Bundestagsdebatte: Rüdiger Veit vs Florian Hahn

Bedauerlich, dass sich Phoenix ständig aus Bundestagsdebatten ausschaltet, wenn es richtig spannend wird, andererseits aber auch nicht, denn das Zwischengequatsche der Moderatoren in diesem Kanal, es nervt gewaltig. Aber es gibt ja auch noch das Parlamentsfernsehen, zum Glück, wie man erneut sehen konnte, denn die spannendsten Beiträge kamen wieder einmal ganz zum Schluss.

Man konnte ganz am Ende zwei Charaktere beobachten, wie sie unterschiedlicher nicht sein können. Zum einen war da Rüdiger Veit (SPD), auf der Unionsseite hingegen der Abgeordnete Florian Hahn.

Sein Dürfen, oder Nichtsein-Dürfen im Bundestag?

Rüdiger Veit entschuldigte sich dafür, dass er dazwischen rief, als ein Unionsabgeordneter sprach, und dafür, dass er begeistert applaudierte, als eine Oppositionspolitikerin der Grünen ihre Rede hielt, weil er noch nicht begriffen habe, dass man dies in einer Koalition und als deren Angehöriger nicht tue. Man kann nur sagen, schade, denn genau dafür werden Abgeordnete gewählt, für ihr Gewissen, ein Rückgrat, und dafür muss man sich nicht entschuldigen, denn genau das wollen Wähler sehen, erwarten sie von Abgeordneten, Gewissensfreiheit und Rückgrat. Man kann also nur sagen: Bravo und ruhig weiter so, Herr Veit. Man verkauft sich nicht für ein Amt. Der Fraktionszwang, er darf nicht dazu dienen, seine Meinung an der Garderobe abgeben zu müssen.

Ein ganz anderes Bild allerdings bot sich dem Betrachter beim Abgeordneten der Union, Florian Hahn. Kriechen vor irgendeinem Herrn, für das Fortkommen, das scheint in der Verbindung von CDU und CSU ein Muss zu sein, hier scheint und schien dem Abgeordneten das Gewissen schon immer verboten, sofern er denn auch demnächst noch eine ernstzunehmende Rolle spielen will, und Bosbach ist dafür vielleicht das beste Beispiel. Florian Hahn also ist völlig davon überzeugt, als Partner dürfe man Verträge nicht einseitig kündigen. Ach wirklich? Was tun denn die USA ununterbrochen, Herr Hahn?

Genau das, sie missachten über die NSA jedes hier geltende Recht und setzen sich darüber hinweg, aber ich vergaß, man hat ja zu dienen und buckeln, doch wem eigentlich? Einem verbündeten, dem es am Allerwertesten vorbei geht, was ein Partner denkt und welche Verträge man hat? Und ja, es gibt auch stille Abkommen, die zu einer Partnerschaft gehören, und Dinge die man eben in Partnerschaften nicht tut, alleine bei der Union scheint man das zu vergessen.

Nein, wer seine Karriere liebt, der stimmt allem zu, der darf kein Gewissen haben, und wenn es den amerikanischen Freunden passt, dann rüstet man auch lieber auf als ab, wenn diese es wünschen, dann werden eben hier modernere Atomwaffen stationiert, wäre doch genau die Ablehnung ein probates Mittel, um die USA in die Knie zu zwingen, den Rüstungswettlauf endlich zu beenden, der alleine Europa aber nicht die USA selbst bedroht.

Und von wem werden wir angeblich in Deutschland noch gleich bedroht? Von den Russen und ihren Atomwaffen? Vom Iran? Klar, wer solchen Freunden ein Dach bietet, der ist natürlich bedroht, denn Basen, die den Feind erreichbar werden lassen, die greift man zuerst an, liebe Union, werter Herr Hahn!

Klar, wenn die USA hier und in Polen massiv aufrüsten, dann ist Deutschland bedroht, denn ein eventueller Atomkrieg, der wird zuerst in erreichbarer Umgebung geführt, nicht in den Staaten selbst, da werden unsere Freunde schon aufpassen, scheiß was auf die Europäer, und auch die Russen werden auf ihrem Boden kaum angegriffen werden, man wird über befreundete Nachbarn seine Kriege austragen! Mit allen Nebenwirkungen wie verseuchten Regen, der hingegen wesentlich ungefährlicher ist. Nur, dass man als amerikanischer Freund dafür gerne den Kopf der eigenen Bevölkerung hinreicht.

Der Abgeordnete soll alleine seinem Gewissen verpflichtet sein, das gilt in einer Großen Koalition umso mehr!

Gewissen oder Nichtgewissen, Rückgrat oder Nichtrückgrat, das war es, worum es heute am Ende im Bundestag ging, und zumindest mir sind Menschen mit Gewissen und Rückgrat näher, als Kriecher vor Fraktionen und angeblichen Partnern.

Und diesen Kampf gewinnt die SPD mit solchen Genossen wie Herrn Veit deutlich und sehr oft. Und genau dafür wählt man Menschen in den Bundestag, dafür, dass sie ehrlich bleiben und zu sich und ihrer Meinung stehen und zu niemandem sonst! Möge Herr Rüdiger Veit bleiben wie er ist, möge er weiter applaudieren, wenn aus der Opposition vernünftige Beiträge kommen und möge er Zwischenrufe in Richtung jeder Partei senden, auch der Union, dafür muss sich kein Abgeordneter entschuldigen, schon gar nicht bei der eigenen sich selbst verbiegenden Partei!

©denise-a. langner-urso