Wie bitte? Was soll das sein?

Es fehlt denen, die es erklären könnten die richtige Wortwahl, und so ist das, was man bei Parteigründungen wie aus der AfD heraus formuliert, populistisch, besser rechtspopulistisch, denn wer Neuparteien bekämpfen will, der braucht ein Pfui im Wort, zumal, wenn man so hilflos einer konservativen, zutiefst liberalen und trotzdem linken Partei gegenüber steht, die selbst nicht sieht, was sie beschreibt, wie sie sich definiert, was ihre Wähler umtreibt, woher sie kommen. Aber man ahnt, was sich da bildet, welche Gefahr für Union und SPD, Linke und Grüne droht, wenn daraus Nachhaltigkeit und eine echte Volkspartei zu werden droht …

Um aber in einer lauten Zeit überhaupt heute Aufmerksamkeit erzeugen zu können, muss man poltern. Um erst einmal in Parlamente einziehen zu können, bedient man sich jener klaren Umgangssprache, die jene Menschen verstehen, die sich von den Normalparteien abgewendet haben. Und wie es bei Parteigründungen so ist, man fängt sich auch faule Fische ein. So will ich einmal das beschreiben, was die gebildeten Vertreter dieser Partei noch machen, denn in der Realpolitik wird sich die Spreu vom Weizen trennen. Auch Kurt Biedenkopf, der jetzt so gescholten wird, dürfte das erkannt haben.

Was aber ist links-liberal-konservativ?

Links, das ist die Sorge um den Wohlstand der stinknormalen Arbeitnehmer. Und wer sich das Handeln der EZB anschaut, der weiß, es ist schleichende Enteignung, die Draghi betreibt, im Sinne weniger, der sieht, wie verfehlt diese Politik ist, denn Draghi sagt A, aber nicht B. A, das ist Geld zu so gut wie keinem Zins für Banken und, wenn es gut geht, was es offensichtlich nicht tut, für den Wirtschaftskreislauf. Könnte auch funktionieren, wenn man dazu B anwenden würde, wenn man nämlich den Banken vorschreiben täte, welchen Höchstzins sie selber den Sparern und Anlegern, denen, die zum Beispiel Immobilien finanzieren, abnehmen darf, und dass dieser Zinssatz entsprechend und umgehend anzupassen sei.

So auch umzusetzen sei, bei anderen Krediten, wie Dispos, bei Kreditkarten. B aber sagt Draghi nicht, beschließt die Politik nicht. Und so wird das Kapital, das zuzüglich für Konsum und Neuinvestitionen in der Wirtschaft gebraucht wurde beim Bürger gebunden, reduziert, steht der Wirtschaft nicht zur Verfügung. Der Kreislauf kommt nicht nachhaltig, kommt nur kurzfristig zustande.

Konservativ, was wäre das?

Dieses System kann man nicht gut heißen. Und ähnlich läuft das ja in der EU, man erweitert um kurzfristig der Wirtschaft Räume zu bieten, wo sie möglichst günstig produzieren können, um hier ausfallende Verluste anderweitig abfangen zu können, weil durch diese Möglichkeit vorübergehend zumindet, der Schein funktionierenden Marktes aufrecht erhalten werden kann. Billiger produziert, bedeutet aber oft auch, rechtloser, was weder der Menschen dort noch hier hilft, allenfalls kurzfristig, und eine Dekade ist so ein Zeitraum, funktioniert das, dann ist auch dieser Markt gesättigt, der Bürger hier hat derweil ein ohnehin unter Wert gerechter Arbeit zu guten Löhnen verbilligtes Gut nachgekauft, das er hätte unter Normalbedingungen sich erst später leisten können. Die Gerechtigkeit also drückt sich aus in alles sofort für jeden kaufbar zu machen, Wirtschaft etwas länger vor einer ansonsten drohenden Pleite zu bewahren. Das zu jedem Preis, auch, wenn Staaten unter konservativen Bedingungen nie im Leben aufnahmereif für die EU unter alten Werten wären.

