Von USA bis Deutschland – Es geht nicht um Akzente!

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Doch egal wo und wie Wahlen ausgehen, die Regierenden sprechen von großen Siegen, von klaren Regierungsaufträgen, egal wie hoch Verluste bei Wahlen auch sein mögen. Man kann ja irgendwie unter erschwerten Umständen und in immer merkwürdigeren Konstellationen weiterhin regieren.

Der US Präsident twittert von einem großartigen Sieg, und egal, wie sehr die Demokraten ihm das Leben schwer machen können, seine Wähler glauben ihm das, so wie auch in Bayern Herr Söder vom Regierungsauftrag redet, und als Wähler steht man da und fragt sich, ob diese Herrschaften nicht tatsächlich in einer völlig anderen Welt leben.

Auch die SPD Spitze macht es nicht anders, Augen zu und durch, weiter wie bisher, allerdings, ein Stuhlkreis darf es schon sein, und guckt man Richtung Annegret Kramp-Karrenbauer und den Machtkampf in der CDU, so erkennt man schnell, da wird Demokratie vorgespielt wo eigentlich gar keine ist, denn wohin der Weg führen dürfte, dann ahnt man, wenn man sich anschaut, wie stark sich Merkel in die Debatte einmischt, natürlich sehr zurückhaltend und doch psychologisch wirkungsvoll, nämlich bestimmt nicht in mutigen Aufbruch, allenfalls Akzente sollen gesetzt werden. Und blickt man etwas genauer hin, dann erkennt man, dass zu viele CDUler viel zu viel Angst vor dem eigenen Machtverlust haben, sonst würden die, die auch Kandidaten setzen wollen, viel zu viel Angst vor der eigenen Courage haben.

Akzente? Lächerlich!

Es reicht aber derweil nicht mehr nur Akzente zu setzen, wie Kramp-Karrenbauer es will, das geht an der Lebenswirklichkeit der Menschen weit vorbei, denn es ist kein Sieg statt eines Esels allenfalls ein Muli zu präsentieren, derweil die Menschen längst mit Zebras leben.

Was will ich damit sagen? In den USA wird gefeiert, wenn irgendwo wie aus dem Nichts plötzlich ein homosexueller Politiker, anderswo zum ersten Mal eine Latina gewählt wird, und auch bei uns feiern sich die Parteien , wenn in einer Partei tatsächlich ein paar mehr Damen als Herren oder an irgendeiner Stelle eben auch einmal ein Politiker der mit einem gleichgeschlechtlichen Partner irgendwelche Posten erreicht, derweil das bei den Wählern längst kein Gesprächsthema mehr ist, wie auch die Abtreibungsdebatte die Menschen in ihrem Alltag allenfalls peripher und meist erst nach Aufschrei eines weltfremden Politikers interessiert. Mehr Realitätsverkennung geht nicht.

Huch, es gibt ja noch die Fläche

Das bekam Trump zu spüren, doch dass man sich um diese dauerhaft kümmern muss, das werden die Demokraten nach dem gestrigen Wahlende auch schnell wieder vergessen, so, wie es hier nach Wahlen immer wieder schnell vergessen wird.

Im Bundestag zerbricht man sich den Kopf darüber, was den ländlichen Raum interessant machen könnte, wie man Wohnen verbilligen kann, wie man moderne Technik an den Mann bringt, derweil sind die Bürger längst weiter und fragen sich, wieso erst jetzt, wo das Kind in den Brunnen gefallen ist, wo er all da längst selber verwirklicht, sich verschuldet, und wieso dann plötzlich immer schärfere Regeln in sein Leben eingreifen, wenn er mit alledem eigentlich fertig ist, was er selber längst für notwendig hielt, vor Dekaden, dann wird er überrollt und das zu einer Zeit in der er meinte, er sei versorgt und habe im Rentenalter niedrige Kosten – schwupps ändert die Politik Vorschriften und erklärt ihm, die Reparatur seiner Straße, wofür eigentlich ja Steuern gezahlt werden, habe er selber zu tragen, und wenn er nachts nicht im Dunkeln stehen will, die Straßenbeleuchtung gleich mit, und überhaupt, die Dämmung genügt derweil auch nicht mehr, und sein Eigentum ist quasi wertlos, und wehe, er rüstet nicht nach, dann ist es trotz allen Aufwands nicht mehr verkauf- oder gar vermietbar.

