Thüringen – Verändert das Wahlsystem

 

Warum können die Wähler eigentlich ihren Ministerpräsidenten wählen, warum muss dieser eigentlich von der jeweils stärksten Partei gestellt werden? Mir will das nicht in den Kopf. Und warum kann dieser Ministerpräsident dann seine Regierungsmitglieder nicht aus allen Parteien zusammenstellen, aus Mitgliedern, die er für am fähigsten hält?

Die Wähler in Thüringen wollen offensichtlich den alten Ministerpräsidenten zurück, weil dieser eine gute Politik für sie gemacht hat. Mehr Mitbestimmung wollen doch immer alle Parteien, doch an dem Punkt scheitert es.

Regierungen sollten vielfältiger sein, und es erschließt sich mir nicht, weshalb dann nicht mehr Einbindung erfolgt, warum sich Parteien derart zerlegen, wenn es darum geht, für die Bevölkerung das beste aus einer Wahl zu machen und schnell zu einer Regierungsbildung zu kommen.

Der, der ein Land regieren muss, muss mit dem klarkommen, was an bestem Personal vorhanden ist, muss selber entscheiden können, wo die besten Köpfe vorhanden sind, und es ist unverständlich, warum das innerhalb von Parteien entschieden werden kann.

Dass sie Personal vorschlagen können, das geht an, dass Personal quasi vorab über Listen gewählt wird, zur Absicherung schon lange nicht mehr. Ich frage mich schon länger, wie viele kluge Köpfe innerhalb von Parteien hinten runter fallen, weil die eigene Partei diese nicht aufstellt. Warum sich nicht auch einmal in Bürgerinitiativen nach politischen Regierungsmitarbeitern umschauen, diese einbinden um Mitwirkungsmöglichkeiten zu bieten, dafür hier und da einfach auf Parteiangehörige verzichten?

Einer aber, der politisch involviert ist, wird das doch sicher bemerken und muss aus allen Kandidaten und Mitgliedern sich sein Team nach Wahlen selber zusammenstellen können, auch eventuell mal einen Blick werfen können auf Personal, dass keiner Partei zugehörig ist, keiner Partei angehören will, im Land aber an irgendeiner Stelle trotzdem bereits tätig ist.

Jemand, der irgendwo über gute Arbeit aufgefallen ist, warum soll auf so jemanden nicht zugegriffen, er angefragt werden können, ob er nicht vielleicht an irgendeiner Stelle innerhalb einer zu bildenden Regierung ohne Parteizugehörigkeit mitarbeiten will.

Warum also lässt man den Wählern nicht die Wahl, stellt Spitzenkandidaten über Parteien und dem so gewählten wird völlig überlassen, auf welche Mitglieder er nach einer Wahl zugreifen will.

Man sollte den Parteien weniger Macht einräumen, wenn es um Personalfragen geht, statt Parteien auf die klügsten Köpfe zurückgreifen, statt auf Parteifarben, dann wäre es zum Thüringer Wahldesaster vielleicht überhaupt nicht gekommen, dann haben die Parteien weniger Macht, dann bestimmt vielleicht mehr die jeweilige Persönlichkeit.

Und ja, Amtszeiten gehören spätestens jetzt auch begrenzt, so auch die Zeit von Abgeordneten, zwei Wahlperioden müssen reichen, damit das System sich nicht versteift, sich nicht festfährt, damit die Erneuerung von Personal schneller geht, damit sich Angewohnheiten nicht festfahren können, damit neue Ideen schneller umgesetzt werden können, damit schneller regiert und mehr geleistet werden muss, damit Politik erfahrbarer wird, Erfolge schneller sichtbar werden, damit Netzwerke und Lobbyismus weniger Chancen haben.

©denise-a. langner-urso

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