Wehrlose Demokraten, Demokratie zur Farce gemacht?

Gestern rieb sich die Welt verwundert die Augen, Putin muss die Kinnlade heruntergeklappt sein, ZDF und ARD taten, was sie so häufig tun, erstmal verschlafen, wenn es tatsächlich wichtig wäre Nachrichten zu senden, und wer noch halbwegs wach war, wähnte sich in irgendeinem Katastrophenfilm, als er die Bilder aus den USA beim Umschalten im Fernsehen sah. Da war innerhalb kurzer Zeit das völlige Chaos ausgebrochen, weil ein abgehalfterter alter, kranker Mann, dem Ärzte längst hätten erklären müssen, wie amtsunfähig er ist, seine Anhänger Richtung Washington lenkte als seien sie Spielfiguren in einem Onlinegame. Nur eins stimmte nicht, denn selbst online wäre ein Gegner vor Ort gewesen, hier wie bereits in Berlin am Reichstag. Wer aber Demokratie verteidigen will, der muss bereits sein, diese gegen ihre Gegner immer und überall zu verteidigen, der muss auch strafen können, wenn es anders nicht möglich ist, der kann nicht dauerhaft ermhnen, der muss irgendwann so handeln, dass es denen wehtut, die nicht lernen und begreifen können oder wollen. Die Republikaner haben das gestern abend nach langer Zeit endlich begriffen. Endlich.

Demokratie braucht unabhängige Gesetzeshüter, die durchsetzen, wenn Demokraten das nicht können oder wollen, denen Parteifarben egal sind, die im wahrsten Sinne des Wortes so blind wie möglich zu sein haben, überall. Egal wer gerade wo regiert. Und Demokraten tragen ihren Streit so wenig wie möglich vor Gesetzen aus, machen wasserdicht was sie beschließen. Wer in Regierungsverantwortung noch ständig Gerichte braucht, um sich abzusichern, hat Demokratie nicht verstanden und ist im falschen Amt gelandet.

Es braucht Gesetze, die immer zu verteidigen sind und Menschen, die stark genug sind, gegen jene immer zu handeln, die jede Vernunft jede Wissenschaft und jedwedes Recht nicht mehr anerkennen wollen, die gehören dann überall hin nur auch nicht mehr auf Demonstrationen, da gehören sie dann mit allen zur Verfügung stehenden Mitteln bekämpft, und das ist weder in Washington noch in Berlin hinreichend passiert. Und was für demokratische Rechtsstaaten zutrifft, das hat auch für gewählte Vertreter aus unseren Reihen zu gelten, für Parteien, Parteispitzen.

Die Welt ist von Demokratien abhängig, Demokratien versorgen so gut wie überall die Menschen der Welt gegen Terror und Hunger, Seuchen, jedenfalls immer da wo es irgendwie möglich ist, Demokratien machen Menschen nicht abhängig und ziehen sich erst dann zurück, wenn Menschen geschützt auf eigenen Füßen stehen können, das ist der Anspruch von Demokratie, die Schwachen zu schützen wo immer es geht. Das ist der Unterschied zu Undemokratie, Gewaltherrschaft, zu Systemen wie China, die nicht Freiheit ihrer Mitmenschen und Abhängigen bieten, sondern nur die Freiheit weniger verteidigen.

Wenn Demokratie an Erbsenzählerei scheitert

Wichtig ist heute, dass aus beiden Vorgängen endlich Lehren gezogen werden. Es ist Aufgabe von Demokratie so viel Freiheit wie möglich zu bieten, freie Märkte zu garantieren und allenfalls dort zu justieren, wo Menschen um nichts in der Welt durch Krankheit oder andere Umstände sich selber mehr helfen können, es ist hingegen äußerst undemokratisch Menschen ununterbrochen bemuttern und ihnen Vorschriften machen zu wollen, wie das hin und wieder auch bei uns viel zu oft geschieht, denn dadurch entstehen massive Systemabhängigkeiten. Und es ist ganz sicher nicht Aufgabe von Demokratien derartige bürokratische Hürden aufzubauen, dass allem die Luft zum Atmen abgeschnitten wird, einschließlich Fortschritt. Was Demokratie ausmacht steht im Namen Biontech, steckt in Tesla. Wer da abwürgt schwächt Demokratien.

