Bundesregierung – Etwas mehr Schäublerei bitte!

 

Verwundert schaut man derzeit auf den Haushalt und fragt sich, wie es denn sein kann, dass plötzlich Milliardenlöcher drohen, und dann wird schnell klar: mit populistischen Ideen versuchen die Parteien Mäuse zu fangen, besonders die SPD.

Im Wehrbereich läuft das anders, da entstanden in den letzten Jahren auch immer größere Löcher, was allerdings eher daran lag, dass falsch investiert wurde, nämlich statt in die Bundeswehr eher in ein Beraterheer.

Der Bundesregierung ist es gelungen, sich auf das Niveau von Kleinkindern zu begeben, denen man sagt, sie mögen doch bitte einen Wunschzettel an den Weihnachtsmann schreiben, und die Wunschliste wird ununterbrochen länger.

Jedes Elternteil schaut dann zuerst einmal auf sein Konto und dann beginnt die Streicherei an der Liste. Kaum eine Familie würde kopflos losrennen und seine Bank nach Krediten fragen, nur um am Ende sich mit den Titeln „Bester Papa“ und „Beste Mama der Welt“ sich auszeichnen lassen zu dürfen. Was an Wunscherfüllung möglich ist, sagt einem vernünftigen Menschen der Blick auf den Kontoauszug, und den scheint man vergessen zu haben.

Trotzdem versuchen die Regierungsparteien scheinbar krampfhaft alle Sonderwünsche zu erfüllen, koste es, was es wolle, auf Biegen und Brechen, weil ununterbrochen nur noch auf Wahlen geschielt wird, die in irgendeinem Bundesland anstehen. Kinder allerdings werden Eltern, die nachgeben, das zwar kurzfristig danken, die Freude allerdings wird spätestens nach ein paar Jahren enden, wenn sie nämlich feststellen müssen, dass ihnen die Eltern außer Schulden nichts hinterlassen haben. Was übrigens auch im Bereich erneuerbare Energien so sein dürfte, denn die höheren Lasten an Strom und dadurch die Teuerung bei Gütern und Waren, die dürfen sie dann schultern. Gleiches gilt übrigens auch im Bereich Sozialleistungen.

Vernunft geht anders, auf allen Seiten, doch selten war davon weniger als derzeit.

Es ist aus diesem Blickwinkel gut, dass die Bundesregierung sich nach zwei Jahren selber prüfen will, ob es mit dem Bund für eine Regierungsperiode reicht, und ich würde da ganz schnell die Notbremse ziehen, denn wenn sich beweist, dass man auf Pump finanzieren will, dann würde ich diesen Zug sehr schnell verlassen, denn das lohnt sich nicht, wenn man dafür ein Versprechen brechen muss: keine Steuererhöhungen, nirgends höhere Belastungen, doch die sind absehbar, wenn nicht sehr schnell einmal wieder mehr Schäublerei einkehrt, und man stattdessen lieber um des Koalitionsfriedens willen weiterhin zu heilen versucht, was einst durch Schröder die SPD selbst und damals durchaus zum Wohl des Standortes angerichtet hat.

Anders gesagt, die SPD muss erst einmal selber wissen, was sie will, ob sie tatsächlich Geschenke auf Pump oder doch lieber bei sich abzeichnender Abschwächung des Wachstums nicht lieber eine Auszeit auf der Oppositionsbank nehmen möchte. Wo gerne auch die Grünen verbleiben dürfen, denn Verschuldung auf Pump und Steuer- oder Gebührenerhöhungen zur Klimarettung, das machen manche Wähler vielleicht mit, der Rest kann sich das aber finanziell bisher überhaupt nicht leisten.

Ich will lieber nicht wissen, was passiert, wie Wahlen ausgehen, wenn man diesen Weg in der derzeit angespannten Situation innerhalb Europas, der Welt und auch Deutschlands, dennoch versucht weiterhin zu gehen. Derzeit wäre es besser, das System erst einmal in die Waage zu bringen und lieber eine ruhige Hand walten zu lassen. Wohin der andere Weg führt, bemerkt derzeit niemand mehr als die SPD, denn ohne funktionierende Wirtschaft, die langfristig planen muss und eher nicht sprunghaft reagieren kann, ist alles nichts, wenigstens das sollte man aus der Geschichte gelernt haben.

©denise-a. langner-urso

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