Politik – Und jeder Hinterbänkler ein Diplomat

 

Besonders deutlich wurde das, wenn man auf die Krise der Ukraine schaut. Derweil Regierungskreise Verhandlungen möglichst medienwirksam ankündigen und vorbereiten, übernehmen Opposition und Hinterbänkler aus den eigenen Reihen die Verhandlungsführung der aus ihrer Sicht „benachteiligten“ Opposition, mit der demnächst gesprochen werden soll.

Und oft steckt reine Profilierungssucht dahinter, man glaubt damit eine gewisse eigene Klientel behalten, Wähler gewinnen zu können, im erbärmlichsten Fall sich eigene Vorteile, irgendwelche zukünftigen Posten verschaffen zu können. Doch das ist fatal, dieses Agieren von Hinterbänklern der eigenen Regierungsparteien, oft der Partei Die Linke, oft auch den Grünen, das schadet und nutzt gar nichts, denn damit untergräbt man das Ziel, das Diplomatie haben muss, neue Wege zu gehen, die zu Befriedung führen. Denn Diplomatie sollte der oder den Regierungsparteien vorbehalten sein und denen, die dort ihren Job zu tun haben.

Diplomatie geschieht geräuschlos, man muss sie nicht anbieten, darf nicht zur Volksbelustigung, für Wahlkämpfe, der Stimmengewinnung, dem Egoismus und eigenem Fortkommen geopfert werden, dem gehört ein Ende bereitet, notfalls durch Gesetze.

Denn wenn Deutschland etwas immer konnte, dann war es geräuschlose Diplomatie. Ich will mir gar nicht vorstellen, was zu Wendezeiten passiert wäre, hätte die damalige Opposition das getan, was sich Oppositionen heute erlauben, was sich Mitglieder, Hinternänkler, der eigenen Regierung herausnehmen.

Doch der Anstand, Vernunft gar, scheinen vergessen, seit Genscher sich aus dem Tagesgeschäft verabschiedet hat. Und schaut man in die USA, so scheint Diplomatie sich anbiedern zu müssen, weil man überall Vertrauen verspielt hat.

Diplomatie ist kein Spielplatz!

Europäische Diplomatie wurde eigentlich nicht wie bei Obama durch die Medien verkündet, öffentlich vorbereitet, sie geschieht im Regelfall dadurch, dass man ein Team hat, dem man so sehr vertraut, dass man es nicht erst in Gang setzen muss, dass es weiß, was es zu tun hat. Und die Bundesregierung sollte dem was da derzeit passiert einen Riegel vorschieben.

In den USA hat Obama die Diplomatie derweil zu einer öffentlichen Veranstaltung gemacht, die in den Hauptnachrichten und allen anderen Medien anzukündigen ist, für die man um Verständnis in der Bevölkerung speziell in den eigenen Reihen, den Partnern, und in der Opposition bitten muss.

Das erweckt den Eindruck von Hilflosigkeit, schaut nach Rückversicherung aus, denn nur was dem eigenen Ego dient, einen selbst in ein gutes Licht rückt, das wird getan.

So aber funktioniert Diplomatie nicht, unter solcher Öffentlichkeit. Kerry hier, Kerry da, morgen soll geredet werden, und wenn das nicht funktioniert, dann darf sich Hillary bei Buchvorstellungen versuchen, Hauptsache medienwirksam, öffentlich.

Unter Obama ist Politik zu einer Art Big-Brother-Containerveranstaltung verkommen, die mehr schadet als nutzt, die Politik lächerlich macht, außenpolitisch mehr schadet als nutzt. Und wir müssen aufpassen, dass das nicht auch hier passiert.

Gute Diplomaten brauchen keine Öffentlichkeit, sie brauchen genau das Gegenteil. Gute Diplomatie funktioniert dann, wenn Öffentlichkeit nicht stattfindet, sie nicht von einer Opposition verhindert werden kann, die diese immer öfter für eigene Interessen boykottiert, dadurch verhindert. Diplomatie, auch das sei gesagt, verhandelt oft vorab mit genau den Vertretern der Opposition, um zuerst dort zu schauen, was machbar ist.

Durch Öffentlichkeit und Ankündigung wird aber genau das verhindert, was man eigentlich bezwecken will. Zudem geschieht sie in der Regel mit und durch Persönlichkeiten, die sich mit dem auskennen, was sie tun müssen, mit politischen, regionalen, kulturellen Gepflogenheiten, oft sogar durch Einbeziehung regional wichtiger, wirtschaftlicher Vertreter, die zuzüglich hervorragende Dolmetscher stellen, wenn man selbst der Landessprache nicht mächtig ist.

Diplomatie zurück auf die Schiene!

Inzwischen benimmt man sich wie auf einer Straße, auf der sich Verkehrsraudis Autorennen liefern. Diplomatie aber brauch eine Schiene, eine Linie, ein Umfeld, in der Diplomaten mit ihr gemeinsam altern dürfen, braucht Weisheit. Gehört übernommen, egal wie sich eine Regierung zusammensetzt, und wie auf der Schiene muss es Weichen geben, die man stellen kann. Und Diplomatie lebt nicht durch 80 Millionen Bundestrainer …

Ich frage mich immer, wann das Wissen um das Grundhandwerk von Diplomaten und mit der Diplomatie den USA eigentlich verloren gegangen ist. Diplomaten kann man nicht nach Belieben auswechseln, wenn man eine Wahl gewinnt, darf sie nicht nach Proporz auswählen, doch genau das geschieht immer öfter, so wie man sie auch immer öffentlicher, medienwirksamer sich austoben lässt. Die Medien immer dabei, hier ein Foto, dort ein Bild, und bitte Wochen vorher planbar, was genau das Gegenteil bewirkt, Proteste, Gegenreaktionen irgendwelcher Oppositionen auslöst und in Gang setzt, negativ beeinflusst, weil man meint, vielleicht aus anderem mehr, oft mehr Einfluss, Kapital und Boden gewinnen zu können, weil ein daher gelaufener Akteur den Himmel auf Erden verspricht, wenn man in gewisser Art und Weise verhandeln würde, was nie einzulösen ist.

Und zu viele Köche verderben den Brei, das gilt auch hier. Das ist so ähnlich, wie das, was gewisse Grüne Flüchtlingen in Berlin versprechen, von dem sie genau wissen, manche Dinge sind so sehr in Stein gemauert, die wird man durch merkwürdige Bezirsaktionen nicht ändern können. Sie betrügen damit vor allem die, denen sie vorgaukeln, dass sie ihnen helfen können.

Hinz und Kunz reisen inzwischen durch die Welt, oft irgendwelche Vertreter der verschiedensten außerparlamentarischen Organisationen, glauben Diplomatie zu beherrschen und wissen nicht was sie damit für Schaden anrichten. Denn Diplomatie bedarf der Kontinuität, ganz spezieller guter Beziehungen, einer gewissen Beständigkeit, weil nur das alleine Vertrauen schafft. Was sie nicht braucht ist medienwirksame Medien, Ankündigung, Schleimerei, Bettelei, Egoismus, Selbstdarsteller und Menschen, die ihnen erzählen: im Himmel sei Jahrmarkt.

Denn in der Ruhe liegt die Kraft und gut Ding will Weile haben.

©denise-a. langner-urso