Seehofers Machtdemonstration – Merkels Schwäche

Der eigentliche Chef bin ich, nichts anderes durfte Seehofer heute schweigend verkünden und das unter den Augen der SPD. Seehofer und Maaßen ziehen gemeinsam ein ganzes Land am Nasenring durch die Manege, samt vorhandener Falschinformationen aus beiden Ämtern.

Und die Kanzlerin, die eigentlich die Richtlinienkompetenz haben sollte, scheint diese stillschweigend an einen aus Bayern nach Berlin entsorgten Minister abgetreten zu haben. Mich wundert das überhaupt nicht mehr, die Kanzlerin war ohnehin immer eher Außenministerin denn Regierungscheffin im Inland.

Merkel taucht stets dann aus der Versenkung von irgendwo aus dem Ausland auf, wenn der Anschein, ihr würde die Regierungsgewalt entgleiten, zu offensichtlich wird, aber auch nur dann, ansonsten ist sie eher Kanzlerin der Abwesenheit, nicht mehr. Außenministerin kann sie, Verzeihung, konnte sie besser, bis es Orban und auch der polnischen Regierung zu viel wurde, seit dieser Zeit gelingt ihr da auch eher wenig, und bis auf ein paar immer müdere Worte, wird aus der Richtung von ihr auch nicht viel in Erinnerung bleiben.

Frau Merkel ist schlicht ausgebrannt, das merkt man immer öfter, denn wenn die Stimmung im eigenen Staat und damit ein Land derart ins Wanken gerät, wie seit Chemnitz, dann gehört ein umsorgender Regierungschef schlicht vor Ort, in die Heimat, dann hat er sich den Problemen zu stellen und die Außenpolitik eben dem dafür vorgesehenen Außenminister und ansonsten Diplomaten zu überlassen. Merkel tourt stattdessen quer durch die Welt, so als gäbe es daheim nicht genug zu tun, seien die Probleme im eigenen Haus nicht groß genug.

Verstehen kann und muss man das als Bürger nicht mehr, zu offensichtlich ist es, dass die Kanzlerin derweil zu schwach für Entscheidungen geworden ist, weil sie viel zu lange Mäuse daheim in ihrer Abwesenheit sich hat austoben und zu gefährlichen Ratten werden lassen.

Und was tut die SPD in dieser Situation? Sie duckt sich erneut weg, scheut den Abgang, klebt an Posten, anders kann man das nicht bezeichnen. Angst ist aber ein schlechter Ratgeber, wenn man ein Land gegen Verfassungsfeinde im Bundestag und das Land vor immer stärker aufkommendem Nationalismus und Rechtsruck schützen will und können müsste.

Ich verstehe diese Partei nicht mehr, die doch einst derart starke Menschen wie einen Willy Brandt in ihren reihen hatte. Von dieser SPD ist so rein überhaupt nichts mehr vorhanden.

Wenn die SPD sich noch vor der 5% Hürde zur nächsten Bundestagswahl und bei kommenden Landtagswahlen retten und erneut in halbwegs vernünftiger Stärke in den Bundestag einziehen will, dann sollte sie spätestens jetzt, nach dieser unfassbaren Zumutung, einen wie Maaßen auch noch zu befördern, den Rückzug antreten und das Ende der Großen Koalition verkünden. Alles andere ist weder den eigenen Mitgliedern noch den Bürgern dieses Landes zu verkaufen.

So kann Verantwortung für dieses Land nämlich auch aussehen: einfach einmal Mut und Rückgrat beweisen und sich dem Rechtsruck den Seehofer und Maaßen gemeinsam betreiben, entgegenstellen, indem man nicht zulässt, dass sie die Republik schon zum Entsetzen der New York Times noch mehr beschädigen als derzeit.

©denise-a. langner-urso