Europawahl? – Russisches Roulette …

 

Morgen wählen also die letzten Staaten Europas und ich habe mich entschieden an dieser Wahl nicht mehr teilnehmen zu wollen. Zuerst kenne ich nicht jedes einzelne Wahlprogramm jeder Parteiengruppe, kann also nicht abschätzen, wie sich unsere SPD zu anderen Ablegern ihrer Partei verhält, denn es läuft ja der Wahlkampf quasi um Wähler im eigenen Land und um eigene Interessen und ich kann einfach nirgendwo ein gemeinsam von den jeweiligen Gruppierungen aufgestelltes Programm erkennen.

Was in Deutschland im Wahlprogramm der SPD oder CDU steht, das kann ich nachlesen, aber wer will sich schon mit x anderen Wahlprogrammen auseinandersetzen, zumal dann, wenn die auch noch in unterschiedlichsten Sprachen zur Verfügung stehen. Jede Partei kämpft also nicht etwa für ein gemeinsam verfasstes Programm, es kämpft jede für sich im eigenen Land um die eigenen Wähler und um völlig unterschiedliche Interessen. Gerade einmal dann, wenn es um den Spitzenposten geht, bekommt man es hin, dass an dieser Stelle gleich formuliert und gewahlkämpft wird.

Als zweites Problem wird immer erkennbarer, dass alle Parteien irgendwann versuchen den gleichen Zug mit gleichem Inhalt zu erwischen und anzupreisen, ich will da nur den Klimawandel benennen,. In gewissen Punkten also kann man derweil nicht einmal mehr die SPD von der FDP unterscheiden, was vermuten lässt, man will um jeden Preis für jede Koalition zur Verfügung stehen, für jede Kombination.

Das größte Kopfzerbrechen bereitet mir aber die Unübersichtlichkeit, wer da am Ende sich mit wem einlassen könnte, wie radikal es denn tatsächlich werden darf um überhaupt noch nein zu irgendwelchen Protagonisten zu sagen, ganz zu schweigen davon, dass niemand irgendwelche Bewegungen einschätzen kann, bei denen es noch schwammiger zugeht als bei den Parteien.

Schon bei Bundestagswahlen wird es ja immer schwerer zu erkennen, was denn am Ende rauskommen könnte, wenn man Partei A seine Stimme gibt. Es ist einfach viel zu beliebig geworden, und gibt es am Ende dann doch irgendeine Koalition, so sind sich diese spätestens bei der ersten anstehenden Wahl in den Bundesländern spinnefeind und man fragt sich, wenn die sich derart hassen, warum lösen die dann ihre Koalition nicht irgendwann auf. Es gibt ja auch noch Minderheitenregierungen oder die Möglichkeit von Neuwahlen, nur dazu braucht es Mut, und es ist immer offensichtlicher, dass trotzdem nur noch am eigenen Sessel geklebt wird.

Die derzeitige GroKo ist dafür der beste Beweis. Man regiert so nebeneinander her, lässt sich gegenseitig machen,-giftet sich an, das war es. Nirgendwo jemand erkennbar, der das Sagen hat, der das Szepter in der Hand hält. In Europa gibt es demnächst dann die großen Blöcke, und wer kann schon sagen, wer sich aus reinen Machtinteressen nach wo sortiert, wer tatsächlich Radikales ausschließt, das am Ende Demokratie gefährdet. Ich nicht, und ich schätze, andere Wähler auch nicht, gerade bei dieser Wahl nicht, die damit zum reinen Vabanquespiel wird, wenn dazu auch noch irgendwelche Bewegungen von Hinz und Kunz kommen, deren Wahlprogramme auch niemand kennt.

Was also in Deutschland schon schwer abzuschätzen ist, und nur auf Druck des Bundespräsidenten umgesetzt werden konnte, nämlich eine Regierungsbildung zweier Parteien, das ist in Europa um ein Vielfaches undurchschaubarer, da helfen auch keine Talkrunden und Kandidatenbefragungen.

Ihr wollt ein Vereintes Europa, meine Stimme? Dann schafft euch demnächst zuerst einmal ein europaweites gemeinsames Wahlprogramm an, sagt vorher wer da mit wem würde, mit wem garantiert nicht, dann sehen wird weiter, bis dahin aber bekommt niemand meine Stimme. Ich habs halt nicht so mit Russischem Roulette.

©denise-a. langner-urso

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