CDU/CSU, SPD – Die Kanzlerin der Anderen

Was hat man davon, wenn man 10 Jahre schwebt, aussitzt, delegiert? Chaos!

Ich glaub mich knutscht ein Elch und ich frage mich immer öfter, wessen Kanzlerin hier eigentlich regiert, besser über den Dingen schwebt. Und dieser Eindruck, dass es nicht eine Kanzlerin dieses Volkes ist, den habe ich immer öfter, und ich bitte darum, das jetzt nicht falsch zu interpretieren. Nur, wohin führt der Weg der Kanzlerin, wenn Flüchtlingsunterkünfte brennen, merkwürdige Todeskonstrukte, die sich gegen Spitzenpolitiker richten, auf Demonstrationen getragen werden, und wenn bei Ermittlungsaufnahme Staatsanwälten mit dem Tod gedroht wird? Sorry Frau Kanzlerin, aber das ist dann nicht mehr mein Land, und ihres sollte so auch nicht aussehen! Spätestens an diesem Punkt is Schluß mit lustig! Hier gehört gehandelt, hier gehören die Polizeikräfte verstärkt, hier gehört massiv investiert. Ich fürchte mich ja vor den eigenen Mitbürgern! Dagegen gehört mindestens so laut gesprochen, wie sich für Flüchtlinge ausgesprochen wurde!

Und von meinen Neu-Mitbürgern und Alt-Neu-Mitbürgern der x-ten Generation erwarte ich übrigens auch mehr Selbstreflektion, erwarte spätestens jetzt Bürgerseinwollen, und das betrifft besonders eine gewisse Zuwanderungsklientel: Liebe türkisch-neudeutsche Mitbürger, nehmt kurdische und jesidische Flüchtlinge bei euch auf! Bietet euren nationalistischen Hetzern die Stirn, wie wir versuchen, sie denen aus unseren Reihen zu bieten, besser halten wir gemeinsam gegen den Hass! Nehmt die bei euch auf, die Erdogan bekämpft. Und das Handeln dieser Kanzlerin trifft euch wie uns- wascht euren Nationalisten den Kopf, denn eure und unsere Hohlköpfe versuchen zu spalten, was eigentlich zusammengehörte (Und ein paar Deppen in beiden Kulturkreisen hat es schon immer gegeben und doch lief es bisher gemeinsam gut).

Und ich sage auch: Wer in der x-ten Generation, gerade in solchen Zeiten wie diesen, hier noch immer einen Doppelpass braucht, der will einfach kein Teil dieses Staates sein, wer hier angekommen ist, der wählt nicht mehr im Land seiner Großeltern, jedenfalls sehe ich das so. Und dennoch haben Wahlkampfveranstaltungen eines gewissen Herrn Erdogan unendlich hohen Zulauf. Entweder oder, irgendwann muss man auch einmal sagen, hier bin ich angekommen, hier will ich sein, hier ist meine Heimat. Und doch ist es nicht so, nationalistische Türken schaffen es, eine Drogeriekette so einzuschüchtern, dass diese keine Spenden mehr für ein kurdisches Dorf sammelt, tragen den Erdogan-Konflikt nach Deutschland, und dazu kein Wort aus den Reihen der Kanzlerin. Ich glaub, ich bin im falschen Film!

Die Kanzlerin, die scheinbar selber nicht mehr weiß, wer sie gewählt hat und welches Land sie regiert, die fährt demnächst in die Heimat dieser nationalistischen Türken, das mitten im Wahlkampf Erdogans, was ihr dort die Presse als Wahlkampfunterstützung für diesen an die Backe schreiben wird, egal, was sie tun oder sagen wird, nur, weil sie überhaupt keinen Plan in Sachen Flüchtlinge hat, Getriebene ist, nachdem ihr anderweitig es gelungen ist, durch ihre krude Botschaft und unter Beihilfe weltweit verknüpfter sozialer Netzwerke, die Nachricht zu verkünden, Deutschland sei offen für jeden, der sich eine bessere Zukunft wünscht, aus welchen Gründen auch immer, man könne es mindestens einmal versuchen. Bis nach Westafrika ist diese Botschaft derweil gedrungen, auch von dort machen sich Menschen auf den Weg hierher, von Afghanistan ganz zu schweigen.

