Für wahre Freie Demokratie! – Demokratiedefizite bei SPD und Union

Eine Kette ist immer nur so stark, wie ihr schwächstes Glied, eine Gesellschaft dann gut, wenn sie sich um die Schwächsten ihrer Gemeinschaft kümmert. Schon deshalb wäre es wünschenswert, wenn Politik endlich begreifen würde, je mehr Stimmen im Bundestag, auch im EU Parlament, vertreten sind, umso demokratischer die Vorgänge. Und ich nehme nur SPD und Union, denn in allen anderen Parteien ist das Demokratieverständnis nicht weniger marode, vom der Partei Die Grünen, bis zu Die Linke, es ist erbärmlich, was sich Mitbestimmung nennt, Voklspartei schimpft, angeblich Volk vertreten will.

Parteien halten von Demokratie und Mitbestimmung so gut wie nichts, von Freiheit schon gar nicht. Und wollte man Mitglieder, dann müssten Beiträge eher wie freiwillige Zuwendungen sein, denn Mitbestimmung und Demokratie sollten umsonst zu haben sein.

Ja wünschenswert wäre es sogar, würden sich Abgeordnete finden, die den prozentualen Anteil der Nichtwähler im Bundestag vertreten und sich generell enthalten würden. Solche Mitglieder könnte man wie Schöffen verpflichten, an Bundestagssitzungen teilnehmen zu müssen. Jede Prozenthürde, die Parteien am Mitwirken hindert, verringert die Demokratie.

Natürlich kann das denen nicht gefallen, die für sich selbst in Anspruch nehmen, sich Volksparteien zu nennen, was an Arroganz nicht zu überbieten ist, denn jede Partei hat irgendwie ihre Berechtigung, sofern sie sich an die Regeln des Grundgesetzes hält, jede Partei vertritt Teile des Volkes, ist Volkspartei. Auch das wird den Altparteien nicht gefallen.

Die Europawahl hat doch bewiesen, viele Menschen fühlen sich eben nicht mehr durch die eingesessenen Parteien vertreten, wählten quasi populistisch, entschieden sich für Protest, denn deshalb war es der AfD möglich, sich Sitze im Europaparlament zu sichern.

Statt aber einen Rechtsruck zu beklagen, sollten jene, die sich selbst stets so unglaublich überheblich Volksparteien nennen, vielleicht einmal in Klausur gehen und überlegen, was denn an demokratischem Defizit vorhanden ist, warum so unglaublich viele Bürger hier und in anderen Staaten ihrem Konzept nicht mehr folgen können.

Ein Mehr an Demokratie für alle Bürger, das bringst nämlich auch einen Zuwachs an Freiheit, schon deshalb, weil es Unternehmen in einem System mit viel mehr Parteien schwerer fallen dürfte, ihre Lobbyisten zu platzieren und Spenden an sämtliche Parteien zu verteilen, das wäre nämlich richtig teuer. Vielleicht würde sich Lobbyismus dadurch schon von alleine etwas eingrenzen lassen.

Arroganz von SPD und Union

Und die Frage besteht ja auch, welcher Prozentsatz an Stimmen für eine Partei überhaupt noch als Wahlgewinn zu werten ist, denn verloren haben sie alle bei dieser Wahl, auch wenn scheinbar ein Zuwachs da ist. Nur, weil man im Verhältnis gewinnt, eine andere Partei dagegen verliert, wie es bei SPD und CDU ja der Fall war, so hat man noch längst sich nicht als Sieger zu bezeichnen! Schon gar nicht hat man, weil man ein paar Prozente gewinnt, doch nicht stärkste Partei ist, zu erklären, man habe ein Anrecht, seinen Spitzenkandidaten regieren zu lassen.

Greift das um sich, dann stellt man das Wahlrecht völlig auf den Kopf und macht es absurd, dann regiert nämlich theoretisch demnächst immer die Partei, deren Stimmenverlust oder Zuwachs gerade am höchsten ist. Und dann könnte es passieren, dass irgendwann eine Partei wie die AfD tatsächlich den Kanzler oder die Kanzlerin stellt. Wenn jetzt also Schulz tatsächlich den Chefsessel erhält, warum sollte dann nicht nach der nächsten Wahl die nächste Partei so argumentieren dürfen?

