Bundestag zum Armutsbericht – Frank Heinrich (CDU/CSU)

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Der Bundestag beschäftigte sich heute mit dem noch nicht vorliegenden Armuts- und Reichtumsbericht der Bundesregierung. Dieser Bericht liegt noch nicht vor, es sind aber Details durchgesickert, weshalb die Opposition von Zensur spricht, da gewisse Teile verändert oder gestrichen werden sollen, wie es bekannt wurde. Ob dem so sein wird, man wird sehen.

Die Debatte war das, was Politiker entweder als Polemik oder Klamauk bezeichneten, zu Recht. Nichts genaues weiß man nicht, man kann nicht über etwas urteilen und reden, was nicht vorgelegt ist. Dennoch, Gelegenheit für die Opposition, Wahlkampfreden zu halten, die eben genau das waren, nicht mehr und nicht weniger, oft haarscharf an der Gürtellinie vorbei, mit all dem, was Regierung und Opposition ansonsten auch an Positionen vertreten. Wie überhaupt die Debatten derzeit laufen, hier Position A, dort B und nur das, was ansonsten auch diskutiert wird. Allenfalls die Opposition wir kindischer, weil man so, wie es derzeit geschieht, nicht sich auseinander setzen sollte, weil man so die Abgeordnetenfunktion missbraucht, das Land nicht voran bringt, auf Ablehnung stößt, bei allen Bürgern, denn Politik ist Geben und Nehmen, Kompromiss, der hier nirgendwo angestrebt wird, wo man lieber blockiert anstatt das, was nötig wäre früher als später zum Wohle derer durchzusetzen, die man angeblich vertritt.

Wie hat sich doch die Qualität der Beiträge im Bundestag geändert! Wer dem zuhört, was die Opposition so von sich gibt, der glaubt sich am Stammtisch in der Eckkneipe nach dem 10. Bier (jedenfalls hört es sich dort so an, wenn man versehentlich in eine solche Einrichtung begibt, weil man vergessen hat, sich noch Wechselgeld oder Zigaretten zu besorgen). Traurig das Niveau vieler Redner, meist der Oppositionsführer von SPD und Grünen, sofern man denn im Saal bleibt und sich der Debatte stellt, dem anderen Redner lauscht. Täten sich Kinder so benehmen, das Entsetzen wäre groß. Aber die Teilnehmerzahl an Debatten ist ohnehin unter aller …! Was ist wichtiger als eine Debatte um die Menschen und ihr Wohlergehen? Wofür eigentlich werden Abgeordnete gewählt, wenn sie an solchen Debatten nicht teilnehmen?

Doch kommt das, was man fordert aus der Regierung, wie die Abflachung des Steuerbauches und ist Wahlkampf, benimmt man sich wie im Kindergarten und blockiert. Aber die Bürger sehen, was die Opposition tut und fragt sich derweil, ob sie das nach der Wahl und in Regierungsverantwortung dann beschließen würde, wenn sie es jetzt ablehnt. Vertrauen kann man dem nicht, selbst wenn das Programm es hergibt, dann nämlich wären SPD und Grüne so fair und stimmten sofort zu, denn es geht ihnen ja angeblich um die Menschen, und doch tut sie es nicht. Man sieht und zieht daraus seine Schlüsse, so einfach ist das. Wahlkampf darf nicht so gehen, dass man, weil man es kann, zum Blockierer wird. So arbeitet man gegen und nicht für Menschen …

Die wohl beste, nachdenklichste Rede, fast schon philosophischer Art, war die letzte Rede des Tagesordnungspunktes zum Armutsbericht. Gehalten wurde sie von Frank Heinrich (CDU/CSU). Und eben weil sie so gut war, übernehmen wir sie unkommentiert. Eigentlich hätte diese Ansprache alleine genügt um einmal darüber zu sinnieren, was eigentlich arm, was reicht ist. Sind wir wirklich so arm oder bilden wir es uns derweil ein, weil man es immer wieder predigt, in den Medien, von der Opposition. Was also ist Armut wirklich?