Schleichend enteignen

Wo er einst gefördert baute, und das kann schon nur am Rand der Stadt gewesen sein, sind längst die jungen Menschen abgewandert, weil derweil die großen Konzerne mehrere Kilometer entfernt gebaut haben, und mit diesen zogen sich auch die öffentlichen Verkehrsmittel, die Ärzte zurück, wurden Polizei und Feuerwehr sowie alle Ämter geschlossen, und in die riesigen kilometerweit entfernten Einkaufstempel zog auch das Kino, zog die Buchhandlung und so weiter, bis auch junge Familien sich entschlossen, der Raum sei eine Zumutung, und die Schule geschlossen wurde.

Die Politik hätte all das bemerken können, es war ihr aber egal, denn es wurde ja gebaut, es wurde ja investiert, es brummte ja die Wirtschaft wie zuvor, oder wuchs sogar. Und die, die meinten, sie hätten gut vorgesorgt, deren Eigentum ist nichts mehr wert, im Gegenteil, es wird durch die Politik immer weiter entwertet, durch immer höhere Auflagen, und geht irgendwo in der Wirtschaft etwas in die Hose, wie bei VW, dann ist am Ende erneut der Schuld, der einst so blöd war, sich das einst angepriesene Dieselmodell zu kaufen, das ja in einer anderen Zeit auch gefördert wurde, derweil soll doch der Pendler statt das Auto zu nutzen lieber in die kaum existenten Öffentlichen steigen, und er ist auch daran schuld, wenn in der nach oben wachsenden Stadt die Luftqualität sich verschlechtert, wo derweil seine Kinder leben.

Weitsicht und Zukunftsfähigkeit sieht anders aus

Anstatt dass man frühzeitig mitgedacht hätte und dafür gesorgt hätte, dass im einst geförderten Gebiet nach und nach auch der eine oder andere Universitätsbereich hin verlagert und Studentenwohnungen gebaut worden wären, beginnt jetzt das große Hinterherhecheln und es werden Modellprojekte gestartet, um den verödeten ländlichen Raum irgendwie erneut künstlich zu beleben, derweil in den Städten händeringend nach möglichen Bebauungsflächen gesucht, aufgestockt und höher gebaut wird, als je zuvor, derweil man im ländlichen Raum krampfhaft versucht irgendwie den Zuzug durch viel zu niedrige Fördermittel bei niedrigen Gehältern und oft unsicheren Arbeitsplätzen zu erwirken.

Und die, die da bereits wohnen, denen versucht man irgendwie zu erklären, weshalb sie jetzt im Alter sich plötzlich an den dafür fälligen Erschließungskosten zu beteiligen haben, derweil diese Menschen meist im Rentenalter sind, und es sich herumgesprochen haben dürfte, dass eben ab einem gewissen Alter die Menschen eben nicht mehr so leicht Kredite erhalten, wie zuvor, es sei denn, sie sind in der Lage, den Betrag quasi vorab bei ihrem Finanzinstitut zu hinterlegen, aber bitte doppelt und dreifach, am besten das Eigenheim zu verpfänden, wenn überhaupt. Es wird also an vielen Stellen, und ja, ich nenne es wie es ist, eiskalt das enteignet, was einst als Altersvorsorge angepriesen wurde. Und Beispiele dafür, finden sich genug, für diesen Irrsinn der Woche, besser Zeit.

