Es wurde Zeit, dass die Welt handelt. Viel zu spät ist das geschehen, denn zwei Veto Staaten, die selber ständig Menschenrechte verletzen wie Russland und China wollen einfach nicht einsehen, dass Menschenleben mehr wert sind als geostrategische und ökonomische Interessen. Wen wundert das?

Amerika soll also endlich Vermögen eingefroren haben, das einem grausamen Tyrannen dazu verhilft, die eigenen Bürger abzuschlachten. Die EU will das auch tun, und Deutschland könnte eigentlich endlich einmal etwas Sinnvolles tun und wie die USA reagieren, umgehend statt zögerlich. Vermutlich sind es noch Waffenproduzenten, deren Interessen das hier verhindern, wer weiß? Aber der Tod kommt ja fast immer auch aus Deutschland, und schöne Reden des Herrn Westerwelle werden wohl nicht ausreichen, die EU muß jetzt so schnell wie möglich reagieren. Deutschland sprintet doch dauernd voran, also warum nicht jetzt und im Falle Syrien? Sind die Menschen dort weniger wert als jene in Libyen?

Und dann gibt es natürlich eine Frage, die sich stellt, wenn man das Gezerre in der Libyenfrage im Weltsicherheitsrat betrachtet: gehören da wirklich Regime wie Russland und China als Mitglieder hinein, die ständig Menschen verschwinden lassen, die Journalisten ermorden und die die Menschenrechte mit Füßen treten?

Der Sicherheitsrat muß neu geordnet werden, man muß Mitgliedern das Stimmrecht verweigern können, es ihnen in dem Augenblick entziehen, wenn sie Menschenrechte mißachten oder wenn sie zum Nachteil derselben entscheiden. Andererseits kann mann auch eine noch übergeordnete Schiedskommission einsetzen, die in schweren Fällen das letzte Entscheidungsrecht hat, damit die Welt nicht zusehen muß, wie Menschenrechtsverletzer unser hohes Gut mit Füßen treten. Andere Interessen haben dahinter zurückzustehen, ob China und Russland das passt oder nicht, oder glaubt im Ernst jemand, diese Staaten würden ihre Beziehungen zum Westen abbrechen und sich selbst ihre Handelsbeziehungen zerstören? Ganz sicher nicht.

Jetzt jedenfalls darf nur noch eines zählen, der syrische Diktator muß weg, so wie auch Gaddafi. Und eines muß die Welt endlich lernen, man macht aus geostrategischen und ökonomischen Interessen keine Geschäfte mit Undemokratien. Und auch gegen China gehört der Druck erhöht, was die Menschenrechte dort betrifft.

Wie lange will eigentlich der syrische Diktator noch sein Volk einsperren und niedermetzeln? Wie lange noch will Europa, will Deutschland dabei zusehen? Bis er keines mehr hat? Und ja, das sind schon fast Zustände wie in Nordkorea und im Iran, nur, dass wir hier eher betroffen sind, weil nämlich Israel geschützt werden muß.

Und was wird passieren, wenn Syrien die Grenzen wieder öffnet? Ein Massenexodus? Man kann sein Volk nicht dauerhaft einmauern, nicht gegen dessen Willen, das hat die Geschichte der Staaten hinter dem eisernen Vorhang gezeigt, nur haben das noch nicht alle Wahnsinnigen dieser Welt begriffen, und es wäre besser, wenn kein weiterer so unbehelligt agieren dürfte wie der syrische Irre, ein Unrechtsregime wie der Iran in der Region ist genug, dafür hat der Sicherheitsrat zu sorgen, egal was China und Russland davon auch halten mögen!

©denise-a. langner-urso

 

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