Olaf Scholz, Frau Nahles, und die Erneuerung der SPD

 

Olaf Scholz verspricht viel, besonders viel in Wahlkämpfen und noch mehr in Interviews und wer sich die Entwicklung der SPD, dort so einiger Personalien und die Mitgliedsstaaten der EU anschaut, der wünscht sich, manchmal würden Politiker lieber schweigen.

Jetzt also, nachdem er doch lieber in die Bundespolitik wechselt, als sich in Hamburg Fehler um die Ohren prügeln zu lassen, da unterhält er sich mit dem Spiegel, und alleine der heutige Auszug beweist bereits, dahinter ist mehr heiße Luft als Tatsache.

Angekündigt wird ja ein Kurswechsel in der europäischen Haushalts- und Währungspolitik.

„Wir wollen anderen europäischen Staaten nicht vorschreiben, wie sie sich zu entwickeln haben“,

was schon nicht passt, wenn man sich einmal anderswo Defizite anschaut und weiß, dass geholfen werden muss, will man die EU nicht vollends erodieren lassen und natürlich muss bei Hilfen kontrolliert werden, was mit Geldern geschieht. Alles andere wäre niemandem vermittelbar. Und im weiteren Verlauf, bei dem es im Zusammenhang mit dem Brexit um Finanzlücken innerhalb des EU-Haushaltes geht, da fällt dann die Bemerkung, dass Deutschland natürlich seinen Beitrag zur Schließung dieser erbringen wird.

Bis zu diesem Satz ist das in Ordnung, nur was er danach sagt, das hätte er lieber für sich behalten sollen, denn das wird ihm genauso um die Ohren fliegen, wie die Zuversicht der letzten Bundesregierung, andere Staaten würden sich an der Flüchtlingsumverteilung innerhalb der EU ganz sicher beteiligen, es ginge ja um Solidarität. Um das einmal vereinfacht darzustellen. Bereits das hat schon nicht funktioniert, wie also kann er sich sicher sein, wenn er jetzt sagt:

Allerdings werde Deutschland die Lasten „ganz sicher nicht allein schultern“.

Ich sage mal bereits jetzt vorher: es wird ebenso enden wie eben bei der Umverteilung von Flüchtlingen, man muss sich nur einmal anschauen, wie solidarisch sich Polen und Ungarn und andere Staaten verhalten haben und noch verhalten, wie da die Entwicklung von der EU weg begonnen hat, und wenn man in dem Zusammenhang auch noch an die angedachte Erweiterung weiter nach Osten denkt, na dann viel Freude mit der Solidarität. Beim Nehmen von Subventionen, da war man immer schon solidarisch, wenn es ums Geben geht, da frage ich mich, wann dem zuletzt so war, mal abgesehen von der „Rettung“ Griechenlands und anderer Staaten, und damit, dass dort Gelder fließen mussten, fing doch das heutige Problem der Murrerei eigentlich schon an und hat sich seit dieser Zeit sukzessive verschärft.

Wenn Scholz sich da mal nicht massiv verrechnet, denn beim Geld hört die Freundschaft bekanntlich auf, besonders dann, wenn man zum Geber werden soll. Und mein Bedenken betrifft da nicht nur die oben genannten Staaten, sondern auch Bürger hier, denn auch hier wird man ganz schnell zum Wutbürger, wenn man meint, andere bekämen mehr, als man selbst. Einfach wird das im Zusammenhang mit dem Brexit nicht, wie Scholz so zu denken scheint, im Gegenteil, eher ein Höllenritt für die kommende Bundesregierung, und an die folgende Bundestagswahl, wenn da überhaupt etwas für vier Jahre gebacken wird, will ich lieber nicht denken.

Im weiteren verlauf redet Scholz dann auch noch über die Zukunft der SPD, die man sich tatsächlich beim besten Willen nicht auszumalen vermag und über die Rolle von Frau Nahles, und ich zitiere:

Sie sei als „kämpferische und dynamische Frau“ die Richtige, um „die Erneuerung der SPD voranzutreiben“. Scholz: „Viele in unserer Partei setzen ihre Hoffnungen auf sie – ich auch.“

Gut, wir sind ja im Karneval, doch es ist längst nicht der 1. April, denn anders als als Aprilscherz gemeint, kann ich mir das beim besten Willen nun einmal überhaupt nicht vorstellen, und wenn das das Ass, die letzte Hoffnung der SPD sein sollte, dann Gute Nacht. Glaubt irgendjemand tatsächlich, die angepeilten Wähler würden einer Frau zur Kanzlerschaft verhelfen, die hin und wieder mal wie Pippi Langstrumpf singt oder ein Ätschi-Bätschi in Gesprächsrunden wirft und schlimmer schreit als eine Marktfrau am Fischstand?

Oh wait, – doch einen Grund kann ich mir vorstellen: Frau Nahles gibt uns Brief und Siegel, dass sie alles miteinander verbindet, der erste Staatsbesuch zu Trump führt, sie ihm dort in der Pressekonferenz ein auf ihn umgemünztes: „Du machst dir die Welt“ schmettert, ihn anschließend anbrüllt, dass Deutschland sich mit ihm gewiss nicht in einen Steuerwettbewerb nach unten begeben wird und auch die Natoausgaben nicht erhöht, und das mit einem herzlichen Ätschi – Bätschi abzurunden bereit ist, dann gerne …

Also nochmal, Frau Nahles soll die SPD aus der Krise führen? Leute vergesst es, wenn das die letzte Bastion ist, dann kann ich darauf gut und gerne verzichten. Noch so nen Ding, Augenring, und ab unter die 5% Gürtellinie.

Könnte die SPD also aus dem 1. April-Dauermodus bitte mal wieder auf Ernsthaftigkeit umsteuern? Danke!

©denise-a. langner-urso

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