Konservativ, das ist die buchstabengetreue Umsetzung geltenden Rechts für alle gleichermaßen, ohne Ausnahmen. Doch genau das geschieht weder in neu aufzunehmenden Staaten der EU, siehe derzeit Albanien, siehe einst Griechenland. Man verbiegt Recht im Sinne der Wirtschaft, um Märkte künstlich am Leben zu erhalten, die es ansonsten längst nicht mehr geben würde. Wer als Unternehmer schlecht wirtschaftet, der geht Pleite, wer keine zukunftsfähigen Produkte anbietet, die Technik dafür nicht anschafft, der eigentlich auch. Konservativ, das würde bedeuten, man lässt solche Unternehmen auch vom Markt verschwinden, doch in der EU, besonders in Deutschland gilt, gut ist was Steuern auch gezwungen brint, und ist das unmöglich, machen wir es möglich, dass zwangssteuern erfunden werden. Die Energiewende ist so ein Fall, man schaue sich die Ökosteuer an. Recht wird nich nach alter kaufmännischer Weise bedient, Recht wird zurechtgebogen, dass es kracht, nicht nur in der EU, auch betreffend der Zuwanderung. Auch in diesem Bereich verhindern derzeit Die Grünen, dass Recht buchstabengetreu angewendet wird, wollen neues schaffen, auf Biegen und Brechen.

Und liberal? Was bedeutet liberal eigentlich?

Liberal, das bedeutet, sich die Freiheit zu nehmen zu tun, was machbar und möglich ist, bei konservativem Handeln, das bedingst ist durch eine Wirtschaft, wie sie die oft genannte schwäbische Hausfrau durchsetzt. Nämlich schuldenfrei zu sein, zu sparen, das zu tun, was mit vorhandenen Möglichkeiten bei Einnahmen gemacht werden kann, die nach Recht und Gesetz erwirtschaftet wurden. Und daran war noch nie etwas falsch, man kann nur ausgeben, was vorhanden ist, und sind Schulden da, dann baut man sie so schnell wie möglich ab.

Und wenn man einen Überschuss erwirtschaftet, dann kann man den Überschuss teilen, dann kann man investieren, dann hat man die Möglichkeit zu schauen, was man abgeben, wie viele Menschen man Aufnahme und Hilfe bieten kann, zuzüglich zu denen, die dringend und sofort Hilfe brauchen, weil sie wirklich bedroht und verfolgt werden. Liberale Freiheit ist nur da, wenn man vorab konservativ wirtschaftet, auf Finanzen schaut und recht für alle gleichermaßen anwendet, für die Bürger, die Wirtschaft, für Flüchtlinge, wenn man dabei zuzüglich sagt, geltende Sicherheit wird umgesetzt, weil Recht herrscht, das unveräußerlich ist, nicht verbogen und gedehnt wird, und dieses Recht beinhaltet Werte, die ebenso unveräußerlich sind, wie eben Frauen- und Menschenrechte.

Schritte wie der in Berlin aber, wo Geld fehlt an Infrastruktur, an Schulen, Bildung, wo Zuzug herrscht, und wo der Senat Schulen beschlagnahmt, um sie in Flüchtlingsheime umzubauen, derweil Bezirke wegen ihrer Flüchtlingspolitik Haushaltssperren drohen, das kann, das zeigen die Kommentare, der Bürger nicht nachvollziehen, so wie er eine Olympiabewerbung beim desaströsen Stand am BER nicht verstehen kann. Das muss dauerhaft radikalisieren, gegen Hilfe für alle Flüchtlinge, zum Schaden wirklich Bedürftiger und Verfolgter sein, sich genau gegen die wenden, die Hilfe brauchen, auch den verträglichsten Zeitgenossen wütend werden lassen, tut mir leid.

Man muss einen Schritt nach dem anderen gehen, nicht Laufgeschwindigkeiten erzwingen, denen kein Läufer gewachsen ist.

Wenn also die AfD länger auf der politischen Bühne überleben will, wonach es derzeit ausschaut, so wird sich das, was ihre Denker vermutlich eigentlich wollen, derzeit aber nicht formulieren können, weil es der abtrünnige Stammtisch der Altparteien nicht verstehen würde, weil dafür keine Sprache politisch korrekt genug wäre, um es verständlich zu formulieren, irgendwann durchsetzen, dann wird man die Partei auch nicht mehr als rechtspopulistisch einsortieren, und vermutlich wissen Union und SPD das längst. Diese Partei hat jede Chance, weil sie wahrscheinlich nur eins will, politisch und am geltenden Recht orientiertes, korrektes Handeln wie eine schwäbische Hausfrau, die das vorhandene vorausschauend investiert und gerne aus humanitären Gründen teilt was überschüssig ist, wenn wirklich Not am Mann ist.

Liberalität setzt immer Kapital voraus und behält sich das Recht vor, Recht auch recht sein zu lassen und sich dennoch vorrangig und gerecht um das Wohl aller Menschen zu sorgen, die in einem System leben. Was soll daran falsch sein, wenn man vorhandenes erst einmal aufräumt, sortiert, in Ordnung bringt?

