Martin Schulz, SPD – Der, den kein Verhaltenskodex interessiert

Das kann ja heiter werden, sollte demnächst wirklich Schulz in das Amt des Kommissionspräsidenten der EU gewählt werden, steht der SPDler doch nicht nur für eine echte Schuldenunion sondern er kehrt auch den kompletten Verhaltenskodex für Abgeordnete mal eben in den Mülleimer des Parlamentes, speziell dann, wenn es um Abgeordnete der eigenen Fraktion geht. Und dabei sollte man nicht vergessen, auf welchem weichen Polster solche Abgeordneten ruhen. Man könnte das Vorgehen als auch Lobbyismus ganz besonderer Art bezeichnen.

Schulz bricht also jetzt schon Regeln des Anstands, und dennoch fragen sich die Parteien, speziell ja auch die SPD, wozu sie eigentlich an die Wahlurne gehen sollen, was ihnen persönlich Europa eigentlich für Vorteile bringt. Den Abgeordneten derweil garantiert das Parlament ein gesichertes Leben. Einen gesicherten Ruhestand, und wenn es nach Martin Schulz geht, dann dürfen demnächst wohl sämtliche Regeln der Ethik über Bord geworfen werden. Martin Schulz beweist, wer viele Wähler hat, schreibt sich eigenes Recht …

Wenn Abgeordnete sich dubios zuzüglich fremd finanzieren lassen, dann gibt es Möglichkeiten, sie zur Ordnung anzuhalten. Solche Sanktionen sind etwa mit der Streichung von Tagegeldern verbunden und können bis zum kompletten Ausschluss des jeweiligen Abgeordneten aus Parlamentsausschüssen führen.

Was aber tut Schulz, wenn er Kenntnis von solchen Verfehlungen erhält? Nichts, wobei er in der Pflicht stünde, die Vorgänge öffentlich zu machen.

Will man so jemanden wirklich zum Kommissionspräsidenten der EU befördern? Das wäre mal ein deutliches Zeichen der Politik aller Parteien an ihre Wähler, was sie von recht und Ordnung wirklich halten, nämlich nichts. Besser könnte es gar nicht laufen um zu beweisen, wie sehr man, einmal im Amt, sich gegenseitig stützt, egal, was passiert, wissend, dass der Wähler es sowieso nicht ändern kann, der bei gleichen Verfehlungen am Arbeitsplatz fristlos entlassen werden würde.

Die Auskungelei hinter verschlossener Tür, die muss ein Ende haben. Schulz gehört nicht auf diesen Posten, und sofern die Unionsparteien noch etwas Resthirn übrig haben, sollte man versuchen, diesen Kandidaten auf Biegen und Brechen zu verhindern, selbst wenn es dafür daheim gewaltig in der Koalition kracht. Schulz hat gezeigt, mehr Unfähigkeit geht nicht, Schulz ist das absolute NO-GO auf diesem Posten!

Wenigstens das sollte der Wähler als Wahlgeschenk erhalten, dafür, dass er überhaupt an dieser Wahl teilnehmen will, sich noch etwas für Europolitik interessiert, wofür er sich von einem anderen SPDler, Steinmeier nämlich, ja quasi auch noch beschimpfen lassen musste. Denn wer sonst geht zu öffentlichen Wahlkampfveranstaltungen? Wenn nicht potentielle Wähler? Schreihälse und Ignoranten, die meinen, sie müssten sich neue Regeln setzen, die gehören nicht ins europäische Parlament, gar an gehobener Position.Aber gut, die SPD hat schon immer nach der Wahl anderes getan als vorab versprochen, und wenn es um Anstand geht, damit hat es die Partei noch nie so genau genommen.

©denise-a. langner-urso