BND Spionage U-Ausschuss NSA – Deutschland hat sein Watergate

Das muss jetzt aber einschlagen wie eine Bombe! Mit der Untätigkeit der Bundesregierung hat umgehend ein Ende zu sein, es reicht.

Es tun sich tiefste Abgründe auf, ein Abwehrdienst gegen äußere Feinde ist zum Feind und Saboteur im eigenen Haus geworden, der BND in seiner derzeitigen Form hat sich komplett verselbstständigt, will sagen, das ist so inakzeptabel, dass die Behörde komplett aufgelöst und neu strukturiert gehört, denn der Vorfall übertrifft alles bisher Dagewesene, übertrifft das, was im Umfeld von Brandt vor sich ging, um ein Vielfaches.

Das ist Watergate, anders kann und darf man das, was jetzt sich offenbart, nicht mehr bezeichnen.

Diese Angelegenheit gehört folglich so behandelt, wie es die Watergate-Affäre einst nötig machte, der BND gehört entmachtet, es müssen Köpfe rollen, neue müssen her, die uns, die Deutschland und nicht anderen Staaten und Geheimdiensten dienen.

Und es gehören Strafen her für alle Verantwortlichen, die sich gewaschen haben, das muss die Bundesregierung einsehen.

Dieser BND, so wie er derzeit ausschaut hat versagt, denn er ist zum Staat im Staate mit einem Eigenleben verkommen, der sich offensichtlich nicht an das halten will, was seine Aufgabe sein sollte.

Geschieht jetzt erneut nichts, will die Bundesregierung jetzt nicht aus ihrem Tiefschlaf aufwachen, dann möge sie doch bitte umgehend zurücktreten und Neuwahlen ausrufen, es reicht. Die Sicherheit des Landes ist mit diesem BND hochgradig gefährdet und keinesfalls gesichert!

Und was noch auffällt, die entsprechenden Ministerien scheinen mit der Kontrolle dieses Dienstes, der macht, was er meint tun zu müssen oder zu wollen, vollends überfordert, was auch den Bundestag zu betreffen scheint, der sich um 15.15 Uhr in eine Sommerpause bis zum 9. September verabschiedet, derweil gerade jetzt eine Sondersitzung zum Spionagefall dringend erforderlich wäre, würde das Parlament den Schutz des eigenen Landes und seiner Bürger ernst nehmen.

Aber natürlich kann man speziell heute die Tagesordnung nicht um einen Dringlichkeitspunkt erweitern, schließlich spielt ja die Nationalmannschaft, und das ist wohl selbst derweil für Parlamentarier wichtiger als die „nationale“ Sicherheit, ganz zu schweigen von der Sicherheit der Bevölkerung … . Es ist unbegreiflich!

Und im Zweifelsfalle zahlt ja genau der Bürger die Rückrufkosten, wenn es doch der Bundesregierung oder dem Parlament noch auffallen sollte, dass es derweil gerade lichterloh im eigenen Hause brennt…

©denise-a. langner-urso