Über das, was die Parteien SPD, CDU und CSU gestern im Bundestag ablieferten, musste man eine Nacht nachdenken, denn es war erbärmlich und wenn es um Demokratie geht, dann allenfalls unterstes Niveau. Gut, wir haben die närrische zeit, aber der Bundestag ist kein Spielplatz, keine Karnevalsbühne, die Akteure sind keine Prinzenpaare, die außerhalb solcher Zeiten irgendeinen relevanten Auftrag hätten. Und doch wurde des Bundestag allenfalls zu einer Karnevalsbühne gemacht. Auch darüber, warum der Sender Phoenix sich aus der Sitzung plötzlich ausklinkte, zu dem Zeitpunkt, oder kurz vor der einzigen Abstimmung überhaupt, darf sich der Bundesbürger wundern, und doch ist es verständlich, war abzusehen, welch undemokratischer Vorgang folgen würde, nämlich eine Verschiebung von Anträgen in einen nicht existenten Ausschuss. Ob man das dem Bürger nicht zumuten, ob man darüber nicht berichten sollte, das wird wohl ein Geheimnis des Senders bleiben, denn es wurde natürlich diese Farce bis zum bitteren Ende übertragen, vom Parlamentsfernsehen, immerhin.

Wer sich anschaut, wie wenig Interesse die alte Bundesregierung, die Kanzlerin, an der Aufklärung der NSA-Affäre hat, wie die SPD in das Lied, USA,USA über alles einstimmte, in trauter Glückseligkeit, endlich an Muttis Brust saugen zu dürfen, dem konnte es nur schlecht werden.

Man kann sagen, dass das, was als Abstimmungsergebnis dann erreicht wurde, nämlich dem Parlament die Arbeitsaufnahme zu verweigern, alles toppt, was jemals in diesem Bundestag seit dem 2. Weltkrieg geboten wurde, und da gab es so einiges, angefangen von Ministern, die in Beschimpfungen ausbrachen bis zu Turnschuhen, wobei Turnschuhe noch das beste ist, was geboten wurde, denn der Einheitslook, der dort geboten wird, geht allenfalls den Abstimmungen voraus, die man unter Koalitionszwängen dort in der letzten Wahlperiode so erleben durfte. Von Uniformträgern ist eben nichts anderes zu erwarten, als bedingungsloser Gehorsam.

Ein Parlament, dem die Arbeit quasi von CDU, CSU und der SPD in Einigkeit untersagt wird, dieser Vorgang macht sprachlos und lässt auf nichts Gutes hoffen, sollte die Basis der SPD einer Großen Koalition zustimmen.

Die Kanzlerin und Herr Gabriel, beide werden wissen, warum der Mindestlohn ausgerechnet im Jahre 2016 kommen soll, ein Jahr vor der nächsten Bundestagswahl, denn beide liefern sich ein Schachspiel vom Feinsten. Gabriel wird dem Mindestlohn, in welcher Form auch immer, für sich verbuchen können.reichen für einen Wahlkampf, als Kanzlerkandidat wird das allerdings nicht, und ihm ist das egal, die Partei wird Verluste erleiden. Sein Versuch wird scheitern, das ist absehbar. Und der Fall wird tief sein. gabriel wird das wissen, und ja, wenigstens Vizekanzler durfte er dann einmal sein, was schon mehr ist, als er bei seiner undemokratischen Denkweise überhaupt verdient.

Angela Merkel agiert ohnehin nach dem Motto, nach mir die Sintflut, das wird immer deutlicher, allerdings weiß man nicht, was die Herren und Damen der CDU/CSU rauchen, um nicht zu erkennen, wie die Kanzlerin tickt. Sie nämlich wird als Kandidatin nicht mehr zur Verfügung stehen und hat das Personal, das den Wählern gerade noch als wählbar zu verkaufen wäre, für eine zukünftige Kanzlerschaft, längst aus dem Weg geräumt, oder kann sich irgendjemand Seehofer, Pofalla, Friedrich, eine Frau von der Leyen gar als KanzlerkandidatIn vorstellen?

Der Kanzlerin ist es egal, wer ihr folgt, allenfalls kann die CDU/CSU dann noch hoffen, mit dem Motto: „Den Mindestlohn schaffen wir wieder ab“, in den Wahlkampf ziehen zu können, was kaum ausreichend sein dürfte, denn an der Basis und bei denen, die die CDU/CSU als Wirtschaftspartner im Hintergrund noch unterstützen, derer sie sich bis jetzt sicher sein konnte, die werden sich angewidert abwenden, kocht doch jetzt schon dort die Milch ebenso über, wie an der Basis der SPD.

Ja und die SPD, da kann der Wähler nur hoffen, dass sie die SPD doch noch versucht, auf die Oppositionsbank zu schicken, auf dass die Parteispitze lernt, was das Wort Demokratie bedeutet, denn so, wie gestern das Getue des Herrn Gabriel ablief, der wie ein Gockel selbstherrlich meinte, er sei bereits der nächste Vizekanzler, der meint, er könne die Arbeit des Parlamentes einfach mal ebenso ad Absurdum führen, der samt der Abgeordneten der SPD meinte, man könne so mit einem Parlament umgehen, dessen Arbeit der Wähler zu finanzieren hat, der gehört überall hin, nicht aber auf den Sessel des Vizekanzlers, denn so wenig Demokratieverständnis, wie dort zwangsweise vorgeführt wurde, das geht überhaupt nicht, und das hat der Wähler, dem man ja ständig unterstellt, er habe die Große Koalition gewollt, ohne das wirklich überprüfen zu können, ganz sicher nicht beabsichtigt. Damit nämlich wird nicht nur das Parlament in seiner Funktion beschädigt, ihm gezeigt, was man von ihm hält, damit wird jedem Wähler der Mittelfinger gezeigt. Und war man das von der alten Bundesregierung ja gewöhnt, muss ja eine vielleicht neue es ihr nicht nachmachen dürfen. Denn der Souverän ist das Volk, und Volksvertreter fanden sich gestern weder in der Union, noch bei der SPD. Die Parteien sind sämtlich auf macht aus, der Bürger geht ihnen am Allerwertesten vorbei, das war die Aussage der gestrigen Sitzung, Nicht mehr!

©denise-a. langner-urso