Reformstau Berlin: Von Schnecken, Geparden und Geiern

Erstaunt schaut man aus Deutschland in die Ukraine und stellt fest, mitten im Chaos beschließt eine Übergangsregierung im Eiltempo ein Gesetz nach dem anderen. Und noch etwas verwundert, die Größe des dortigen Parlamentes. Von einem Tag zum anderen von Null auf 100, wie ein Gepard springt man nach vorne.

Und was passiert in Berlin? Ein kostenintensives, aufgeblähtes Monsterkabinett schleicht wie eine Schnecke durch die Zeit.

Große Koalitionen finden sich eigentlich immer dann, wenn der Wähler bemerkt, es geht nicht voran, eine Partei alleine ist nicht dazu in der Lage, das Land zukunftsfähig zu machen, nach vorne zu bringen. Nun gut, den genauen Wählerwillen kennt natürlich niemand, es hätte auch andere Konstellationen gegeben, aber jetzt haben wir nun eben einmal eine Große Koalition und man kann erwarten, dass diese endlich arbeitet. Stattdessen befasst sie sich mit sich selbst und macht Außenpolitik, erhöht sich die Diäten, sehen Korruption nicht. Zuzüglich hat man anscheinend den Überblick über seine Ministerien nicht, wie wir am Beispiel von der Leyen erleben durften. Und es gibt weitere Beispiele. Fuchtel ist nur ein weiterer Name im Chaos, und auch Kreidl ist dafür ein Beweis, in welchem Sumpf diese Regierung steckt und erneut ist es ein Staatssekretär der Union, Feuerwehr, siehe obigen Link. Von dem, was die SPD liefert, bei Nahles angefangen bis zu Oppermann und Wowereit, wollen wir erst gar nicht sprechen.

Wie eine Schnecke kriecht ihr daheim, derweil ihr von anderen erwartet, wie der Gepard zu sprinten, und tun sie es nicht, dann schickt ihr ihnen eine Troika vorbei. Derweil kreisen schon die Geier über den Staaten und Institutionen, doch dazu später mehr. Wie wäre es denn einmal damit, daheim gründlich auszukehren?

Dabei könnte eine Große Koalition endlich einmal wirklich etwas gegen den Bürokratiestau im Land etwas unternehmen, sie müsste nur in die Hände spucken. Die für den Bürger inzwischen vollständig unübersichtlichen Steuergesetze etwa ausmisten. Vereinfachen, Ausnahmen streichen. Kurze, knappe Regeln schaffen. Aber das ist natürlich nicht wirklich gewollt, mit gewissen Wirtschaftskreisen legt man sich nicht über Kreuz, das verhindert nämlich die eigene Anschlussversorgung dort. Doch darum sollte es Parlamentariern eigentlich nicht gehen, sie wurden gewählt, um im Sinne der Bürger zu handeln und nicht, um sich mit ihrer Zukunftssicherung zu befassen, im Hinblick darauf zu agieren.

Ein weiters Problem, eine Bürgerversicherung, die Gleichbehandlung garantiert. Die Durchlässigkeit in der PKV gesetzlich zu regeln, denn wenn ein Unternehmer oder Selbstständiger, Rentner die Beiträge ob sinkenden Einkommens nicht mehr zu leisten vermag, dann muss er ohne Probleme zurück in die normale Krankenversicherung wechseln können. Am besten hingegen wäre es, die Privaten blieben alleine als Zusatzversicherungsdienste vorhanden für die, die wirklich sich die Nobelklasse leisten können und unbedingt eine Chefarztbehandlung und Einzelzimmerbetreuung sich leisten wollen.

Die Geier warten schon

Ebenso gehört endlich das Rentensystem überarbeitet, dort müssen alle Bürger einzahlen, auch unsere Parlamentarier. Daraus erhält man dann seine Grundrente, einen Grundstock, von dem vernünftig gelebt werden kann, wer mehr braucht, wer finanziell dazu in der Lage ist, der möge selbst vorsorgen. Derweil blockieren Menschen in Berlin die Arbeit der Rentenkassen, weil sie wie die Geier Anträge auf den zweiten Rentenpunkt stellen und somit über den Gehältern ihrer Kinder kreisen. Gier, Gier, Gier und nochmal Gier! Ja manche beschweren sich, dass sie nicht den dritten Punkt auch noch angerechnet erhalten. Widerwärtig ist das. Was für eine elende Ellenbogengesellschaft, die nur an sich denkt! Eigentlich muss uns da gar nichts mehr wundern! Gewählt wird, wer die Zukunft der eigenen Kinder und Enkel zur Bereicherung aufs Spiel setzt.

Dann das Bildungssystem. Die wievielte Anpassung versuchen einzelne Bundesländer da eigentlich gerade vorzunehmen? Wissen Eltern eigentlich überhaupt noch, wie lange ihr Kind die Schule zu besuchen hat? Und dann braucht es natürlich das Schulfach: Umgang mit Neuen Medien, es kann doch nicht angehen, dass wir Lehrer ausbilden, die selber davon keine Ahnung haben. Hinzu kommt, dass die Wirtschaft mit Fug und Recht erwarten darf, dass junge Menschen an Computern arbeiten können. Es gibt doch heute kaum noch einen Beruf, in dem man sich dabei damit nicht auskennen muss.

Und so gibt es eigentlich viel zu tun, doch wir haben ein Parlament, das blind durch die Zeit kurvt, ein allgemeines Problem der EU übrigens. Wohin man schaut, von Griechenland über Spanien bis nach Deutschland, die EU scheint den Staaten den Blick dafür zu vernebeln, was wirklich zählt, nämlich der Mensch.

Fangt endlich an, euch an die Arbeit zu begeben, macht Politik für die, die von euch abhängen, das, was ihr unterlasst, das gefährdet die Zukunft. Das grenzt an „Missbrauch Schutzbefohlener“, in anderem Sinne. Etwas anderes fällt einem dazu nicht mehr ein, aber unsere Parlamentarier benehmen sich wie Eltern, die lieber feiern und ihre Kinder allein zu Hause lassen, als sich um diese zu kümmern.

Wie wäre es denn damit,endlich einmal selbst statt Schecke Gepard zu sein? Was für eine verlogene Gesellschaft und Geier, nicht nur im Parlament …

©denise-a. langner-urso