Hinze, SPD: Politik ohne Verantwortung – So schaut Demokratie aus?

 

Scheint leider an der Tagesordnung zu sein, wenn man sich nur einmal mit dem jüngsten Vorfall in der SPD befasst. Petra Hinz, wer ist diese Frau, ist sie überhaupt Petra Hinz? Ja, ich bin so unverschämt das zu fragen. Die Politikerin hat weder ein Abitur, noch Jura studiert, der Lebenslauf ist gefälscht. Und wir finden ähnliches Verhalten immer öfter, über alle Parteigrenzen hinweg. Das ist unerträglich, macht stinkwütend!

Und ich stelle vorher klar, der Artikel besteht aus zwei Abschnitte, aus sogenannter Elitenschelte im ersten Teil und aus Normalbürgerschelte in Teil 2, jeder bekommt also sein Fett weg, keine Sorge.

Zu Abschnitt 1 also

Wenn das allerdings bei uns schon nicht überprüft wird, bevor jemand einen Job bekommt, noch dazu so einen, wie soll man dann noch davon ausgehen, dass unsere Sicherheitsbehörden im Rahmen von Zuwanderung ihren Job vernünftig machen können? Wie soll man dann überhaupt noch jemandem Vertrauen?

Ich will hier nicht falsch verstanden werden, aber genau das ist einer der Punkte, warum Bürger gewisse Dinge hinterfragen, sich abwenden von Parteien, zu sogenannten Wutbürgern werden. Frau Hinze ist das beste Beispiel, warum auf unseren Straßen ständig irgendwelche Demonstrationen gegen Menschen stattfinden, die einfach nur eins suchen, Sicherheit, Zukunft und Frieden, eine neue Chance, einen Neuanfang.

Frau Hinze aber zieht keine Konsequenzen aus ihrem Handeln, Frau Hinze hat nach all den Jahren im Bundestag für die SPD ihre Schäfchen im Trockenen, ist gut abgesichert. Und weit und breit kein Hinweis dafür, dass die Dame zurücktritt. So wie es eben ständig passiert, wenn so jemand sich einen massiven Fehltritt erlaubt, den sich ganz normale Arbeitnehmer niemals trauen würden. Und es gibt ja weitere Beispiele, ich erinnere hier nur an die merkwürdigen Doktorarbeiten, die einige unserer Verantwortlichen so abgeliefert haben. Und selbst wenn dann vereinzelt jemand in die zweite oder dritte Reihe tritt, er wird immer weich fallen.

Was wir als Tagesordnung akzeptieren ist unglaublich!

Und solche Ereignisse passieren ja nicht nur in der Politik, sie geschehen ja auch reihenweise in der Wirtschaft. Beispiel VW. Wer übernimmt dort denn Verantwortung? Wie ist das bei der FIFA? Wie bei Herrn Hoeneß?

Und wie ist das im Falle eines stinknormalen Bürgers? Den trifft die Härte des Gesetzes, der verliert, wenn es in seinem Unternehmen an der Spitze passiert, seinen Job, der fällt tief, selbst wenn er selber am unteren Ende der Nahrungskette steht. Der verliert seine Sicherheit und Zukunft, ist nicht abgesichert, derweil die ganz oben einfach weich in andere Ämter oder andere Unternehmen fallen. Und handelt es sich um einen irren Zuwanderer, der nicht überprüft werden kann, dann kostet es irgendjemanden noch Gesundheit und eventuell das Leben, nur, weil er Reisender oder Spaziergänger ist. Und verflucht nochmal, das kotzt an! Und es gibt doch Zusammenhänge zwischen Vorkommnissen, es hat doch in allen Fällen jemand seinen Job nicht gemacht, verantwortungslos gehandelt.

Und Politiker und Unternehmenslenker sind Vorbilder. Und wer übernimmt da je richtig und umgehend Verantwortung für sein Fehlverhalten? Da wird sich gewunden als sei man Schlange, da wird einem geholfen, da wird gestützt.

