Das Online Casino Gesetz in Deutschland – die große Verwirrung

Online Casinos – das Glücksspiel im Internet erfreut sich in Deutschland größter Beliebtheit. Das Problem: der Glücksspielmarkt ist kaum reguliert, beziehungsweise viele EU und Landesvorschriften widersprechen sich aktiv und allein der graue Markt profitiert. Im Jahr 2010 wurde bei nicht regulierten Online Casino Spielen und Sportwetten rund 3,4 Milliarden Euro umgesetzt – Tendenz steigend. Damit gehört Deutschland zu den ganz großen Online Casino Spiel-Nationen, zusammen mit China und den USA.

Poker und Sportwetten

Vor allem online Sportwetten haben es den Deutschen angetan, vermutlich knapp eineinhalb Milliarden Euro werden hier jährlich umgesetzt. Aber vor allem auch Poker tut seinen Teil dazu bei: Deutschland ist die zweitgrößte Poker-Nation der Welt, direkt nach den USA. Den Rest der Erträge füllen die klassischen Online Casinos, wie jene der Playtech Gruppe und andere Anbieter mit ihren Online Spielautomaten, virtuellen Roulette- und Blackjack-Tischen auf. Man sollte meinen, das Gesetz hat hier ein großes Interesse, diese lukrative Geldquelle zu regulieren, sei es nur um Steuergelder von den Betreibern abgreifen zu können. Aber so einfach ist es nicht und das ruft vor allem bei den Spielern, die sich fragen „Mache ich mit meinem Hobby etwas Illegales?“ große Verwirrung hervor.

Ein Gesetz mit drei Böden

Das Gesetz in Deutschland ist selbst für Anwälte und Richter schwer bis gar nicht zu durchschauen, da insgesamt drei verschiedene Autoritäten und Gesetze parallel existieren.

Ganz generell verbietet der aktuell gültige Glücksspielstaatsvertrag (der Casino Spiele im Gesetz regelt) deutschen Firmen, Online Glücksspiele anzubieten. Aber Schleswig-Holstein machte zu Anfang einen Ausreißer und vergab dann doch Online Casino und Online Sportwetten und Online Poker Lizenzen. Deswegen gibt es derzeit 25 lizensierte Online Sportwetten Anbieter (obwohl laut Staatsvertrag nur 20 erlaubt sind) und einige Poker Rooms und Online Casinos, die eben doch in Deutschland legal sind, da sie, bevor das nördliche Bundesland in den Vertrag der anderen Länder einschwenkte, eine Lizenz bekamen.

Aber damit nicht genug Verwirrung. Denn es gibt ja auch noch die EU. Die besagt ganz klar: Wer eine Lizenz in einem EU-Land hat, der darf seine Dienste auch in allen anderen EU Ländern anbieten (das gilt nicht nur für Glücksspiel-Angebote, sondern für alle Wirtschaftszweige). Nun haben sehr viele Online Casino Anbieter bewiesen, dass sie die strengen Datenschutz- und Sicherheitsvorschriften der EU einhalten und eine europäische Lizenz erworben – meist auf Malta. Damit dürfen sie laut EU-Recht auch in Deutschland ihre Dienste anbieten, auch wenn das deutsche Gesetz es eigentlich verbietet.

Eigentlich ein unhaltbare Situation. Aber Interventionsversuche von Seiten der EU fallen bei deutschen Politikern auf taube Ohren, schon der jetzige Glücksspielstaatsvertrag kam nur zustande, weil das höchste EU-Gericht Klage gegen Deutschland einreichte. Auch der aktuelle Glücksspielstaatsvertrag ist nicht EU-konform und ständig von weiteren Klagen bedroht.

Sicherheit und Unsicherheit für die Spieler

Was bedeutet das nun für die Spieler? Den Buchstaben des Gesetzes zu Folge ist das Spiel im Online Casino in Deutschland illegal – zu einer Strafverfolgung kommt es deswegen aber nicht. Die große Diskrepanz zu existierenden EU-Gesetzgebung macht eine legale Klage de facto unmöglich, denn die deutschen Gerichte müssen davon ausgehen, dass eine gültige Lizenz aus einem EU-Land auch in Deutschland legal ist. Damit können die Millionen von Online Casino Fans in Deutschland ungestört spielen (solange eine EU Lizenz vorliegt), nur der deutsche Staat lässt sich Millionen von Euro an Steuergeldern durch die Lappen gehen.

©Kavgi