Jetzt, da diese Botschaft nicht mehr einzufangen ist, soll es Erdogan richten, soll für die Eindämmung des durch die Kanzlerin missverständlich gesprochenen Wortes ausgelösten Menschenstromes sorgen, zu jedem Preis, eventuell gegen Visaerleichterungen oder die Vertiefung der Zusammenarbeit, die enden soll mit ernsthaften Aufnahmegesprächen in die EU. Dabei hat Erdogan als Faustpfand Flüchtlinge im Land, die er als Drohmittel einsetzen könnte, wenn die „Rest-EU“ nicht spurt.

Dazu meine ich, Nationalisten haben wir derzeit selber genug, wie man sieht derweil auch solche, die hier nicht ankommen wollen, die ihre Kinder und Enkel erfolgreich so erzogen, dass es für diese nie in Betracht kam, dieses Land als ihres zu erkennen, im Gegenteil. Dabei müsste die Kanzlerin Erdogan verkünden, Verhandlungen erst in Betracht ziehen zu wollen, wenn ein kurdischer Staat geschaffen ist, denn die Kurden waren es, die Christen und andere Religionsgruppen vor dem IS bewahrten, derweil Erdogan IS Kämpfer in türkischen Krankenhäusern behandeln lies.

Frau Merkel schwebt ständig irgendwo im Nirwanna, steigt immer dann, wenn der Wind günstig steht, und dies eventuell bei einer erdachten Mehrheit punkten könnte, aus diesem herab, verkündet, wir machen das, wir schaffen das, und verabschiedet sich ebenso schnell, wie sie erschienen ist. Um die Umsetzung dürfen sich dann andere kümmern, und wenn es mit denen nicht geht, dann wie in diesem Falle und in der Flüchtlingskrise auch schon mal Diktatoren aus allen Teilen der Welt, die man ratzfatz zu Freunden und guten Nachbarn erklärt.

Und da es ja die deutsche Kanzlerin ist, die hier die Richtlinienkompetenz hat, spricht sie stellvertretend für das ganze Volk. Sorry, aber ich sage, für mich spricht Frau Merkel nicht, wenn es plötzlich heißt, die Türkei sei ein sicherer Drittstaat, sie spricht auch nicht für mich, wenn sie quasi Herrn Erdogan Wahlkämpfe in Deutschland gestattet, wenn sie urplötzlich meint, Lukaschenko müsse man Zugeständnisse machen, oder gar ein paar anderen diktatorisch agierenden Staatschefs, die bereits EU-Mitglieder sind, oder die Aufnahme anstreben, nur, weil man gerade eben meint, damit könne man Ruhe in den eigenen Regierungsparteien oder gar bei den eigenen Wählern schaffen, weil dadurch vielleicht 10 Flüchtlinge weniger in Bayern auflaufen. Allein bei den Grünen, die derzeit nicht im Bett der Kanzlerin liegen, dort aber unbedingt hinein wollen, kann sie mit ihrer derzeitigen Haltung punkten, und funktioniert dies nicht innerhalb der eigenen Koalitionsreihen, dann stampft sie wütend wie ein Kleinkind im Supermarkt, dem die Mutter kein Eis spendiert.

