Zu BND, NSA – Aktuelle Stunde im Bundestag

Und das ist vermutlich der spannende Krimi der Woche, denn wer morgen um 15.35 Uhr die Gelegenheit hat, den Fernseher einzuschalten oder diese Sitzung zu streamen, der wird am Ende wissen, wem das Thema am Arsch vorbei geht und wer sich drückt. Zumindest sollten die anwesend sein, die den BND zu kontrollieren hatten und haben, übrigens auch die Kanzlerin und all jene, die jetzt in den Medien dauerfeuern, denn nur dann kann man sie überhaupt ernst nehmen.

Sigmar Gabriel sollte also ebenso an seinem Platz sitzen wie Kauder oder Steinmeier. Zumindest das wird man ja wohl noch fordern dürfen, nachdem Österreich in der Causa Strafanzeige gegen Unbekannt erstattet hat. Klar sollte aber auch sein, eine Stunde ist längst nicht mehr ausreichend, da gehört eigentlich eine Plenarsitzung mit Anwesenheitspflicht hin. Und dazu gehört mehr, als vielleicht begrenzte Redezeit und vielleicht eine Zeitbegrenzung von 90 Minuten.

Und nein, ich denke auch nicht, dass es genügt, morgen seinen Klassensprecher, den Staatssekretär Sprachrohr sein zu lassen, ich denke, die Abgeordneten, die uns vertreten, haben mehr verdient, auch wenn wir nur eine Miniopposition haben. Gerade deshalb muss es heißen.

Das Thema kann man nicht so einfach beenden in Pofalla-Manier, das Thema betrifft ja nicht nur uns, unsere Unternehmen und Arbeitsplätze, unsere Beziehungen zu Nachbarn, das Thema betrifft die Zukunft Europa, betrifft Millionen von Menschen. Das kann man nicht mehr einfach weglächeln oder aussitzen, auch wenn es für viele Menschen vielleicht eher als wichtig erscheint, wenn man darin lieber die SPD als Unruhestifter sehen mag.

Nein, nicht die SPD stiftet diese Unruhe, es ist die Ungewissheit, es ist das Misstrauen, das dadurch auch bei Nachbarn ausgelöst wird, und der Feind sitzt allenfalls indirekt im Bundestag, denn der hockt über dem großen Teich und ist der BND selber. Niemand anderes verursacht derzeit mehr Schaden, Unruhe und Streit, das zumindest sollte klar sein. Der größte Fehler aber liegt dennoch bei denen, die quasi ein Kleinkind alleine mit Feuerzeugen unbeaufsichtigt spielen ließen. Und das gehört bestraft, wie das Kind anderen überlassen werden muss, damit es endlich die Erziehung bekommt, die sich gehört.

Man darf also gespannt sein, wer bereit ist, in der morgigen aktuellen Stunde sich überhaupt dem Thema zu stellen, wer bereit ist, sich zu äußern, wer erscheint und wer eben nicht, wie lange man debattieren wird.

Traurig genug, dass in einer Demokratie in einem souveränen Staat darüber überhaupt gesprochen werden muss, dass es soweit kommen konnte, was bei normalen, verantwortungsvollen Eltern eigentlich gar nicht erst passiert wäre.

Jetzt aber ist das Kind in den Brunnen gefallen und es gehört Butter bei die Fische, bei allen, von allen Beteiligten, mit allen denkbaren Konsequenzen.

©denise-a. langner-urso