Zukunftsfähig? Fragen über Fragen – Politik antwortet nicht

Guten Morgen, wir sind wieder da, ins neue Jahr gestolpert über Griechenland, Litauen und eine Rede der Bundeskanzlerin, die fataler nicht hätte sein können. Hinzu kommen dann Erklärungsversuche zu Pegida wie der heutige in der Zeit, die voll ins Höschen gehen, weil man sie völlig an der Realität vorbei schreibt, ja Erklärungen benutzt, die umgehend zu widerlegen sind.

Die Kanzlerin hat es versäumt zu erklären, und auch der Zeit gelingt es nicht, warum was gestern alternativlos war, heute völlig nebensächlich ist, wie etwa ein Grexit. Und Augstein stellt dazu im Spiegel die berechtigte Frage: Spardiktat, wofür müssen die Griechen leiden. Der ich eine weitere Frage zufüge: Wieso müssen die Litauer für die Einführung des Euro auf 15% Lohn verzichten,

Doch Basis dafür war, dass zwischen 2009 und 2013 die Lohnkosten um 15 Prozent fielen

und warum führt man eine neue Währung ein, wenn das 60% der Bevölkerung skeptisch zu sehen scheinen, wieso fragt man die Menschen nicht? Hinzu kam ja die Schaffung von fünf Sonderwirtschaftszonen mit günstigen Steuersätzen geschaffen wurden. Sprich Litauen profitiert von Steuerflucht aus anderen Staaten, denen das Geld für Infrastruktur und Bildung anschließend fehlt, ist quasi ein zweites Luxemburg.

Warum also erklärt die Kanzlerin sich dazu nicht in ihrer Weihnachtsansprache?

War nicht Europa als ein Hort für Wohlstand und Wachstum den Menschen versprochen worden? Wohlstand? Und ist es nicht inzwischen nicht nur zur „Weiterfluchtzone“ für Steuervermeider verkommen?

Wozu eigentlich wird Europa wirklich benutzt?

Bei massiver Jugendmassenarbeitslosigkeit in Spanien, Griechenland und Portugal finden sich keine gut ausgebildeten Fachkräfte, niemand, der ein Handwerk erlernen will? Fachkräfte gesucht, so tönt es, und warum nutzt die europäische Wirtschaft nicht das in der EU vorhandene Potential? Weil es zu teuer ist?! Warum also nicht erst vor der eigenen Türe kehren und tatsächlich Wohlstand für die vorhandenen Bürger schaffen?

Weil eben sogar ein Litauer derweil noch zu teuer zu sein scheint, wie man ja wohl der Tatsache entnehmen muss, dass für den Euro und für Investitionen eben magere 700 Euro noch ein zu hohes Einkommen darstellen.

(Der durchschnittliche Lohn liegt allerdings bei rund 700 Euro und damit bei lediglich zwei Dritteln des EU-Durchschnitts.)

Und so flüchtet sich die Wirtschaft von einem Neuanwärter, der den Euro einführen will zum nächsten, von einer Sonderwirtschaftszone in die nächste, bis auffliegt, manche Staaten wie Luxemburg betreiben ihre Modelle zu heftig, übertreiben es, derweil in anderen Staaten Autos in Schlaglöchern und die Jugend im Bildungsloch verschwindet.

Die Zeit formuliert:

Noch fataler ist der Eindruck, die Europäische Union sei eine Deregulierungsmaschine, die die Armen zuverlässig ärmer und die Reichen reicher macht. „Die Banken wurden rausgekauft, der normale Bürger wurde ausverkauft.“

Eben, und bevor ein Tsipras vielleicht die Alteliten strafrechtlich verfolgen lässt, sie wegen Steuerhinterziehung anklagen kann, wenn seine Partei vielleicht wirklich Korruption bekämpfen will, wodurch sicher auch Verbindungen nach Deutschland und in andere Staaten der EU ans Tageslicht gespült würden, von Korruption und Bestechung, dreht man lieber dem Land den Geldhahn zu, was man leider mit Thüringen nicht tun konnte, soweit geht man noch nicht. Und so muss man in den sauren Apfel beißen und nun einen linken Ministerpräsidenten hinnehmen. Aber, vielleicht kommt es ja noch, dass man auch innerhalb der Bundesrepublik Ländern den Finanzausgleich verweigert, wenn deren Bürger nicht politisch korrekt Union oder SPD wählen.

