, nur nach Steuern darf es nicht klingen. Also nennt man nennt es Beiträge oder Gebühren, das hört sich gleich viel besser an, ist aber das Gleiche.

Auch so werden Wahlversprechen zur Farce, weil man eben nur dem Kind einen anderen Namen verpasst. Und die Maut ist eben auch nur so ein anders benanntes Kind. Die Bundesregierung weiß das, die Opposition auch, alleine, man sagt es nicht. Und wenn es um etwas geht, was aus Sicht der Partei Die Grünen eventuell einen Baum auf dem Mond wachsen lässt, dann ist jedes Mittel recht, egal ob es sinnvoll oder eben Kostentreiber ist.

Die Grünen sind ideologisch verbohrte Kleingeister

Schäuble will auf Biegen und Brechen sich an ein Wahlversprechen halten, das in der momentanen Lage schizophrener nicht sein kann, an allen Ecken und Enden wurde der Haushalt auf Kante genäht, viele Ministerien stöhnen und sind damit unzufrieden. Und ja, natürlich müssten Schulden abgebaut werden, das ist wohl wahr, allerdings handelt es sich bei Deutschlands Staatsschulden nicht um einen Möbelkredit, den man einmal eben so über ein paar Jahre abstottern kann, denn dann müsste jeder zukünftige Haushalt auch eine Nullnummer werden und zwar über ein paar Generationen. Selbst der dümmste erkennt, wie unsinnig das ist, und ob überhaupt die Schuldenuhr auch nur anhält, den Beweis hat die Bundesregierung noch nicht erbracht.

Aber zurück zur gestrigen Debatte, wo man Die Grünen als renitente, ideologische Kleingeister erleben durfte, als sie die Bundesregierung zur Maut befragten. Die Maut ist unendlich umstritten, wir alle wissen das, dass sie ein wirtschaftlicher Kostentreiber ist, auch das dürfte jedem klar sein, denn jeder Cent mehr, den ein Transportunternehmen zu zahlen hat, wird auf die Preise umgelegt, auch das ist Tatsache.

Die Maut ist Kostentreiber

Im Gesetzesentwurf zur Maut befindet sich derzeit eine Lücke. Fahrzeuge zwischen 3,5t und 7,5t sind noch nicht von der Maut betroffen, und es interessierte Die Grünen brennend, warum das so sei, denn ja, gerecht ist das nicht, nur das stört die Parteimitglieder ja nicht, viel mehr bewegt Die Grünen die Frage, warum denn ausgerechnet Wohnmobile von der Maut ausgenommen sind. Wohnmobile, das kleine Glück, das sich einige Menschen leisten, um überhaupt in den Urlaub fahren zu können, ab dahin, wo es etwas schöner ist, das Haus dabei, hingestellt und fertig, die Kosten halten sich halbwegs in Grenzen und damit es schnell geht, ab auf die Autobahn oder Bundesstraße. Und jetzt kommt also dann eine Maut, und ich sage, warum, rollt man eben durch die Dörfer, dauert eben die Fahrt länger. Die Dörfler dürfen sich gerne an Die Grünen wenden, wenn sie die Zunahme des Verkehrs stört. Spaß beiseite.

Wohnmobile also, daran stören sie sich, Die Grünen, so wie alles an Fahrzeugen stört, was sich nicht aus eigener oder mit menschlicher Körperkraft bewegen lässt, und deshalb gehört so ein Fortbewegungsmittel aus dem Straßenbild entfernt, und das bitte umgehend, denn warum die maut nicht hier und sofort sondern erst ab 2018 auf allen Bundesstraßen gilt, auch die Frage scheint Die Grünen in den Wahnsinn zu treiben, und die 380 Millionen, die die Maut bis dahin und ständig steigend, weil dauernd Straßen dazu kommen, wozu es natürlich erst noch Vorbereitungen braucht, die sind ja nur ein Fliegenschiss, so meint man in der Partei, wieso nicht gleich mehrere Milliarden …

Die Grünen und Arbeitsplatzsicherung passen nicht zusammen

Wenn es Bürgern an den Geldbeutel geht, die unbedingt Lebensmittel benötigen, die es vor Ort zu manchen Jahreszeiten gibt, dann werden Die Grünen komisch, wenn sich der Bürger partout nicht zu Fuß bewegen will oder kann, dann scheint sie das auch zu stören. Und ja, die Maut ist Kostentreiber, zudem einer, den Deutschland in der wirtschaftlichen Lage partout nicht brauchen kann, denn sie wird einige Arbeitsplätze kosten, einige Güter, und sei es nur ein Brief oder Paket, verteuern, da viele Fahrer sich ihre Transportfahrzeuge ja selbst aus den Rippen finanziert haben und irgendwann rechnet sich das Fahrzeug eben nicht mehr, die Kosten steigen einem über den Kopf.

Dann spricht man wieder davon, die Deutschen verstünden nichts von Wirtschaft, seien nicht dazu in der Lage, mit ihren Finanzen vernünftig umzugehen, seien selber schuld, wenn sie in einer Schuldenfalle enden. Das Spiel ist gut bekannt, so wie eben den Bürgern bekannt ist, dass es eben oft politische Schuld ist, wenn Bürger so enden, weil das Geld vorne und hinten nicht reicht, plötzlich der Arbeitsplatz abgebaut wird, denn Bürger können ja nicht einmal mehr sparen, auch wenn sie es wollten, Bürger sollen konsumieren, weshalb ja eben genau sie keine Zinsen erhalten, dem aber hohe Zinsen für Kredite gegenüber stehen.

Und ich frage mich: Was wollen Die Grünen eigentlich? Doch damit befasse ich mich in einem weiteren Artikel und der erscheint heute auch noch, denn nichts wäre schlimmer, als diese Partei noch einmal in einer Bundesregierung zu sehen, nicht heute, nicht so, wie man sich dort entwickelt hat.

©denise-a. langner-urso

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