Die Flegeljahre der Neuen Bundesrepublik sind vorbei!

Nach der Wende tat sich ein Loch auf, taten sich Möglichkeiten auf, die nur eins bedeuteten, neoliberale Märkte, Nichtdurchsetzung von Recht, eine quasi Führungslosigkeit, taumeln. Unser Frühling aber war friedlich. In anderen Systemen, an anderen Orten, war dem nicht so, denn die Menschen wollen Teilhabe. Eine Zeit ging das auch gut, nur koppelten sich Politik und Wirtschaft vom Volk ab.

Und noch ist es friedlich, aber, dadurch, dass Politik eben recht nicht mehr durchsetzte, anpasste, zukunftsfähig machte, verkam das System, Wildwest herrschte, herrscht aus Sicht der Bürger noch immer, zumal die rasante Erweiterung der EU hinzukam. Und jetzt ist das System ausgereizt, die Bürger erkennen das, vermissen Ausrichtung auf Zukunft, die das system überleben lässt. Neid und misstrauen schaffen genug Platz, sich abzuwenden, nicht zu wählen. Zwänge bringen da nichts, viele, so denke ich, würden bei einem Wahlzwang bockig reagieren. Ich auch, ich würde das radikalste wählen, das möglich ist, alleine schon um Altparteien dafür abzustrafen. Noch habe ich liberal die Wahl friedlich zu zeigen, ich gehe nicht hin, bin unzufrieden, noch gehen solche Bürger nicht auf die Straße, finden noch abgeschwächte Alternativen um Protest auszudrücken. Wenden sich anderen Parteien zu, und der AfD gelingt es, Nichtwähler wieder einzufangen. Bedeutet, der Bürger hat sehr wohl Interesse an Politik, an einer Politik, die sich um ihn kümmert, hinhört.

Der Bürger formuliert populistisch. Der Bürger sagt indirekt durch Wahlverweigerung nur: Investitionen gut geplant, dienen ihm und das geht nur, wenn die Wirtschaft guten Boden aus Infrastruktur und Bildung hat. Nur dann kann sie dienen, dient man den Menschen. Doch wo stehen wir? Unzufriedenheit bei Auszubildenden, wer sagt schon, ich mag meine Arbeit, fühle mich wohl, stehe hinter meinem Unternehmen? So gut wie niemand mehr.

Das System auf die Füße stellen!

Aber der Mensch definiert sich über seine Arbeit, die er wegbrechen sieht, weil eben es an Ausrichtung bereits im Bildungssystem auf Zukunftssicherheit fehlt. Weil wichtige Infrastruktur wegbricht, die eine funktionierende Wirtschaft braucht, weil nicht nachhaltig und finanziell durchdacht gehandelt, geplant wird.

Ein Laptop sollte in die Schultüte gehören, wie sichere Sprache, Straßen und Brücken marode, Energiepreise unfinanzierbar für alle, alles keine guten Aussichten für die Wirtschaft und leistungsunfähige Schulabgänger, die Schulung wie vor 100 Jahren erfahren, die nur auf Rücksichtnahme geschult werden, kommen hinzu. Das Prinzip Leistung wird abgeschafft. Und was heute an Leistung erbracht wird, wenn man so ausgerichtete Schulen verlässt, das kann sich nicht lohnen, weil gravierende Lücken vorhanden sind, die kein Unternehmen ausbügeln kann.

Die Gesellschaft, die Schulen haben das zu leisten, dafür zahlen wir, dafür zahlt die Wirtschaft Steuern! Und neues recht zu schaffen, damit der Nachwuchs Nichtleistung erbringen darf, obwohl Hans nicht mehr lernt, weil Hänschen nicht lernen durfte, das kann absurder nicht sein. Das spüren die Bürger, das weiß die Wirtschaft. Und so läuft es mit vielen Dingen, möglichst alles und sofort, möglichst billig, Leistung braucht es nicht, und man darf so viele Fehler machen, wie man will, das wird schon, wenn man nur jeden machen lässt, wie er will und möchte, ihn nicht bestraft. So kann Recht, so kann Wirtschaft nicht funktionieren!

