Schaut man sich derzeit an,was in der Ampel so vor sich geht,kann man nur sagen, da tobt der Wahnsinn. Fast könnte man den Eindruck bekommen, grün sei nach oben gewandert, rot stünde unten,umgekehrtes Verkehrszeichen quasi.

Habeck hat die Ampelmitglieder zu Hampelmännern und -frauen gemacht, an deren Strippen er vergnügt zerrt, wann immer es ihm gefällt. Allerdings gefällt das selbst innerhalb der Koalition nicht jedem, da steht auf Rügen Land quasi gegen Bundespartei der SPD, findet aber kein Gehör, da soll Umwelt Habecks Gasimporten weichen, derweil er selber Bürger vor dem Einbau neuer Gasheizungen warnt und sie zum Auslaufmodell erklärt.

Und was tut der Bundeskanzler,der ja innerhalb seiner Koalition die Richtlinienkompetenz hat? Mit noch ruhigerer Hand irgendwo unsichtbar im Hintergrund agieren, ohne der Koalition oder der eigenen Partei irgendwie von Nutzen zu sein, nicht einmal der.

Dem Chaos, das Habeck so ständig produziert, lässt derweil selbst das Bundesverfassungsgericht nicht mehr kalt, so dass es zumindest versuchte, der Übertölpelung des Parlaments ein Ende zu setzen, was allerdings wenig Sinn macht, wenn ein Minister samt der Ampel jetzt erst recht auf stur schaltet und keine Debatte mehr zulassen sondern schlichtweg abstimmen lassen will, ohne dass das Parlament überhaupt noch Änderungsvorschläge machen könnte.

Bedeutet wohl, man tackert im Sommer 170 Seiten Gesetzestext samt 100 Seiten Änderungen zusammen, das war es. Dass es sich um ein Arbeitsparlament handelt, das durchaus an Gesetzen mitwirken soll, spielt offenbar für Habeck keine Rolle, es gilt: friss oder stirb. Allerdings sollte der Kanzler sich und seine Mannen zur Ordnung rufen und allen nochmals erklären, wie man sich fair gegenüber einem Parlament zu verhalten hat, dass dort eben keine Hampelmänner und -frauen sitzen, und welche Partei davon am meisten profitiert,wenn derart vorgegangen wird, wenn sich gegenseitig derart verunglimpft und gegeneinander selbst innerhalb der eigenen Parteien geprügelt wird.

Ansonsten sollte eigentlich gelten, ein Minister hat anwesend zu sein, wenn über seinen Gesetzesentwurf debattiert wird. Er schädigt ansonsten dauerhaft nicht nur sich,sondern auch seine Partei und Regierungspartner. Bastapolitik wie derzeit, darf es nicht geben, wenn man Demokratie ernst nimmt.

Wenn in so einem Fall jemand von Missachtung des Parlaments redet. Dann hat er nicht ganz Unrecht.

©denise-a. langner-urso