Nein, ich erwarte, dass Fehlverhalten entsprechen bestraft wird, und erwarte, dass jemand eine auch nur ähnliche Tätigkeit nie wieder erhalten darf, dass es in bestimmten Fällen auch finanzielle Einschnitte und Haftungsübernahme gibt. Gleichheit, Gleichbehandlung vor dem Gesetz sieht für mich und sicher auch viele andere Mitmenschen anders aus. Normalbürger kosten Dinge, die sich Unternehmer oder Unternehmensführer und so manche Politiker erlauben können, die Existenz.

Ich erwarte, dass Verantwortung auch mit Verantwortungsübernahme verbunden ist, und dass man dann auch die Konsequenzen zu tragen hat, trägt. Im Falle von Politikern, die unsaubere Arbeiten, Doktorarbeiten, oder gar komplett gefälschte Lebensläufe abliefern, erwarte ich den Rücktritt. Und auch dann, wenn es sich um Minister handelt, bei denen es Amt unter deren Führung in unteren Bereichen zu Dingen kommt, die nicht hätten passieren dürfen. Ich erwarte es da, ich erwarte das in Unternehmen, wie bei VW.

Meine Forderungen sind:

Im Parlament sitzen stinknormale Mitbürger, die auch so behandelt werden sollten, und die Amtszeit sollte auf zwei Perioden begrenzt sein. Und diese Mitmenschen sollten nicht anders zu behandeln sein als die Bürger. Keine automatischen Gehaltserhöhungen, es sollte für die nächsten Jahre damit Schluss sein, das Gehalt ist ausreichend hoch. Keine Sonderbehandlung die Rente betreffend, keine andere Gesundheitsversorgung, die Privatversicherung gehört abgeschafft, allenfalls dürfte es bei Einzelzimmerwünschen oder Spezialsonderwünschen Zusatzleistungen geben dürfen, die zuzüglich privat abgesichert werden können. Rücktritt, auch erzwungen durch die Partei selber (Amtsentzug). Mitarbeit dann nur noch als stinknormales Mitglied ohne dass je Ämter, außer im eigenen Ortsverein) übernommen werden dürfen. Ich erwarte auch, dass auf Wahlzetteln angegeben werden kann, welche Koalition nicht erwünscht ist, besser noch, dass alle Kanzlerkandidaten dort stehen, davon wird einer angekreuzt, und dann muss eben ein Kanzler auch mal mit den zugewählten Parteien agieren. Wenn ihr versteht, was ich meine. das wäre demokratisch. Aus meiner naiven Sicht, muss der Kanzler nicht aus der Partei sein, die die meisten Stimmen bekam, sondern der, der beom Wähler die meiste Zustimmung fand.

Kommen wir zu Teil zwei, der Bürgerschelte

Und das betrifft uns selber, und Mitbürger, die seit Dekaden in unserem Staat ihre neue Heimat gefunden haben. Wie ich begrüßt dies Mehrheit der Bürger, davon gehe ich aus. Was ich nicht verstehe ist, wenn man hier doch den Lebensmittelpunkt hat, wozu benötigt man dann einen zweiten Pass, warum muss man dann in einem anderen Land noch mitwählen, warum dann hier fremde Konflikte austragen?

Man kann aus meiner Sicht nur Fisch oder Fleisch sein, beides geht nicht. Und so wie ich mit der Wahlentscheidung zu leben habe, dass meine Kanzlerin Frau Merkel und mein Bundespräsident Gauck ist, so sollte dies auch für jene sein, die hier ihren Lebensmittelpunkt und unsere Staatsbürgerschaft haben.

Und warum gehen wir nicht gemeinsam auf die Straße, wenn uns hier etwas nicht gefällt wie gewisser Rassismus? Warum drängen wir die Politiker dazu nicht, gemeinsame Großdemos zu veranstalten? Ständige Demos gehen wohl nicht nur mir auf den Senkel – lieber einmal groß und dafür richtig, damit der Zusammenhalt gestärkt wird.

