Thüringen – Die Schlacht um Mandat und Geld

Was in Thüringen passiert und auch innerhalb der Parteien lässt mich als Nichtparteimitglied und Wähler vollkommen ratlos zurück und es macht gleichzeitig wütend, und vermutlich nicht nur mich. Gestern wurde ja schon öffentlich, was jemand verdient, der nur etwas länger als 24 Stunden das Amt eines Ministerpräsidenten innehat und dann zurücktritt.

Noch erbärmlicher aber ist jetzt die Schlacht darum, wie man als Partei möglichst ungeschoren davon kommt, ohne Verluste von Sitzen. Und das beweisen derweil alle Parteien, denn keine will der anderen Zuwachs gönnen, eigene erwartbare Verluste hinnehmen, weil es eben kostet, und mein Eindruck ist inzwischen nur noch:Gier schlug und schlägt Hirn.

Der Rücktritt Herrn Kemmerichs war wichtig und Richtig, falsch ist das Trauerspiel, das die anderen Parteien derweil abliefern, derweil die AfD sich die Hände reibt und nur abzuwarten braucht, wie sich das immer weiter aufschaukelt. Die CDU will den Landtag so nicht auflösen, man erhält als Wähler sogar den bösen Eindruck, es geht nicht mehr um freies Mandat und Gewissen, sondern tatsächlich um Zwang von der Parteispitze, um Gottes Willen auf Biegen und Brechen keine Neuwahlen anzustreben, sondern R2G wie vor dem Schaden einfach ins Amt zu wählen, weil bei Neuwahlen Sitze verloren gehen könnten, und SPD, Linke und Grüne spielen dieses Trauerspiel auch noch mit.

Niemals zuvor wurde für Nichtmitglieder von Parteien und uns Wähler offener, welcher Druck innerhalb von Parteien auf Mandatsträger und die, die es anstreben, ausgeübt wird, wenn es um Ämter und Geld geht, um Machtteilhabe.

Alle Parteien sind beschädigt und werden es wegen der Wahl in Thüringen immer mehr und zwar täglich. Parteimitglieder zwingen zu wollen, andere Parteien mitwählen zu müssen, gegen den eigenen Willen, wie es derzeit Frau Kramp-Karrenbauer tun, massiven Druck auszuüben, wie es Grüne, Linke und SPD machen, ist kein Deut besser.

Der größte Schaden aber wird der Demokratie zugefügt, denn ich glaube, das, was in Thüringen passiert, schreckt auch für lange Zeit Menschen ab, die damit liebäugeln sich in Parteien zu engagieren, was ja schon länger ein Problem ist, denn nicht nur interner Druck wird hier offenbar, hinzu kommen ja auch immer mehr Übergriffe auf Politiker aller Parteien aus vielen Richtungen und je nach Vorliebe für oder gegen die jeweilig dort engagierten Mitglieder. Wer will sich solchen Stress und Druck freiwillig antun?

In Thüringen läuft also anscheinend derzeit alles auf Nichtneuwahlen und Wahlzwang hinaus, da würde ich als Wähler auch sagen, verlogenes Spiel und als Mitglied würde ich meiner Partei den Rücken kehren, denn es schlägt tatsächlich Gier am Ende wohl doch in der Politik immer Hirn.

Niemals war der Eindruck stärker, dass wer politische Teilhabe und eventuell sogar ein Amt anstrebt, über alle Parteigrenzen hinweg sein Rückgrat an der Garderobe samt Überzeugung abzugeben hat, um zur Stimmkarte seines Parteivorstandes und seiner Partei zu werden. Womit wir beim Fraktionszwang wären, der im Bundestag bei den meisten Abstimmungen gilt. Traurig.

©denise-a. langner-urso

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