Eine große Koalition bei der Arbeit zu beobachten, das ist wunderbar, zumindest für die jetzige gilt das, denn man kann sehr gute Charakterstudien machen. Es ist momentan etwa so, wie in jener Fernsehshow, in der man B Promis in einen Container sperrte. Richtig, Big Brother heißt das. Nur ein klitzekleiner Fehler stört, der Wähler kann nicht über den Verbleib von Kandidaten abstimmen und aus der Show werfen. Das aber was passiert unter Merkels neuen, das ist köstlich.
Jetzt zeigt sich nämlich, wer unter Umständen ein Rückgrat hat und wer nicht, zeigt sich, wer sich seinen Platz durch eigenes Können verdient hat und wer eben nur durch Freundschaftsdienste dorthin gerutscht ist, wo er sitzt.
Und ja es zeigt die Große Koalition etwas ganz Neues, Unlust an vielen Stellen. Man würde ja gerne, wenn da nicht x,y oder z vorher gewesen wäre, wenn man vorab gewusst hätte, was ein anderthalbfacher Job für Zeitaufwand mit sich bringt, derweil zur eigenen Situation oder Planung doch eher ein Halbtagsjob angebracht wäre.
Für eine politische Karriere braucht es gewisse Charaktereigenschaften, und in der Regel sind das eher solche, die man nicht gerne sieht. Dazu gehören ein gewisses Maß an Selbstverleugnung eigener Interessen und eine riesige Portion Boshaftigkeit. Hinzu muss kommen eine Basis, an der es kräftig rumort und Ziele, die der Lebenswirklichkeit und Realität der Menschen, die einen wählen sollen, mehr entspricht, als das, was derzeit exerziert wird. Und dann unter Umständen einige Mitglieder im Landesverband, die ähnlich denken, wie der zukünftige Kandidat selbst. Im besten Falle kommt dann noch eine Presse hinzu, die bereit ist, diesen Machtkampf nach außen zu tragen, und die ausgeschlossen wird, wenn es so richtig kracht. Das beste Beispiel dafür ist ja im Augenblick die AfD, nur, dass dort niemand zu Buche steht, der dem Vorsitzenden das Wasser reichen kann. Ein Gegenkandidat also mit Führungsqualitäten ist nicht in Sicht. Big Brother wird also hier verboten, und das schadet.
Aber zurück zur Bundesregierung. Frau Schwesig gehört zu den sehr schwachen Mitgliedern einer Koalition, von der man erwartet, sie stützt ihren Vorstand und hält ansonsten die Füße still. Sprich, sie hat williges Werkzeug zu sein. Nur keine Störungen.
Wobei der Vorschlag einer 32 Stunden Woche nun ohnehin lächerlicher nicht sein kann, aber davon einmal abgesehen, handelt es sich um eine SPD, die einen Vorstand hat, der alleine eins wollte, regieren auf Biegen und Brechen, und man sieht schon jetzt, für mindestens 3 Jahre wird Ruhe herrschen, man wird seine Macht nicht aufgeben, da ist die eigene Ministerin nur ein Störfaktor. Und an der Basis herrscht ja auch eher Frieden, kein Überkochen in Sicht.
Frau Schwesig hingegen hätte vor Amtsübernahme wissen müssen, dass so ein Ministerium kein Halbtagsspaziergang ist. Womit sie sich selbst wohl für höhere Aufgaben disqualifiziert haben dürfte.
Bei Maas, dem neuen Justizminister der SPD, wissen wir derzeit noch nicht um sein Rückgrat, um seinen Willen, sich für zukünftige Aufgaben sichtbar zu machen, denn die Sympathien hat er momentan eher aus seiner Seite, als der Innenminister, der auf Biegen und Brechen den Kampf um die Vorratsdatenspeicherung gewinnen muss, sofern er in der Union zukünftig noch größere Aufgaben übernehmen will, angeschlagen ist er ja bereits.
Was unklar ist, ist aber die Frage, welchen Rückhalt ihm die eigene Partei gewährt, oder ob sie ihn lieber opfert, wenn gewisse Herren aus der SPD durch zu große Unterstützung dadurch ihr eigenes Amt gefährdet sehen. Klar hingegen ist, er geht genau den richtigen Weg, und könnte die Bundesregierung davor bewahren, dass erneut ein Gesetz vom Bundesverfassungsgericht kassiert wird, denn derzeit ist ungewiss, wie man in der EU dazu entscheidet.
Ungewiss dazu auch die Meinung der Basis, und wie diese sich zu Maas verhält, denn davon hängt es zu großen Teilen ab, ob er zukünftig einen Rückhalt hat, in der Partei, und das könnte bedeuten, dass der eine oder andere Vorsitzende, der sich in dieser Frage gegen ihn stellt, demnächst dafür abgestraft werden könnte.
Die spannende Frage also in jedem Falle, wie tickt die SPD im Ganzen, hält man auf Biegen und Brechen an der Koalition fest, auch wenn dadurch alle eigenen Minister von Unionspolitikern anderer Ministerien und nicht zuletzt dadurch von Merkel selbst beschädigt werden sollen? Die Frage auch, was ist dem Volk mehr wert, die eigene Freiheit oder die Bundeskanzlerin und ihre Mannen aus den eigenen Reihen?
Und wie gelingt es den Medien, diese Machtkämpfe der Großen Koalition möglichst neutral und doch realistisch und so verständlich zu vermitteln, dass verstanden wird, wem es dort um was geht? Denn es geht eben nicht nur um das Aussehen der Union und der SPD und um die nächste Wahl, es toben eben auch in beiden Parteien interne Machtkämpfe. Und genau an Maas wird deutlich werden, wer wirklich für die Rechte der Bürger kämpft oder nicht, und das kann demnächst durchaus wahlentscheidend sein, wenn es dem Wähler wichtig genug erscheint. Es ist nicht immer alleine die soziale Sicherheit, die zählt. Manchmal ist Politik einfach durchsichtiger, als sie denkt …
©denise-a. langner-urso