Am amerikanischen Präsidenten erfahren wir was passiert, wenn Menschen quasi per Demokratie irgendwann unantastbar gemacht werden, und das beobachten wir bei uns hier immer öfter, genannt sei hier nur der Name eines Stadtrates der Grünen: Schmidt. Auch dieser Mensch agiert nur noch, weil seine Partei ihn schützt, weil weitere Parteien und deren Mitglieder Angst haben, es könne Neuwahlen leben, weil sie Angst vor Wandel und Wechsel haben, doch genau das ist es, wovon Demokratie lebt, und spätestens jetzt muss das erkannt werden, auch hier bei uns. Angst vor Wahlen, gar Wählern, Parteimitgliedern, all das hat es in einer Demokratie nicht zu geben, schon gar nicht dürfen Medien im Tiefschlaf versinken, weil das bequemer zu sein scheint, weil sie Parteien gehören, weil sie staatliche Gelder erhalten. Erfüllen sie ihren Auftrag nicht mehr, Demokraten zu hinterfragen und zu kontrollieren, verfehlen sie ihr Ziel.

Und wenn wir jetzt noch kurz einen Blick auf die Pandemie werfen wollen: es ist Aufgabe von Demokratien zu schützen, vor auch jenen, die Menschen unsichtbar Schaden zufügen können oder wollen, dafür gibt es hinreichend Gesetze, die auch mit Strafen verbunden sind. Wer diese nicht anwenden will, aus Angst oder weil er eben doch einen Wahlkampf vor Augen hat, der ist kein Demokrat, der hat den falschen Job, der will allenfalls sich und seine eigenen Leute schützen aber sonst niemandem, der verfehlt seinen Amtseid. Womit wir beim Föderalismus wären. Föderalismus hat sich hinter Rechtsstaat, Gesetzen und Demokratie einzuordnen, Föderalismus wählt Vertreter, die übergeordnet für ihn sprechen und handeln, wie ich als Wähler damit meine Volksvertreter beauftrage.

Demokratie bedeutet Machtabgabe und Machtumverteilung

Demokratie bedeutet Machtabgabe, ja auch die, an höhere Institutionen, wie eben auch die eigene, wenn ich mich nicht mehr dazu in der Lage sehe, allen Menschen gleich zu dienen. Und wer dann nicht zurückstehen kann, wer dann quasi wie zum Beispiel im Fall Tesla jedem Bürger erklärt, er habe das Recht sein eigener Föderalist zu sein obwohl dort bereits höhere Entscheider durch Wahlen und demokratische Amtsabgabe nach oben delegiert wurden, der hat Demokratie rein gar nicht verstanden, was übrigens auch für gewisse Waldgebiete gillt, durch die Straßen führen sollen, für normale Bauvorhaben wie Wohnungsbau. Wer übergeordnete Entscheidungen nicht aushalten und ertragen und bis zu Wahlen abwarten und deren Ergebnisse nicht respektieren kann, auch der hat Demokratie in keinster Form verstanden.

Demokratie darf nicht zur Farce gemacht werden

Parteien, die Vertreter im Bundestag haben und dann behaupten, sie seien irgendwann zu wenig involviert, die gemeinsam Vertreter in höheren Gremien sitzen haben und sich plötzlich anders entscheiden, auch denen ist nicht mehr bewusst, was wirkliche Demokraten auszeichnet: Verantwortungsübertragung und damit auch Respekt vor dem was dann beschlossen wird und welche Gesetze dann bis zum einzelnen Wähler umgesetzt zu werden haben, auch wenn es hin und wieder einen selbst Zustimmung kostet. Und Parteien, die sich aus schierem Machterhalt wie die Republikaner aber auch wie in Berlin hinter einem ihrer Leute sammeln und diesen schützen, kann ich einfach nicht ernst nehmen, niemals. Nach schlimmer, wenn Medien sich dann nicht zwischen einzelne Bürger und Parteien stellen um ständig Finger in politische Wunden zu legen, zu hinterfragen, koste es, was es wolle.

©denise-a. langner-urso

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