Und wenn die SPD so anmaßend ist, zu behaupten, man habe übermässig gewonnen, dann stelle ich die Frage anders, warum wird der Kommissionspräsident dann nicht Herr Henkel? Mehr gewonnen hat nämlich im Bund niemand, liebe SPD, und das müsst ihr euch dann schon gefallen lassen, dass das zur Debatte steht. Ihr habt gegenüber der Union verloren, Basta, daran führt kein Weg vorbei, stellt endlich eure Diskussion ein, zumal das letzte Wort ohnehin nur einer haben darf, das Parlament in vertretung des Volkes, denn das ist demokratisch, alles andere eine Farce.

Und wo sitzen also Freie Demokraten?

Nirgendwo, in der FDP schon gar nicht. Ansonsten würde diese Partei nämlich wesentlich mehr an Mitbestimmung, ein Mehr an demokratischer Mitbestimmung, fordern und Liberalität nicht nur für die Stärksten sondern für die Schwächsten ebenso, statt eine gewisse Klientel wie inzwischen Union und SPD sie auch immer öfter hofieren, besonders zu bevorzugen. So lange wie Wahlkampagnen dann erfolgreich sind, wenn sie von Spendern und erst durch diese, aus der Wirtschaft greifen, sollte eine Partei das Wort Demokratie gar nicht mehr in dem Mund nehmen, denn Qualität spricht für sich selbst, braucht nicht großartig beworben zu werden.

Und da hat auch die AfD schon jetzt ein Problem. Spenden aus der Wirtschaft machen schnell unglaubwürdig und wer ein Zeichen setzen und den etablierten Parteien einen Denkzettel verpassen wollte, der hat auch so zu ihr gefunden. Das Ziel ist erreicht, jetzt sollte man Qualität beweisen, einen gemässigten Ton finden und sich um die Belange derer kümmern, die sie gewählt haben, und das war gewiss nicht die Wirtschaft, das waren mit anderen parteien Unzufriedene, solche, die sich nicht vertreten fühlten, solche, die ihrer Stimme Ausdruck verleihen und Stopp sagen wollten.

Lebt mit und bei den Wählern

Und jetzt zu beweisen, dass man das tut, was man vor der Wahl versprach, dass man es auf Mitarbeit ankommen lässt, es demokratischer macht, mehr Transparenz zulässt, darauf kommt es an, und darauf, dass man den Kontakt zu den Menschen nicht so verliert, nicht so abhebt, wie andere Parteien. SPD Mitarbeiter hätte ich an Wochenenden in Suppenküchen vermutet, an kalten Tagen bei Obdachlosen auf der Straße, Vertreter aller Parteien regelmäßig zu Besuchen in Schulen und Pflegeheimen, da eben, wo die Menschen sind, die einen wählen sollten, anpacken und helfen, fragen, reden, das erwarte ich von Parteien und deren Mitgliedern.

Nehmt euch zum Vorbild Vertreter amerikanischer Parteien, die stehen da, wo der Bürger auch ist, die engagieren sich in ihrer Freizeit, an Wochenenden, samt ihrer Familien. Geht zu den Menschen, lernt sie kennen, helft wo ihr könnt, auch bei Behördengängen. Seid für das Volk da, dann werdet ihr auch erneut gewählt, aber hebt den Hintern nicht von Sitzungsstuhl ins Cafe zum Gespräch mit Wirtschaftsvertretern sondern helft den Schwächsten, baut den Staat so, dass er auch einem Hartz IV Empfänger und Aufstockern möglichst große Freiheit lässt, baut Sanktionen und Druck ab, lasst euch etwas einfallen, was wirklich hilft, zahlt eure Mitarbeiter selber fair, seid Vorbilder, seid endlich menschlich.Und lasst ein Mehr an Demokratie zu, baut Prozenthürden ab, lasst Volksentscheide zu.

©denise-a. langner-urso