Ich will mehr echte Demokratie statt dem, was wir heute als Demokratie erhalten

Warum verstecken wir uns voreinander, protestieren alleine, trauern alleine wenn doch alle betroffen sind? Ging doch bei anderen Angelegenheiten auch. Ich erinnere nur an die Antikriegsdemos während des Irakkrieges und viele andere. Und warum machen wir nicht klar, dass so ein Geschwanke oder gar die unwürdige Aussitzerei samt Schweigerei an der Staatsspitze unmöglich ist? Entweder können und wollen Parteien gemeinsam, oder sie lassen es,entweder regieren sie und arbeiten, machen die Klappe auf, verabschieden sich von von Dingen und Abkommen, die nicht funktionieren, dann gehört aber auch die Trennung dazu, Ehrlichkeit statt Sesselkleberei. Was die Regierung über Jahre liefert, ist ein Armutszeugnis!

Das was wir derzeit sehen hat doch mit Regieren nichts, aber auch gar nichts zu tun. Und zu Rückgrat gehören auch deutliche Worte, zur Demokratie gehört sich zoffen, reden. Nur hier wird nicht geredet, hier wird hingenommen und uns das als politisch korrekt verkauft. Das ist doch irre, da muss sich doch Wut auf allen Seiten stauen. Hinterzimmerpolitik geht immer öfter vor Parlamentarischer Auseinandersetzung. Alleine schon die komischen Befragungen der Bundesregierung im Bundestag sich doch lächerlich!

Ich will eine Umgestaltung die an der Basis ansetzt!

Da werden Fragen vorher eingereicht, als sei die Bürgervertretung ein Verein von Bittstellern. Dabei sollte alles von diesem Parlament ausgehen. Und was am meisten merkt, dass niemand sich darüber aufregt, wie dort Abstimmungen laufen, nämlich so, dass das gewissen an der Garderobe abgegeben werden muss, dass eben nicht alle Abstimmungen für jeden Abgeordneten frei sind. Wie kann das sein? Die Abgeordneten sind freie Bürger, warum also beugen sie sich dem jeweiligen Parteidruck? Das wird einfach hingenommen, auch von uns? Da liegt doch genau das Problem, warum immer weniger Menschen in Parteien arbeiten wollen. In dieser Einstimmigkeit. Auf Wahllisten landen dann auch nur die, die zur Parteilinie passen. So geht das nicht. Im Parlament sollen die ankommen, nicht auf Listen stehen, die aber dennoch Parteimitglieder sind, die, die von der jeweiligen Basis bestimmt werden, dort Mehrheiten haben als Kandidaten. Von dort müssen die Vorschläge kommen, nur von dort.

Nase gestrichen voll von dem was sich bisher irgendwo versucht hat

Und ja, vielleicht müssen wir tatsächlich anderen demokratischen Parteien unsere Stimmen geben, selbst wenn dann 10 Kleinparteien im Bundestag landen, selbst wenn es die Partei der fliegenden Elefanten oder die der goldenen Erdmännchen oder gar die der hüpfenden Marswürmer ist. Und ja, dafür muss die 5% Hürde fallen, ich will mehr Parteien im Parlament, mehr spannende Diskussionen, weniger vom Alten, mehr Neues, mehr Mut. Ich will verflucht nochmal, dass Verantwortung mit Verantwortung verbunden wird. Dass drin steckt, was drauf steht. Ich will Arsch mit Rückgrat.

Und wenn dafür Charaktere wie Cindy aus Marzahn im Parlament landen, so soll mir das auch recht sein, diesem Charakter traue ich mehr Authentizität, Kampfbereitschaft um Dinge, die Menschen interessieren und bewegen und auch benötigen, wie etwa halbwegs vernünftige renten ohne diese versteuern zu müssen, und Ehrlichkeit zu, als jedem, der dort derzeit aussitzen darf. Ich weiß nicht mehr, wen ich wählen werde, und weiß jetzt schon, dass meine Stimme verschenkt sein wird, aber zu Wahl gehen werde ich, wie wertvoll das ist, das haben wir in England gesehen. Es wird aber sicher irgendeine Partei sein, die völlig aus dem Rahmen fällt, vielleicht ja die der im Boden versunkenen Bäume. Mir reichen alle derzeit im Visier der Öffentlichkeit stehenden Parteien und zwar gründlich. Im Bundestag müssen keine angeblichen Volksparteien sitzen, jeder parteiunabhängige Kandidat wäre ein Zugewinn, so stelle ich mir ein Parlament nämlich vor.

©denise-a. langner-urso

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