Edathy und Bildung der Großen Koalition – SPD Machtgier!

Da weiß die komplette SPD-Spitze um ein heraufziehendes Unwetter, wird vom damaligen Innenminister informiert, und was tut sie? Sie will auf Biegen und Brechen an die macht, wissend, dass ihnen ein Minister des Gegners der Bundestagswahl Amtsgeheimnisse verrät. Wie kann man seine Basis und Wähler nur so aus Machtgeilheit verraten?

Man hätte sie rödeln lassen sollen, die CDU/CSU an diesem Punkt, sie hätte im eigenen Saft kochen müssen, man hätte zu dem Punkt jede Koalitionsverhandlung abbrechen müssen. Um Ausreden ist man ja nie verlegen. Heute spätestens nämlich hätte man aus der Opposition heraus nämlich spätestens eine andere Regierung stürzen können, über einen Misstrauensantrag, denn der Fall Edathy wäre ebenso gekocht, wie jetzt. Aber nein, diese Chance hat man vertan, unglaublich! Man hätte der Kanzlerin ganz beruhigt eine Minderheitenregierung zulassen können, und das ist der SPD Spitze vorzuhalten. Frau Merkel wäre bald Vergangenheit …

Edathy war nämlich informiert an dem Tag, an dem in Canada die Befreiung von 300 Kindern gemeldet wurde, der Kinderpornoring aufflog. Wer allerdings sich 31 Filme und diverse Fotos von solchen Plattformen bestellt, dem ist klar, dass Kinder zu solchen Handlungen unter Drogen gesetzt, bedroht und misshandelt werden. Kein Kind macht so etwas freiwillig. Pervers… Und dann tut man das auch noch über eine IP Adresse bestellen, die dem Bundestag zugeordnet ist und bringt damit viele andere Menschen in Verdacht, Pfui Teufel! Man wählt verschiedene E-Mailadressen, richtet zur Bezahlung für solche widerwärtigen Dinge auch noch eigene Konten ein, krasser geht es nicht …

Mehr Neuland geht immer

Und die Bundespressekonferenz mauert und kennt Law-Blog nicht – Lieber Herr Gesangsverein, wo leben die Pressesprecher denn? Die gesamte Rechtsprechung des Staates wird dort analysiert, dahinter stecken nicht irgendwelche Nullen, dahinter steckt die halbe Justiz Deutschlands, mein lieber Scholli! Für diese Leute ist das Internet wahrlich Neuland, ja in welcher Bananenrepublik leben wir hier eigentlich?! Aber die CDU meint ja, es sei damit getan, Recht zu schaffen, dass jeden Deutschen verpflichtet, seine Mails zu verschlüsseln und jeden Server gleich mit. Ihr habt wahrlich absolut keinen Schimmer! Aber Hauptsache reagieren, den Internetuser, den einfachen Bürger drangsalieren und selbst sich von der NSA ausspionieren lassen. Es ist unbegreiflich!

Und ein CDU/CSU Minister handelt also politisch korrekt, wenn er eine Oppositionspartei informiert? Man kann sich nur noch an den Kopf fassen! Gabriel, Oppermann, Steinbrück, alle wissen, was angeblich der Kanzlerin vorenthalten wird? Mag das glauben wer will. Offensichtlich wusste doch jeder Bescheid nur die Dame Merkel bis Dienstag mal wieder nicht.

Die Dimensionen sind viel größer, als derzeit bekannt, so sagte es heute ein EX-Innenminister, womit er wohl recht hat, denn es ist einfach nicht nachvollziehbar, dass die Kanzlerin nicht informiert war, sie muss im Rahmen der Koalitionsverhandlungen Gerüchte gehört, gefragt haben, alles andere kann man jemandem erzählen, der sich die Hose mit der Kneifzange anzieht. Und jetzt hockt dieses Volk mit einer Bundesregierung, die eine 80%ige Mehrheit im Bundestag hat, wo die Opposition im Leben kein Misstrauensvotum durchsetzen kann, eben deshalb, weil die SPD-Spitze einzig eins war, machtgeil, weil ihnen die Wähler eben sonstwo vorbei gehen!

Und wieso finden sich im Internet hunderte Seiten, die direkt mit Minderjährigen werben dürfen? Da nämlich, wo das Unrecht zuerst frei zugänglich ist, da findet doch offensichtlich überhaupt keine Kontrolle statt. Warum werden solche Seiten nicht gesperrt, wenn eine GEMA jedes Video sperrt, dass angeblich hier Künstler benachteiligt. Ganz schön verlogen. Musik wird gesperrt, Filme werden gesperrt auf youtube, Kinderpornographische Seiten aber schießen wie Pilze aus dem Boden …
Rücktritte in Massen, umgehend, sofort, Neuwahlen jetzt, das ist das einzige, was mir zu diesem Entschuldigung -Saustall- noch einfällt.