Was die Gesellschaft braucht

Wir brauchen Politik, die aus Recht wieder recht macht, die dafür sorgt, dass es für jeden gleichermaßen gilt, nicht wie zuletzt, wo der Bürger immer öfter das Gefühl vermittelt bekam, es existierten mehrere Gesetzessysteme neben einander. Politik, die das Finanzsystem umdreht, es in seine Schranken weist, Politik, die nicht verspätet reagiert, die das Heft des Handelns in die eigenen Hände nimmt, die eine Justiz schafft, ein System, das viel Altrecht überarbeitet, die etwas zurückkehrt auf den Boden von Tatsachen. Politik, die aufräumt, ausmistet, keinen Messieverein, wie derzeit.

Der Bürger will solide Finanzen, saubere Politik und Wirtschaft, Recht, das seinen Namen verdient, will, dass erst einmal das Vorhandene in Ordnung kommt, dass man sich begnügt mit dem, was man hat, in Deutschland, in der EU, dass man wieder wirtschaftet wie es sich gehört für eine schwäbische Hausfrau, dass man einen Überblick erhält, Kassensturz macht, recht durchsetzt, für alle und jeden gleich. Nicht mehr, nicht weniger, das innegehalten wird, dass man integriert, was vorhanden ist, bei gleichzeitiger wirklich notwendiger Hilfe wegen Verfolgung, sei sie politischer oder terroristischer Art, sich zukunftsfähig aufstellt. Nur sagen, es ausdrücken, das kann, oft darf es der Bürger nicht.

Wenn das, diese Wünsche Rechtspopulismus sein sollen, dann weiß ich auch nicht. Wenn das Wahlmüdigkeit und politisches Desinteresse sein soll, dass der Bürger jeden sich bietenden Strohhalm ergreift, der Auswege zu bieten scheint, wenn er sich abwendet, nicht wählt, weil er desillusioniert wird über Dekaden, offensichtlich übersehen, ihm nicht zugehört wird, dann stimmt etwas nicht im Staate Dänemark!

Was das Land wirklich braucht

Der Bürger will einfach, dass man das tut, wofür man gewählt wird, dienen, sich um das Wohl der Bürger kümmert, Recht, Sicherheit und Zukunftsfähigkeit gleichermaßen bedient. Nicht mehr. Zu viel verlangt ist das wirklich nicht, und rechtspopulistisch das eben auch deutlich, und so wie er es eben kann, auszusprechen, auch nicht. Der Bürger will einfach eins, in einer Wertegemeinschaft leben, die den Namen verdient, sich solide aufstellt, wo er Schutz und Geborgenheit findet, Zusammenhalt, wo man sich und anderen gerne hilft, weil man es sich leisten kann, wo Recht Recht ist und bleibt, für alle gleich geltend, wo er gute, sichere Arbeit findet, weil die Wirtschaft dafür Fachkräfte im eigenen Staat findet, gerne investiert, weil die benötigte Infrastruktur vorhanden ist.

Woher kommen die Erfolge der AfD?

Und in diese Lücke, die der Staat seit der Wende selbst geschaffen hat, stößt die AfD. Und das was der Bürger will, was in den Grundansätzen dieser Partei steckt, was Wähler aus allen anderen Parteien bewegt, sie zu wählen, Nichtwähler aktiviert, das ist das, was die Arbeitnehmerpartei SPD nicht tut, das Linke daran, wenn es um Recht und Werte geht das, was die Union nicht mehr vertritt, und das Liberale, was sich ergibt, wenn die Mischung für die Wirtschaft stimmt, das verschafft ihr der Zulauf der sich in Auflösung befindlichen FDP.

Nur das Bild zusammensetzen, das Puzzle zusammenbauen, das muss die AfD noch leisten, nicht mehr und nicht weniger, wobei sich echte Rechtspopulisten von ihr trennen werden, die Spreu sich vom Weizen trennen wird, und wenn das geschieht und glückt, dann haben wir wieder eine Volkspartei, die den Namen auch wieder zu Recht trägt. Ich denke, ich hoffe, darauf läuft es hinaus.

Und vielleicht ist es ja genau das, was die Union, die SPD ahnen, doch können beide den eigenen Verfall nicht mehr aufhalten, den Zeitpunkt haben sie verpasst als sie sich in eine große Koalition zwangen, was den Niedergang beider über kurz oder lang beschleunigen dürfte. Aber so ist das halt, wenn man die Zeichen der Zeit nicht erkennen will, wer zu spät kommt eben. Die Union könnte es ändern, würde sie jetzt mutig gegensteuern, die neue Partei einbinden. Aber Mut zum Handeln, der ist der Partei seit Angela Merkel fremd, da wartet man lieber ab, bis es zu spät ist, bis man der Letzte ist, der das Licht ausmachen wird. Schade …

©denise-a. langner-urso