Politik – Wie Parteien die Gesellschaft spalten …

Und ich habe, weil über die CSU und Seehofer genug geschrieben wird, einmal mich an den Grünen abgearbeitet, denn Spaltung beginnt nicht beim Wort und endet schon gar nicht durch Sturheit. Ich nenn das Versteifen zu gewissen Dingen jetzt einfach einmal so.

Gut Ding will Weile haben, an dieser Weisheit kommt man nicht vorbei, wenn es um viele Dinge geht, die derzeit innerhalb und über Parteien und in der Bevölkerung ohnehin derzeit diskutiert werden. Und wer seine Trauben zu früh erntet, der wird niemals im Leben Eiswein erzeugen, auch das ist sicher, und das füge ich nur als Beispiel an.

Hinzu kommt, dass sehr viele Menschen meinen, mehr Demokratie sei notwendig und dass eigentlich die gewählten Abgeordneten des Bundestages die Hauptvertreter der Wähler sein sollten, die am Ende entscheiden, was denn der Wille ihrer Wähler ist. Doch haben diese Wähler die Rechnung ohne den Wirt gemacht, denn am Ende entscheidet der Bundesrat, und dort sitzen Länderfürsten, denen die Empfehlung des Bundestages, und etwas anderes scheint ja so eine Entscheidung nicht zu sein, immer öfter am Allerwertesten vorbei geht.

Man bekommt so den Eindruck, da befinden sich gewisse Herrschaften derzeit nur noch im Dauerwahlkampf, so wie man den Eindruck speziell als Hauptstädter hat, wo kleine Bezirkskaiser und -königinnen zu glauben scheinen, das Gesamtkonstrukt Stadt ginge sie nichts an. Da treibt jeder was er will und eine übergeordnete ordnende Hand sei nicht mehr vorhanden, Koalitionen gleich gar nicht, und eine Legislatur bestünde alleine daraus der Regierung eins auswischen zu können, weshalb irgendwann außer Blockade gar nichts mehr passiert.

Der Bürger derweil ist dem Schmierentheater, dass sich da abspielt hilflos ausgeliefert, und ja, wenn gewisse Dinge blockiert werden, dann kosten sie auch richtig Geld, werden teurer, was die Agierenden überhaupt nicht zu interessieren scheint, denn sie sind ja nicht betroffen, wenn Dinge nicht funktionieren, ja man meint fast, ihre Spielchen machen ihnen höllisch viel Freude, Hauptsache Recht behalten. Kompromisse dürfen nicht sein. Man befindet sich lebenslang im Dauerwahlkampf, weil außer der eigenen Meinung keine andere existieren darf, egal, wie vernünftig sie auch wäre. Und schaut man sehr genau hin, dann stellt man irgendwann fest, die Parteien sind mindestens so zerstritten wie die Bevölkerung selber und sie tragen durch ihr Verhalten dazu bei, und derzeit sind das hauptsächlich die Grünen, dass die Gräben ständig tiefer werden.

So schaffen wir gar nichts

Wir schaffen das, hat die Kanzlerin vor einiger Zeit gesagt, doch wird immer offensichtlicher, dass das speziell den Grünen am Allerwertesten vorbei geht, und das betrifft nicht nur die Flüchtlingskrise, wo grün regierte Länderchefs über den Bundesrat versuchen, das was gesellschaftlich gut wäre, was Gräben zuschütten könnte, zu verhindern, aus reiner Profilierungssucht.

Ja, man könnte viel schaffen, wenn denn irgendwann Vernunft einzöge, wenn man nicht nur an die eigene Wählerschaft sondern an den Gesamtzusammenhalt denken würde. Und wenn man sagen würde: dann dauert es eben zum Beispiel etwas länger, bis man ans Ziel kommt, speziell bei der Energiewende, wenn man aufhört Dinge übers Knie brechen zu wollen, Hauptsache man behält Recht. Zuerst war es ja die Energiewende, jetzt aber kommen fehlende Wohnungen hinzu, beides wird derzeit ja ständig teurer, und doch will man um keinen Zentimeter nachgeben, was günstigen Wohnungsbau in Zeiten verhindert, in denen auch durch Zuwanderung sich dieser ununterbrochen verteuert.

Und an der These, es dürfe gar keine sicheren Herkunftsstaaten geben, auch daran wird stur festgehalten. Hinzu kommen Querschüsse aus den Reihen der Grünen, wo der Rest der Bevölkerung meint, man wolle ihm nicht nur vorschreiben was, sondern auch wann man zu essen, wie man zu schreiben und reden, was man wie zu sagen, welche Dinge man zu erwerben hat, und derweil geht der Zirkus so weit, dass gewisse naive Kinderzirkel jedem vorwerfen, brauner Follower und Verfechter längst vergangener Zeit zu sein, wenn sie irgendwo eine Landesfahne sehen, außer an einem öffentlichen Gebäude. Sorry, aber so schaffen wir gar nichts, so zerlegt man sich höchstens noch mehr, spaltet die Gesellschaft noch tiefer als ohnehin und das in Zeiten, wo tatsächlich angepackt, gebaut, investiert und gesetzlich nachgebessert werden müsste.

Und dazu sage ich: Wir schaffen so gar nichts, ja man hat den Eindruck, genau das bereitet den Grünen mächtig Freude. Nur, 15% dauer-stagnierender Wählerzustimmung bilden wohl kaum den Mehrheitswillen der Wähler ab, der Gesellschaft gleich gar nicht, und im Falle sicherer Herkunftsstaaten hat der Bundestag hoffentlich mehr Gewichtung als ein paar sich profilieren wollende Landesfürsten, denen der Arsch wegen bevorstehender Wahlen auf Dauergrundeis ist. Und wer Demokratie ernst nimmt, der erkennt, was die Volksvertreter abgestimmt haben und nimmt sich selber zurück, weil es eben auch Realitäten gibt, an denen sogar Wahlkämpfer nicht vorbeikommen, und das ist die tiefe gesellschaftliche Spaltung. Und wer die überwinden will, wer will, dass etwas in diesem Land voran geht, dass etwas geschafft wird, der muss über seinen eigenen Schatten und über den seiner Partei springen können, und wenn es ihn das Amt, gar die Wiederwahl kostet!

Es ist nur noch zum Haare raufen, auch wie wenig sich verbal von eigenen Organisationen abgegrenzt wird, wenn es auf Demos zu Übergriffen gegen fremdes Eigentum oder auf Beamte kommt. Ach Menno, es ist alles so aufgeheizt und scheint so unendlich verfahren. Wäre es nicht Aufgabe zumindest der Parteien endlich Ruhe in die politische Lage und den Politsprech zu bringen, koste es was es wolle?

Irgendwelche, die sich dann Fans nennen tragen ihren Hass bis in Spiele, oder auf Demos und nennen sich Anhänger- mir reichen Distanzierungen von Verantwortlichen nicht mehr. Es muss andere Konsequenzen geben. Auch bei verbalen Ausfällen, oder wenn sie plakaiert, in Blogs, in sozialen Netzwerken vorgetragen werden.

Ich weiß es doch auch nicht, mir fehlen immer öfter die Worte, und derzeit ganz speziell, wo ich den Eindruck habe, jeder denkt nur noch an sich und wenn alles den bach runter geht, isses auch egal, Hauptsache der eigene Sessel steht da, wo er schon immer stand. Ich denke: Aufgabe von Parteien und speziell deren Vorgesetzten ist nicht die Spaltung der Gesellschaft, sondern der Kompromiss, mit dem jeder leben kann.

©denise-a. langner-urso

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