Groko-Parteien: Ausgeschulzt

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Dieses eine Wort soll ausreichen um zu beschreiben, wie es um unsere eventuell nächsten Regierungsparteien steht, denn in dieser Woche haben sie ein eher unwürdiges Bild abgegeben. Und zwar ohne Ausnahme.

Würde sich so irgendein Handelsunternehmen benehmen, es wäre von heute auf morgen Pleite, es sei denn natürlich, man wäre Automobilhersteller …

Unternehmen überprüfen ihre Werte, prüfen zudem regelmäßig ihre Preise, um konkurrenzfähig zu bleiben, lassen das teilweise sogar durch andere Unternehmen, die sich damit auskennen, tun, Parteien schauen auf Umfragewerte, engagieren allenfalls Politikberater, aber selbst die, sofern derzeit vorhanden, scheinen völlig zu versagen. Vielleicht sind Politiker aber einfach nur beratungsresistenter, als man bisher angenommen hat. Nur haben sie eben auch Kunden und stehen um diese in Konkurrenz, und wenn Parteien koalieren, dann soll der Kunde das kaufen, bezahlen, per Steuern, die Vertreter zuzüglich finanzieren. Aus der Richtung sollten Parteien das einmal betrachten.

Und das Verfallsdatum von Ministern ist spätestens dann überschritten, wenn sie von Apps schwafeln, die Funklöcher melden, und ich denke mit Grauen daran, dass das ein Herr Seehofer regeln soll, was damit verbunden ist. Da gehört jemand hin, der sich mit dem Netz und mit Programmierung, mit Würmern, Viren und Co bestens auskennt, egal, wie jung der sein mag. Und wenn ich Heimat höre, dann hört bei mir alles auf, die beginnt nicht auf irgendeinem Marktplatz, wo ich eine Fahne in den Boden ramme oder am Ostseestrand, wo ich mein Handtuch ausbreite, die beginnt, wenn ich die Haustür hinter mir schließe, nirgendwo sonst. Es ist ja zum Haare raufen, was Politiker so abliefern und wie sie versuchen, Populisten zu bedienen.

Nein, ich plädiere definitiv für eine Begrenzung von Amtszeiten. Den Wert eines Ministers bewerte ich an seinem Wissen um das, was sein Amt an Fachwissen benötigt, und nicht daran, wie lange er wem wo gedient hat, wie oft er gewählt wurde, wie viele Prozente er bekommt. Und mir ist es da völlig Wurscht, ob er mir bereits bekannt ist, und ob er bereits genügend Stiefel geputzt hat, da gehört in das Gesundheitsministerium mindestens jemand aus der Pflege, der Führungserfahrung im Beruf gesammelt hat und nicht jemand, der seit Dekaden Mitglied seiner Partei war und besonders schöne Eisenbahnen im Keller hat.

Wir haben verstanden?

Das hat man von allen an der letzten GroKo beteiligten Partnern immer wieder gehört, nur fragt man sich als Kunde/Käufer/Wähler hier doch, was die verstanden haben, und ob da stille Post gespielt wurde, und bei den Vertretern etwas völlig anderes ankam als ursprünglich gesagt wurde. Ich habe nicht den Eindruck, das man da verstanden hat, denn was bleibt denn als Eindruck, nachdem man den Koalitionsvertrag gelesen und sich das Ämtergerangel angeschaut hat? Der Eindruck, da geht es Egomanen um sich selbst, da fragt man sich, wer wohl warum nicht einbezogen, informiert und vorher angefragt wurde, warum jetzt urplötzlich sich über die Medien all das geliefert wird an internem Gerangel, was man ansonsten eher aus anderen Parteien kennt.

Da erscheinen Politiker abgetaucht, die man als Teilnehmer erwartet hätte, und man fragt sich, wieso wird da über sämtliche Köpfe hinweg verhandelt-und wer redet da eigentlich intern mit wem, und wenn nicht, weshalb nicht? Da stampft dann jemand mit den Füßen, wirft alles hin, und scheint völlig überfahren worden zu sein, da werden Parteiposten übertragen, ohne dass man vorher irgendjemanden fragt, außer sich gegenseitig, und schachert was das Zeug hält. Die Inhalte verblassen, werden zur Nebensache, und überhaupt scheint keiner der Teilnehmer ausreichend zufrieden zu sein. Wozu also verhandeln, wenn dann am Ende der Krach vorprogrammiert ist? Wie funktioniert denn da überall die Kommunikation nach innen? Gar nicht?

Ja, wir haben verstanden, zumindest werden das GroKo kritische Bürger, jetzt sagen, es geht um Prestigeprojekte gewisser Teilnehmer, allen voran um das des Herrn Schulz, dabei sollte doch an oberster Stelle stehen, wie es uns Bürgern geht, und wir haben Sorgen, uns geht es darum, wie gut oder schlecht wir im Alter oder Krankheitsfall versorgt sind, womit gleich Pflege, Gesundheit und Rente samt Wohnen betroffen sind. Wir Bürger machen uns Sorgen, wenn wir sehen, wie schlecht es um Bildung, Ausbildung, Fachkräfte steht, und da hat man erneut gleich mehrere Themen, einschließlich der digitalen Zukunft samt Arbeitswelt, nur steht da auch viel von wollen, weil es kommt eben auf die wirtschaftliche Lage an und steht eben am Ende doch unter Finanzierungsvorbehalt.

Dass all das auch über nationale Grenzen hinweg funktionieren wird, tut und soll, keine Frage, aber man hätte zum Thema auch den europäischen Kontext bauen, statt Europa First setzen können und dadurch sich selber Unmut ersparen können, denn was verkauft sich schlechter in europakritischen Zeiten, als ein Vertrag, bei dem die Menschen sehen, da steht zuerst der Kontinent, und dann mal schauen, was wir in dem Rahmen für die Wähler tun können. Zucker für alle Kritiker.

Wie kann man solchen Fehler machen? Nein, ich bin kein Kritiker, aber eine solche Prioritätensetzung, die fängt eben niemanden ein, der die Koalitionsparteien zuletzt nicht mehr gewählt hat. Ich halte das psychologisch gesehen für einen Fehler, auch wenn Brüssel und dortige Politiker das ganz toll finden mögen.

Ich sage es einmal so: seit der Bundestagswahl haben alle Parteien bestens jedes Vorurteil bestätigt, dass man über Parteien nur haben kann, mal mehr, mal weniger, und zuzüglich haben diverse Akteure mehr und deutlicher als jemals zuvor bewiesen, dass ihnen die eigene Hose näher ist, als das Hemd der Bürger. Und weshalb sich da überhaupt noch hin und wieder gewundert wird, warum Menschen von Parteien wenig halten, und noch weniger von denen, die da zur Wahl stehen, das ist mir ein Rätsel.

©denise-a. langner-urso