Manche Dinge brauchen etwas länger, bis man versteht, wie sie auch wirken können, und Politiker sind ja nicht nur mit einem Thema befasst sondern mit vielen unterschiedlichen auf einmal, weshalb ich sowohl die CoronaApp wie auch das merkwürdige Berliner Polizeigesetz für zu undurchdacht und übereilt halte, denn da wurde mal wieder nicht vom Ende her gedacht.

Zuerst will ich schreiben, was mir beim Polizeigesetz aufgefallen ist, weshalb ich hier den heutigen Bericht aus dem Tagesspiegel verlinke. In dem Bericht wird etwa auch beschrieben, was die Polizei tun darf, wenn es um Prostitution geht. So, stellen wir uns dazu also vor, die Polizei sieht, irgendwo auf dem Straßenstrich steht zwischen älteren Prostituierten ein auffallend junges Mädchen, hat den Verdacht, es handelt sich um eine Minderjährige, und es könnte in dem Zusammenhang nicht nur Minderjährigkeit vorliegen, sondern natürlich dann auch Zwangsprostitution.

Und jetzt darf die Polizei in so einem Fall nicht umgehend kontrollieren, ob sie damit richtig liegt. Im Zusammenhang mit den Fällen von Kindesmissbrauch, die derzeit in Deutschland aufgeflogen sind, halte ich das für fatal. Das kann doch nicht richtig sein, dass bei so einem schweren Verdacht die Polizei nicht umgehend kontrollieren darf, was da tatsächlich los ist, oder? Schon an diesem Punkt halte ich das neue Gesetz für äußerst problematisch und vollkommen verfehlt. Aber damit will ich es auch belassen, ich denke nur, da gibt es auch viele andere Punkte im Berliner Gesetz, die vollkommen unausgegoren sind.

Jetzt zur CoronaApp, denn auch hier stelle ich mir die Frage, wie unüberlegt hier gehandelt wird. Wir alle kennen Gruppen, die irgendwo sich gemeinsam treffen, und ich stelle mir vor, in so einer Gruppe ist einer dabei, dessen Handy Menschen zu nahe kommt, die im Freien in seiner Umgebung, in einer Bar oder anderswo arbeiten müssen, im Schwimmbad, oder im Zoo, egal wo, nur an solchen Arbeitnehmern können sich ständig Menschen aufhalten, und jetzt schlägt jedes Mal dessen Handy an, weil er sich ohne zu feiern oder anders in der Freizeit zu tun, unwissentlich in Nähe von Infizierten aufhalten muss, und weil er eben andere schützen will, meldet er sich mehrmals bei seinem Arbeitgeber, weil er sich zuerst einmal in Selbstquarantäne begibt um andere zu schützen. Welcher Arbeitgeber soll das denn bitte mitmachen, hinnehmen müssen, das ist doch eine Zumutung, wenn man darüber einmal länger nachdenkt.

Ich halte also auch die App nicht gerade für wirklich durchdacht, wenn ich daran denke, wozu es im Zweifelsfall führen kann und frage mich wirklich, ob darüber überhaupt geredet wurde, denn immerhin kostet das Ding uns Steuerzahler ja lockere 20 Millionen Euro, und dann sollte es tatsächlich derart ausgereift sein, dass damit nur Menschen gewarnt werden, die mit einem tatsächlich Infizierten in Verbindung waren, und bei denen hohes Risiko besteht, sich angesteckt zu haben. Ist das aber bei der App der Fall? Die Frage würde ich mir sowohl als Politiker, als Arbeitnehmer und erst Recht als Arbeitgeber ja stellen.

Ich jedenfalls hätte dazu gerne eine Antwort, denn es kann ja nicht angehen, dass man sich so eine App aufs Handy lädt, alles vermeidet, was vermeidbar ist und dann dennoch die App einen ständig in Panik versetzt, weil andere sich eben nicht an Regeln halten und an jedem Wochenende Ballermann auf Wiesen, daheim oder anderswo feiern und mir dann irgendwo länger gegenübersitzen, diesmal infiziert und ohne im Rudel unterwegs zu sein.

Die App macht für mich nur Sinn, wenn dann auch dessen Kontakte derart verfolgt werden können, wenn sich, wurden Regeln durch ihn und andere verletzt, wie bei Bootspartys, privaten Feiern, auf Demos, daraus auch Strafen folgen, und die gibt es ja ohnehin kaum. Was also soll eine App, wenn man nicht andererseits und bei Verstoß direkt handelt, kontrolliert, abstraft, im Gegenteil, wer sich richtig verhält, der ist der Gelackmeierte, fühlt sich am Ende noch schuldig für etwas, wofür er nicht kann.

Sorry, aber entweder Strafen oder keine App im Nachhinein, so finde ich das gaga und Täuschung, dass irgendwer schon schützt und handelt, und so ein politisches Verhalten ist schon fragwürdig, wenn nicht durchgesetzt und gestraft werden kann und wird, was irgendwie ja doch Körperverletzung an anderen ist.

©denise-a. langner-urso