Bestandsschutz gehört zur Zukunftsfähigkeit, verhindert Wählerabfluss

So etwas wie Bestandsschutz gibt es nicht, allenfalls dann setzt sich jemand ein, wenn irgendwo jemand aus seiner eigenen Wohnung geklagt wird, in der immer teuer werdenden Stadt, der dort seit Dekaden wohnt und jetzt schwer erkrankt ist und hinter dem dann tatsächlich jemand steht, der in dessen Namen klagt, und wenn es gelingt, eine gewaltige Community im Internet für ein Einzelschicksal zu begeistern. Ansonsten aber bleibt der jeweilige Bürger mit seinen Problemen alleine, wird vergessen, weil die Parteispitzen vergessen haben, woher sie kamen, oft aus dem ländlichen Raum, für den sie sich aber auch nur einsetzen, wenn dort Wahlkampf angesagt ist.

Die anderen, eigenen ehrenamtlichen Politiker aber sind ihnen egal, sobald sie weit oben angekommen sind, die interessieren nicht, die rudern sich in ihren Dörfern tot und tun das beste. Einflussnahme aber verwehrt man ihnen, stellt sich taub, ist ja nur der ländliche Raum, interessiert nicht, außer vielleicht im Wahlkampf hier spielt die Musik, hier in der Stadt, doch würde man die Ministerien auf einzelne ländliche Räume aufteilen, sie hätten nicht derart leichtes Spiel und würden schwer schlucken.

Digitalisierung als letzter Schrei

Wenn man den ländlichen Raum im Hauruck-Verfahren durchdigitalisiert, so ändert das rein gar nichts-die Menschen und besonders die Wirtschaft gehen nicht dahin, wohin man urplötzlich schnelles Internet legt, wer dahin soll, der braucht auch andere Infrastruktur, vernünftige Verkehrsanbindung, Schulen, Universitäten, Unterhaltung, Einkaufsmöglichkeiten, denn so durchbräche man auch den täglichen Verkehrsinfarkt in die Städte hinein und würde auch dazu beitrgen, dass es da bei den Mietpreisen nach unten geht, doch dass dort Wachstum bereits vorhanden ist, dort die Wirtschaft bereits bequem brummt, das ist ja wesentlich einfacher, da verlässt einen dann schnell der Mut, denn anderswo zu investieren, das würde ja Investitionen seitens des Staates bedeuten, und das könnte ja die angebeteten Nullen gefährden. Wobei man immer wieder auf den Dreh kommt, soll es doch der Bürger selber finanzieren und sich irgendwelche Gesetzesänderungen einfallen lässt, die der Bürger oft noch nicht einmal mitbekommt. Dann heißt es, das Gesetz wurde aber bereits vor drei, viel, fünf Jahren so verabschiedet …

Weiter wie bisher, Augen zu und durch

Derweil aber regieren immer dieselben Kandidaten, und Bayern toppt da alles bisher Dagewesene bei weitem. Einst aus der CDU aus Unzufriedenheit ausgewanderte Mitglieder, die derweil mehr Umweltschutz wollten und eine Bürgerorganisation gegründet haben, die sich allenfalls marginal von der Mutterpartei unterscheidet, die umarmt man, denn das ist am Einfachsten und macht weiter wie bisher, derweil die, die aus irgendeinem Grund damals nie in Ämter kamen, jetzt plötzlich Regierungsverantwortung übernehmen dürfen.

Mehr ad Absurdum kann man eigene Politik zum Machterhalt eigentlich massiv gerupfter, abgestrafter nicht mehr zeitgemäßer Politiker nicht führen. Und offensichtlicher als das was in der Zwischenzeit in der CDU um die Merkelnachfolge passiert, kann es auch nicht zugehen, denn da soll auf Biegen und Brechen sich eben auch nichts ändern, um die Koalition mit der SPD nicht zu gefährden. Für wie blöd hält man die Wähler eigentlich? Die Wähler wollen Änderungen und ändern durch ihr Wahlverhalten am Ende doch nie etwas, das ist das Einzige, was sie daraus lernen. Ich frage mich schon, wie lange das gutgehen kann. Höchstens bis zur nächsten Bundestagswahl, denke ich, und wie hoch da die Wahlbeteiligung ist, und was das bedeuten könnte, wenn die, durch das jetzt in der Union passierende, Frustrierten tatsächlich wegbleiben, dann sehe ich wirklich für die Zukunft dieses Landes rabenschwarz.

©denise-annette langner-urso