Blind für Sorgen von beiden Seiten

Und auch in Spanien brodelt es ja gewaltig, da wartet man ab, was Tsipras in Griechenland bewirkt. Und ja, warum nicht einmal anderen das Ruder überlassen, wenn das eine Konzept nicht aufgeht? Für die Menschen wäre das vielleicht besser, auch wenn es dennoch nicht zum gewünschten Wohlstand führen sollte, man hätte wenigstens den Eindruck, es ausprobiert haben zu können, ohne dafür geprügelt und bestraft worden zu sein. Aber in Griechenland prügelt man eben auf die Linke, in Deutschland auf die potentielle Gefahr von Rechts, die man ja über Jahre hinweg selber gezüchtet hat, wie der NSU Ausschuss und das Wegschauen zuvor ja wohl deutlich bewiesen haben, und doch treibt beide Lager, in Griechenland und auf den Straßen Dresdens dieselbe Angst, stellen sich beide die selben Fragen, oft ohne sie formulieren zu können.

Rüstung und TTIP statt Infrastruktur?

Und ja, auch fehlt die Erklärung, warum die Ukraine nach Waffen und Aufrüstung brüllt, derweil sie nicht einmal dazu in der Lage ist, ihre Schulden Richtung Russland zu begleichen und ihren Bürgern im Winter eine geregelte Energieversorgung zur Verfügung zu stellen, wieso in allen Staaten der EU Aufrüstung über Bürgerwohl gestellt wird, wozu es Abkommen wie das TTIP benötigt, das jene Konzerne klagen lässt, denen der Steuerzahler Gewinne garantiert hat, derweil er sie selber schaffen musste, der ihnen Gewinne garantieren soll, wenn er sie wieder abschaffen soll, und warum diese ihre angeblichen Verluste bereits heute vor US-Geheimgerichten einklagen können, was mehr als genug an Warnung vor dem TTIP sein müsste. Und man stellt sich in dem Zusammenhang auch die Frage, mit welcher Berechtigung es Politik sich eigentlich erlaubt, Bürger, die sich autark machen von solchen Konzernen, dafür auch noch zu bestrafen? (Immer wieder bringen Politiker eine Abgabe auf selbst erzeugten und verbrauchten Strom ins Gespräch …)

Doch auch darauf antwortet Politik nicht, und die SPD, die seit der Einführung von Hartz IV schon massive Wähler vertrieben hat, treibt genau das vorwärts, was ihrer eigentlichen Klientel am meisten Schaden zufügen dürfte.

Und all das sollen die Menschen hinnehmen? Haben sie zwangsläufig zu verstehen, weil ein Herr Gabriel und eine Frau Merkel meinen; Und das ist auch gut so, dass Staat und Konzerne das abgreifen dürfen, was man durch Eigeninitiative einspart, und Basta?

Und plötzlich steht an Deutschlands Grenzen über Weihnachten welcher Feind?

US-Panzer kehren nach Europa zurück
Ausrüstung und Fahrzeuge für eine komplette schwere Panzerbrigade
Da fragt man sich auch, ob das nun wirklich an einer Bedrohung durch Putin, an Uschis marodem Material oder eben doch an der Angst vor den eigenen protestierenden Bürgern liegt, weil man sich nicht sicher wäre, ob deutsche Soldaten im Zweifelsfalle tatsächlich auf die eigene Bevölkerung schießen würden …

Es gibt eben viel zu erklären, was nirgendwo geschieht, nur eins ist klar, in einem ähnelt die Kanzlerin doch sehr den Pegida-Demonstranten, nämlich darin, einfach nicht reden und sich erklären zu wollen, derweil man nach unten tritt, was in der Union und in anderen Parteien ja ständig mit Kritikern geschieht, Bosbach und Friedrich können ja beide derweil ein Lied davon singen, der eine hat eine Fresse, die die anderen nicht mögen, der andere soll quasi das Maul halten. Und wenn niemand mehr da ist, auf den man eintreten kann, dann nimmt man sich eben die Flüchtlinge zur Brust, Hauptsache, man kann irgendwann einmal Dampf ablassen.

Mehr als genug unbeantwortete Fragen!

Nein, da gibt es viel Erklärungsbedarf, alleine niemand stellt sich den Fragen, die offen im Raum stehen, die niemand mehr zu stellen braucht, weil sie die Menschen seit Jahren beschäftigen und stellen, man hätte nur hinhören müssen. Und über Sicherheit, Abbau von bei Polizei und mies bezahlten Feuerwehren, denen Material an allen Ecken und Enden fehlt, gar über moderne Technik und das Internet will ich gar nicht erst reden, denn Politik beschäftigt sich lieber mit Untersuchungsausausschüssen zu BER und Opern und warum da und wer Steuergelder versenkt und verprassen darf, die die normalen Bürger erarbeitet haben. Und auch danach, warum in Unternehmen Millionen von Überstunden angesammelt werden, derweil andere Menschen keine Jobs finden, derweil gut ausgebildete Menschen ihr Dasein als Taxifahrer fristen müssen, nur weil sie offensichtlich den falschen Namen für Bewerbungen haben oder nur geduldet, doch längst angekommen sind, davon will ich hier gar nicht anfangen und auch davon nicht, weshalb man unbedingt hier über Jahre hinweg bestens integriert lebende Migranten abschieben darf, vorwiegend in Bayern übrigens, die wirklich unsere Gesellschaft bereichern und ihr den Gewinn bringen, der doch hier angeblich so bitter benötigt wird, wenn man der Union überhaupt noch etwas glauben will, denn speziell die bayrische Abschiebepraxis straft das Lügen!