Die Kanzlerin wird dadurch immer mehr zu einer Kanzlerin der Anderen als zur eigenen Kanzlerin, denn um das, was dadurch im eigenen Staat passiert, kümmert sie sich nicht. Nicht um die tiefe Spaltung innerhalb der eigenen Bevölkerung, nicht um die Fürsorge die man übernimmt für Menschen, die man rief und mit denen man die eigenen Parteiangehörigen aus den Bundesländern, die dort verantwortlich zeichnen, derzeit weit überfordert, ganz zu schweigen von den enttäuschten Menschen, die in unbeheizten Zelten frieren, den Menschen, die sich vor Ort kümmern, den Menschen, die man bisher nie beachtet hat, weil sie eben nicht zur hauseigenen Klientel gehörten, und die sich natürlich fragen, wieso denn jetzt plötzlich Dinge getan werden, die seit vielen Jahren nicht angegangen wurden, angefangen bei Geldern, die plötzlich wie Wasser fließen, und die so dringend bisher für die Infrastruktur fehlten, die irgendwo versickerten, wenn sie denn tatsächlich einmal flossen (der BER ist das beste Beispiel) und nie bei den bisher immer schon benachteiligten und ärmeren Teilen der Bevölkerung ankamen, die sich nicht in Rentenausgleichen und schon gar nicht in Hartz IV Leistungen ausdrückten, denn das betreffend war man schon für 5 Euro im Monat zu geizig.

Ich frage mich, warum Politik und Medien sich wundern, dass Menschen in dieser plötzlich sich jetzt ändernden Situation Fragen stellen, und ob irgendwann die Kanzlerin der Anderen auch mit denen spricht, für jene etwas andenkt zu tun, die ihr eigentlich innerhalb von 10 Regierungsjahren kein einziges Wort, keine Tat, kein „wir schaffen das“, wir werden uns um euch kümmern, wert waren.

Ich sage, wer über 10 Jahre keine Lösungsvorschläge für Missstände im eigenen Land hatte, sich darüber nicht den Kopf zerbrochen hat, derweil er von gewissen Organisationen gewarnt wurde wegen Kinder- und Altersarmut, wegen des Umgangs mit solchen Menschen im eigenen Staat, der wird nie und nimmer das bewältigen, was jetzt gerade in diesem Land hinzukommt, der ist selber Teil des Problems und wird nie im Leben zu dessen Lösung beitragen können. Und dazu gehören sowohl die Grünen, als auch die FDP, die CDU/CSU und die SPD, denn sie alle haben absolut keinen Plan, außer dem: Flüchtlinge aufzunehmen um die sich Freiwillige kümmern sollen, oder sie abzuwehren um jeden Preis. Dazwischen scheint es nichts mehr zu geben.

Und derweil mutiert die Kanzlerin zu einer Kanzlerin der Anderen, und diesmal einmal nicht der Wirtschaft, derweil es im eigenen Land mehr als genug Probleme gibt. Man hat 10 Jahre im Aussitzschlaf verbracht und ist schlicht nicht aufs Erwachen vorbereitet, sonst hätte man jetzt nicht den Ärger mit der eigenen Bevölkerung, der es eben doch anscheinend nicht so gut geht, wie eine Dekade behauptet, und die diese Regierung eben nicht mit großer Mehrheit gewählt, sondern aus Frust ebenso ausgesessen hat, wie die Regierenden ihr Volk. Und wehe, wenn dieses schlafende Volk demnächst zur Wahl gerufen wird. Daran will ich lieber nicht denken, denn dieses Land könnte schrecklicher aussehen als wir es uns vorstellen können, Anzeichen dafür werden immer offensichtlicher …

Vorschläge von mir? Keine, ich bin einfach fassungslos ob der politischen Blindheit und des Nichthinterfragens, wie es dazu kommen konnte, und wie man das, außer sich mit Diktatoren zu verbrüdern, jemals wieder in den Griff bekommen will.

Und alleine das macht mir persönlich Angst, nicht die hilflosen Menschen, die derzeit hier stranden, denn die haben ebenfalls mehr verdient, als eventuell 2017 nach einem Wahltag erneut in einem Staat zu erwachen, der nicht nur ihnen vielleicht an den Kragen will …

Ja, wir schaffen das, nur müssen wir dafür zuerst Ordnung in die eigene politische Landschaft und verstärkt in den zerfallenden Rechtsstaat bringen, denn hier ist nicht nur das eigene Volk völlig aus den Fugen, sondern das komplette Haus! Aber, ups, so etwas passiert schon mal, wenn 10 Jahre statt zu regieren ausgesessen und nur delegiert wird …

©denise-a. langner-urso

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