Filz, Amigos, Vetternwirtschaft

Und ja, das Ausland ermittelt, man selbst steigt dort ein, wer ermittelt eigentlich bei uns? Wir informieren dann das Ausland über seine Bürger? Krank, dass das quasi bilateral und nicht direkt übergreifend erfolgt. Der Zuschlag wäre dann nämlich viel früher erfolgt. Wo sind die finanziellen Mittel dafür? Hier geht es ja bei Kriminalität zu, wie im Mittelalter, fehlen nur noch Brieftauben. Alleine, wenn es um datenverkauf geht, um Zusammenarbeit mit US Behörden auf NSA Niveau, wenn es um Generalverdacht gegen die Bürger geht, dann klappt das international mit den Big 5 gemeinsam hervorragend. Unglaublich, und bei Kinderpornographie fehlen Mittel, Ausstattung, Personal, Sperren und Wollen, Zusammenarbeit von Beginn. Aber Hauptsache, der Bürger wird überwacht und man ist Zuträger und Helfer.

Und wenn die Presse fragt, dann bricht man mal eben Pressekonferenzen ab, wie Nahles und Thomas de Maizière heute. Eine Krähe und so weiter …Und Hinz und Kunz quer durch die Republik, Innenminister aller Länder wussten früh Bescheid. Mehr Filz, mehr Amigo und mehr Vetternwirtschaft war nie, und das jetzt in einer Großen Koalition. Und der Wähler ist solchen Menschen auf Gedeih und Verderb ausgeliefert!Das übertrifft alles, was es seit Strauß in Bayern je gegeben hat um ein Vielfaches!

Und Ex-Kanzler Schröder wagt es auch noch, das Parlament, die Opposition und das Volk zu verhöhnen, wenn er auf einer Pressekonferenz zu seiner Buchvorstellung sagt: Macht sei immer durch die Opposition begrenzt. Mehr Frechheit war nie! Derzeit hat diese Opposition eine 20%ige Macht, also gar keine …

Es fehlt Wille, Kapital, Personal!

Und wie kann es denn bitte sein, dass sich eine Staatsanwaltschaft quer durch die Republik telefonieren muss, um herauszufinden, wer wo wofür zuständig ist? Dafür sollte es Handbücher, Listen, egal was geben. Da ist im ermittlungstechnischen Bereich alles vorhanden, außer Organisation. Alleine das ist schon ein Unding und lässt Gerüchteküchen explodieren! Lässt tief blicken in vorhandene Abgründe unserer Ermittlungsbehörden. Da köchelt jedes Bundesland hilflos im eigenen Saft.Bei länderübergreifenden Verbrechen wundert man sich, dass überhaupt Verbrechen aufgeklärt werden, fast möchte man sagen, Schwein gehabt, Zufall, glimpflich abgegangen bisher, aber da wartet der Skandal ja nur darauf, endlich öffentlich gemacht zu werden. Kriminelle bleiben eben nicht an einem Ort, in einem Bundesland! Sogar Edathy ist ja überall und nirgendwo und nichts Genaues weiß die Staatsanwaltschaft nicht. Da findet der Verkehr mit einem Anwalt statt, soviel Nachsicht könnte kein normaler Bürger erwarten. Der findet sich aber ratzfatz hinter verschlossenen Türen wieder, wenn ein Verdacht nur im Raume steht. …

Und wer so handelt, wie die SPD Spitze, wer angeblich politisch erfahren ist, der erkennt, wo Zeitbomben ticken, der nimmt sein Wissen, um zum geeigneten Zeitpunkt, und sei es ein paar Monate später, dem politischen Gegner das Messer vom Allerwertesten aus in den Hals zu rammen, der agiert nicht aus Machtgier, der wartet ab, wann dazu der geeignete Zeitpunkt kommt, das lernen sogar politische Neulinge rasant schnell. Doch wir dürfen 4 Jahre auf das Kreuz warten, und das ist der SPD Spitze geschuldet, die es besser hätte wissen müssen, was sich da anbahnte. Was für Entschuldigung -Luschen -. Selbst cleveres politisches Agieren und Taktieren scheint für die SPD Spitze ja Neuland zu sein …

Jetzt müssen mehr Köpfe rollen, nicht nur einer, jetzt muss die SPD spätestens diese Regierung verlassen. Aber das wird wohl Wuschdenken bleiben, wie sie tickt hat sie ja bereits bewiesen, hinreichend. Jetzt zählt nur noch der Sessel, das Amt, die Diäten. Was für ein Verrat …

©denise-a. langner-urso