Weder Fisch noch Fleisch, zukunftsunfähige Politik!

Und ja, man geht so übrigens auch nicht mit Menschen um, die hier Zuflucht suchen. Das Handwerk würde gerne Flüchtlinge ausbilden, oft in Berufen, für die sich wirklich kein anderer Bewerber findet. Man bildet nun also aus, und viele dieser Menschen werden hier in der Zwischenzeit ihren neuen Lebensmittelpunkt sehen, Freunde finden, sich niederlassen wollen, könnten vielleicht Betriebe sogar übernehmen, sich selbstständig machen. Und dann ist irgendwo ein Krieg vorbei, man setzt sie in ein Flugzeug und sagt: Tschüss, das war es? Sorry, aber das muss man mir zumindest auch einmal erklären. Oder man schiebt dann Teile einer neu gegründeten Familie ab, wie so oft in den letzten Jahren?

Gemeinsame Zukunft „baut“ man anders!

Man muss doch uns und auch diesen Menschen irgendwann sagen, was das bringen soll, warum man so handelt, warum eigentlich keine Zukunft entstehen darf, wenn doch genau das das eigentliche Ziel vieler Menschen ist, ihre eigene Heimat zu verlassen um anderswo eine neue Zukunft zu bauen, und viele schaffen das und müssen nach Dekaden plötzlich gehen, wenn sie selber schon Kinder haben. Und Menschen in Containern, die erinnern mich höchstens an eins, man will sie so schnell wie möglich weg transportieren, per Schiff oder Bahn. Man sperrt Menschen nicht wie Waren weg! Menschen die flüchten, die möchten zu sich finden, irgendwo ankommen, Container sind dazu denkbar ungeeignet. Man möchte doch das Gefühl für eine vielleicht neue Heimat bekommen, das erhält man in einer Wohnung, nicht, wenn der Gastgeber deutlich zeigt, Hauptsache, ihr macht schnell, dass ihr weiterkommt. Flüchtlinge verteilt unter einzelnen „Ureinwohnern“, so kann man sich aneinander gewöhnen, nicht indem man Masse unter Masse zwangsvergemeinschaftet, so schafft man doch die Abschottung, gegen die in manchen Städten angekämpft wird. Und nochmal, man lagert Menschen nicht wie Waren in Containern zwischen. Punkt.

Politik nach Windrichtung

Irgendetwas läuft doch hier schief, denn genau das führt auch zu Unsicherheit und Verdruss, diese Menschen, die gar nicht ankommen sollen. Das ist doch weder Fisch noch Fleisch und völlig an der Realität vorbei, das ist doch keine zukunftsfähige Politik! Wenn Menschen etwas brauchen, dann aber sind es Sicherheit und Beständigkeit auch im Handeln der Politik die vorausdenkt und nicht nur bis zu den nächsten Wahlen, und davon haben wir seit Merkel wahrlich genug! Das Problem der letzten politischen Jahre ist doch, das sich morgen schon alles ändern, über den Haufen geworfen werden kann. Man schaue eben auf Griechenland, das einst alternativlos und jetzt unbedeutend ist, man schaue auf die Energiewende, die mal Hüh mal Hott und allenfalls nach Wetterlage betrieben wird, stets danach ausgerichtet, aus welcher Wählerwindrichtung der Sturm stark genug bläst.

Politik hat die Menschen vergessen

Jedenfalls wird seit Angela Merkel in diesem Land regiert nicht Politik für und mit Menschen gemacht, sondern ohne sie und über sie hinweg, Politik für Konstrukte eben und der erste Schritt wäre die Absenkung der 5% Hürde, damit mehr Menschen sich durch Parteien im Bundestag vertreten fühlen, und natürlich bräuchte das Land eine Opposition, die Oppositionsarbeit macht und nicht Helfershelfer der Regierungsparteien per Enthaltung oder Zustimmung ist, alleine, weil man demnächst auch mal wieder am Regierungs-Fleischtopf schlabbern und unter dem Rock einer Mutti oder Uschi unterkriechen will …

©denise-a. langner-urso