Politik Deutschland-Vom Parteienparlament zum Volksparlament- mehr Demokratie wagen!

Was zu Adenauers Zeiten galt, nämlich Volksvertreter über Parteien in den Bundestag zu entsenden, was damals als Vorzeigedemokratie galt, das gilt heute den meisten Menschen als eine Diktatur der Parteien. Im Bundestag landen dann solche Zeitgenossen, die möglichst uniformiert und stromlinienförmig zu denken haben, die ihre Ideale und ihr Gewissen dem Willen der Partei zu unterwerfen haben, die ihre eigene Meinung und das Gewissen an der Garderobe abzugeben haben.

So, wie wir dem Klimawandel die Erschließung umweltschonender Ressourcen entgegensetzen, so müssen wir im digitalisierten Zeitalter auch neue Wege der Demokratie und Mitbestimmung finden, auch das schulden wir der zukünftigen Generation. Loslassen lernen, alte Zöpfe abschneiden.

Wie aber kann sie aussehen, die Form der neuen Demokratie? Nun, die Menschen sind gebildeter und fordern immer mehr an Mitbestimmung, auch die junge Generation, und dem müssen wir dauerhaft Rechnung tragen, wollen wir nicht ganze Generationen vom politischen Prozess ausgrenzen. Wie demokratisch nämlich Demokratie ist, wie sie zur Farce gemacht wird, das zeigen die Vorgänge um Bosbach.

Demokratie gilt parteiintern als solche, wenn man eine Parteilinie verfolgt, von der nicht abgewichen werden darf, auch wenn man damit die Meinung einer riesigen Wählergruppe vertritt, die ja auch Volksmeinung ist. Das hingegen hat

Es ist, will man der Demokratie gerechter werden als heute, unumgänglich, die Zusammensetzung des Deutschen Bundestages zu ändern, das Volk mehr einzubinden.

Denken wir also einmal darüber nach, wie man für mehr Demokratie sorgen kann. 50% der Vertreter des Bundestages kommen zukünftig aus den gewählten Parteien, wobei die Amtszeit der Parlamentarier auf eine Legislaturperiode zu begrenzen ist, auch die des Kanzlers.

Vor einer Wahl stellen die Parteien einen Kanzlerkandidaten auf wie bisher. 50% der Parlamentarier werden dem deutschen Bundestag zugelost, nach dem Verfahren, nach dem auch Schöffen bestimmt werden. Sämtliche Parlamentarier erhalten die Diäten und Rentenbezüge aus ihrer Tätigkeit wie bisher, allerdings nur aus dem Zeitraum, für den sie tatsächlich im Bundestag verbringen. Der jeweilige Arbeitgeber hat für einen Ersatzarbeitnehmer zu sorgen, der derzeitige Arbeitnehmer ist freizustellen, ohne, dass er seinen Arbeitsplatz verliert, es fallen aber auch für ihn keine Löhne etc. an.

Ist die Wahl des Bundestages beendet, so ist der Kanzler vom gesamten Bundestag zu wählen, wobei alle Kandidaten erneut zur Wahl stehen, sprich, derjenige muss nicht Kanzler werden, der aus der stärksten Partei kommt, sondern der, den erst jetzt aus dem Kanzlerpool der im Bundestag vertretenen Parteien die Abgeordneten wählen. Selbstverständlich ist dann auch die Amtsperiode eines Kanzlers begrenzt, nach einer Amtsperiode ist eine erneute Wiederwahl nicht möglich, so wie bei den von den Parteien entsandten Mitliedern auch.

So wäre jeder Bürger zur politischen Arbeit verpflichtet, wenn das Los ihn in den Bundestag entsendet, die Bedeutung des Bundestages bekäme mehr Gewicht, eben weil dort auch eine gesunde Mischung von echten Vertretern des Volkes säße. Ein weiterer Effekt wäre zudem vermutlich jener, dass Menschen sich eher ernstgenommen fühlen, dass das Interesse an der Politik steigen würde.

Neue Zeiten erfordern auch ein neues Denken, diese Zeiten, in denen Parteien quasi sich undemokratischer darstellen als das einst gewollt war, erfordern eine Neuerfindung und einen Umbau der Demokratie, wie man sie heute ad Absurdum führt. Wir wollen und brauchen mehr Mitbestimmung, der Bundestag muß wieder dem Deutschen Volke dienen und nicht es außen vor halten! Das Motto der Zukunft kann und muss heißen, mehr Demokratie wagen!

©denise-a. langner-urso