Deutschland steht derzeit besser da als seine Nachbarn, das Land ist bisher besser durch die Krise gekommen, die Arbeitslosigkeit verhältnismässig niedrig. Niemand bezweifelt auch, dass es Branchen gibt, in denen die Löhne zum Leben nicht reichen, doch ist das, um einmal die Wahrheit zu sagen, auch sehr abhängig von den Regionen. Das vielleicht beste Beispiel ist das Friseurhandwerk, wenn man sich die neuen Bundesländer anschaut, denn genau dieser Bereich wird von der SPD ja stets am Nasenring vorgeführt.

Wo aber liegt denn das eigentliche Problem, wenn man sich diese Löhne einmal anschaut? Richtig, an der regionalen Gesamtstruktur, die einfach nicht mehr hergibt. Ein Dorft in einem strukturschwachen Bundesland, eine kleinere Stadt gar ist mit einer Stadt in Baden Württemberg etwa gar nicht vergleichbar. Viele Menschen haben sich verabschiedet, speziell jüngere, gut gebildete junge Menschen, die Geburtsorte verlassen, der Altersdurchschnitt ist höher als anderswo. Und doch gibt es noch den einen oder anderen Friseur.

Neue Gewerbe siedeln sich nicht an, die Mieten stagnieren, die Preise sind am Boden. Mit niedrigeren Gehältern als in anderen teiken der Republik kann man hier überleben, weil eben die Lebenshaltungskosten nicht denen von München entsprechen. Auch der Installateur kommt mit ein zwei Mitarbeitern über die Runden. Und wenigstens haben sie Arbeit, werden davon zwar nicht reich, aber haben doch wegen der Preisstruktur ein Auskommen mit dem Einkommen. Natürlich könnten sie mehr verdienen, das hieße dann aber auch, noch mehr Menschen würden ihre Region verlassen, ganze Landstriche würden veröden. Die SPD aber redet vom flächendeckenden Mindestlohn.

Wer diesen Mindestlohn fordert, der muss auch dazu eine anerkannte Studie beifügen zu den Staaten, die ihn haben, die darüber Auskunft gibt, wie hoch dort zum Beispiel die Energiekosten sind, was diese Staaten produzieren, wovon sie leben, ob sie so hohe Exporte haben, ob sie den Euro als Hauptwährung haben, wie sie durch die krise kommen, und warum sie ihn dennoch fordern, wenn solche Staaten eben schlechter aufgestellt sind als Deutschland, wenn sie massiv niedrigere Energiekosten und so weiter haben. Und wie sind dort die Arbeitnehmer abgesichert, was renten- und Krankenversicherung betrifft, welchen Urlaubsanspruch haben sie, wie viele Feiertage gibt es. Man kann die Liste ewig fortschreiben. Das wäre dann zumindest ehrlich. Doch genau diesen Vergleich bleibt die SPD schuldig. Man schaue sich nur die hohen Kosten für Energie bei uns an und wie wir unsere Energie produzieren, schon dann schneidet das Land schlecht ab anderen Staaten gegenüber …

Und jetzt stellen wir uns einmal vor, was passiert, wenn der flächendeckende Mindestlohn dazu führt, dass der Installateur, der Friseur plötzlich zwei Euro mehr zahlen muss, pro Arbeitsstunde wohlgemerkt. Die Preise anzuheben, das dürfte in einer strukturschwachen Region wohl kaum möglich sein und wenn es wenig kostet, dann entscheidet sich der verantwortungsvolle Arbeitgeber dafür, intern eine Lösung zu finden, damit er wenigstens einen von zwei Mitarbeitern behalten kann. Sprich, der flächendeckende Mindestlohn wird zu Arbeitsplatzverlusten führen. Andere Betriebe werden sich ganz verabschieden.

Bei größeren Unternehmen, bei denen, die jetzt noch gesund sind und zumindest kleine Überschüsse erzielen, auch dort wird der Mindestlohn wie ein Hammer die Schwächsten treffen, die Arbeitnehmer nämlich. Arbeitgeber werden sich sehr genau ausrechnen, ob sich eine Neueinstellung lohnt, oder ob man die anfallende Mehrarbeit nicht doch lieber betriebsintern umlegt, sprich die Zahl der Arbeitsbelastung der normalen Mitarbeiter wird steigen, da es oft betriebsinterne Vereinbarungen zu Überstunden gibt. Jene verantwortungsvollen Arbeitgeber, die bisher statt Überstunden zu erlassen, dafür neu eingestellt haben, und sei es nur saisonbedingt, werden scharf rechnen und sich öfter dagegen entscheiden, als bisher.

Der flächendeckende Mindestlohn über alle Branchen hinweg ist sinnlos, denn er wird genau jene treffen, die die SPD vorgibt zu vertreten, kleine Handwerksbetriebe, kleine Leute, Arbeitnehmer. Und auch was große Unternehmen betrifft, werden diese mehrfach rechnen, ob es sich lohnt, am Standort zu verbleiben, die jetzt bereits schwächelnde Automobilindustrie zum Beispiel, die ohnehin zweite und dritte Standbeine im Ausland hat.

Steuereinnahmen werden wegfallen, ich will sie gar nicht alle aufzählen, aber was dann passiert, das weiß man, wenn man sich ein bischen mit wirtschaftlichen Zusammenhängen befasst.Es gibt auch genügend an Gesetzen um Lohndumping zu verhindern, man muss sie nur anwenden. Ein Beispiel dafür ist die Kontrolle, was Schwarzarbeit betrifft, nur darüber redet selbst die SPD nicht. Wer nicht im eigenen bundesland wie Berlin beim Flughafenbau hinschaut und dort SChwarzarbeit zulässt, dem steht es nicht zu, über flächendeckende mindestlöhne zu reden, wer seine Lehrer zu den Ferien entlässt, wie das SPD Land Berlin, der solle doch zuerst vor der eigenen Türe kehren, da aufräumen, wo er regiert, wenn er wie eine kaputte Schallplatte ständig von gerechter Arbeit spricht, wenn er ununterbrochen das Wort von sozialer Gerechtigkeit und sozialer Verantwortung auf der Zunge trägt und überstrapaziert. Berliner Lehrer können ein Lied davon singen, und nicht nur diese Beschäftigungsgruppe! Oder will man demnächst Überstunden auch verbieten und dafür die Neuschaffung von Jobs anordnen? Zuzutrauen ist neoliberalen Linksparteien ja vieles …

Natürlich ist eine Lohnuntergrenze sinnvoll, diese ist aber von Region zu Region unterschiedlich zu setzen, von Gewerbe zu Gewerbe, und das können nur die Unternehmen mit ihren Mitarbeitern selbst tun, alles andere wäre die Abschaffung der freien Marktwirtschaft, blanker Sozialismus!

Quo vadis Germany?

©denise-a. langner-urso