EU, Japan – Zwischen WM und Populismus verschwand Jefta

 

Und damit meine ich nicht, dass dieses Freihandelsabkommen mit Japan einfach einmal nebenbei und undiskutiert und über Nacht kam, ich meine damit, dass es schlicht und einfach zu wenig Beachtung fand, weil andere Dinge im Vordergrund standen, die die überwiegende Zahl der Menschen einfach wesentlich mehr bewegten.

Das kann man nicht ändern, das ist so, da säuft dann schon mal die Berichterstattung ab und die Bürger, die sich ansonsten weniger für Welt- und Handelspolitik haben, haben den Eindruck, da wurde leise still und heimlich etwas, was ihnen nicht gefällt, hinter verschlossenen Türen ausgehandelt und ihnen einfach im Sommerloch von der EU übergestülpt.

Dem ist nicht so, die Vorabverhandlungen liefen viele Jahre, jeder hätte es wissen und wahrnehmen können. Brot und Spiele aber zählen mehr, und jetzt haben Populisten einen neuen Ansatzpunkt, können für ihre Ziele erneut etwas missbrauchen,

Tatsachen verdrehen und hochkochen, was gar ist. Erneut auch ein Argument auf die Medien zu schimpfen, die solche Dinge besser im Auge haben sollten. Alleine das kann man ihnen vorwerfen, höchstens. Zu viel Fußball und Bildniveau, wenn es um Rettungsgassen oder irgendwo passierte Aufreger um Geflüchtete gibt, die Klickzahlen verursachen und somit Werbeeinnahmen garantieren, zu viel Bildniveau.

Nun also ist es unterzeichnet, das Handelsabkommen mit Japan, und keine Frage, die EU muß zeigen, dass sie irgendwo überhaupt noch zu gemeinsamen Handeln tätig ist, in diesen Zeiten, in denen sich ein amerikanischer Präsident wie eine Abrissbirne durch die Welt pflügt.

Wer ein wenig Interesse hat, der hat die Verhandlungen der EU mit Japan auch verfolgt, und wenn schon um uns herum alles brodelt und kocht, so sollten wir Bürger wenigstens etwas die Luft rauslassen und lernen, dass auf allen Seiten immer auch Lobbyisten agieren, auch auf der Seite derer, die das beste für Umwelt und Natur wollen, denn gegen gewisse Dinge, die im Rahmen mit Jefta vorgebracht werden, stehen auf der anderen Seite eben auch stets einzuhaltende Gesetze.

Japan und die EU werden in dieser für die EU nicht gerade freundlichen Zeit alles andere tun, als gewisse Herrschaften noch mehr als ohnehin geschehen, gegen sich aufbringen und sämtliche Gesetze aushebeln, die die Einfuhr und das Verbot von Walfleisch und Walfang betreffen. Das wird nicht passieren, längst hat die EU begriffen, welches Unheil Wutbürger, die plötzlich von irren Populisten als Werkzeug missbraucht werden, verursachen können.

Beispiele dafür gibt es mehr als genug. Polen, Ungarn, die Türkei, und wozu so etwas führen kann, weiß man spätestens seit dem Brexitvotum und den US-Wahlen. Die einzige Frage derzeit ist nur, wie kann Politik besser und öfter vor Ort umfassend aufklären, und was können Medien dazu beitragen, indem dort vielleicht solche Abkommen komplett und mit Anmerkungen zu einzelnen Punkten über einen längeren Zeitraum weit vorne diskutiert werden, und stattdessen, auf schnelle Klicks über Aufregerthemen, die den besten Platz tatsächlich in der Zeitung mit den blutenden Buchstaben haben sollten, weil sie so normal wie ein irgendwo täglich passierender Tode einer weit über 90 jährigen Person sind, und tatsächlich nicht mehr für die tägliche Klickrate und zu Gunsten gewisser Parteien, durch alle Medien geschleift und die Titelseiten belegen sollten. Dann könnte man auch jeder normale Todesanzeige bundesweit statt regional schalten. Das nur mal so am Rande, das würde auch kein Angehöriger tun, wenn ihr versteht …

Die edelste Aufgabe der Medien sollte es ab sofort sein, über das Wesentliche zu berichten, zu erläutern, Luft rauszulassen, aus viel zu vielen heißen Ballons, so dass die Leser mitbekommen, was eigentlich noch so läuft, innerhalb der EU, was diskutiert wird. Niemand braucht mehr als eine höchstens als Klorolle verkaufte Tageszeitung, die höchstens diesem Zweck, im besten Fall, sofern man sie mit nackten Fingern überhaupt anfassen mag, zum Fensterputzen dient. Kein Mensch.

Und noch eins müssen die großen Medien endlich begreifen, immer mehr Menschen informieren sich online, und dort wird die Mehrzahl derer generiert, die anschließend zu Wutbürgern werden und offline protestieren oder sich Parteien anschließen. Wie also kann man da in Zeiten wie diesen, wo das Hauptthema gewisser Parteien das angebliche Kümmern um Vernachlässigte und Schwache ist, Bezahlschranken hochziehen und solche Mitmenschen bestätigen, indem man sie ausgerechnet im Internet von Information ausschließt?

Man darf einfach nicht vergessen, un die Medien tun das, dass viele Menschen, die sich Miete kaum leisten können, und die schon gar kein Geld für Zeitungen haben oder ausgeben können, wenigstens hier im Netz für Peanuts die Information erhalten sollten, die für halbwegs politische Bildung notwendig ist. Genau jene Medien, die Populisten helfen, die sind nämlich kostenlos.

Was nützt mir der schönste Artikel, wenn ich ihn nicht lesen kann, weil ich dafür auf die Eiskugel für mein Kind verzichten muss? Sorry, liebe Medien, das geht so nicht, das kann nicht sein. Wenn ich rechne, dann ist ein Abo, sind ein bis zwei Artikel online oft teurer, als wenn ich mir die Zeitung offline kaufe. Kann mir irgendjemand erklären, was das soll?

Teilhabe geht anders, und in diesen schwierigen Zeiten brauchen wir sie Informationen betreffend, händeringend! Information, die Wähler benötigen um zu wählen, die kann und darf nicht hinter Paywalls landen, dann wird Bildung tatsächlich verhindert, spaltet, schließt aus.

Aber zurück zu Jefta, zum Abkommen zwischen der EU und Japan. Dieses Thema fand tatsächlich zu wenig Beachtung in den Medien, die sich derzeit verhalten wie die bereits lange im Bundestag sitzenden Parteien. Diese wurden auch erst wach als die AfD im Bundestag landete und werden tätsächlich in gewissem Maße durch diese ekelhafte Partei angetrieben, quer durch Deutschland zu touren und zuzuhören.

Was also ist wichtig im Zusammenhang mit Jefta, was wäre wichtig gewesen? Medien, die genau darüber informieren, worum es dabei geht, was jetzt urplötzlich zu spät und nachträglich passiert, und darüber zu berichten, wie welche Partei mit so einem Thema umgeht, umgehen würde. Auch das ist entscheidend für Wahlentscheidungen.

Und wer dabei wen im Blick hat, wer durch welche Lobbyisten bearbeitet wird, und welche Gesetze denen im Weg stehen, denn nichts wird so heiß gegessen, wie es gekocht wird, womit wir wieder beim Thema Walfleisch wären. Bei Jefta ging es aber auch um Trinkwasser, und dazu hat sich die EU bereits geäußert. Hingegen muss in dem Zusammenhang aber auch beachtet werden, auch im Hinblick auf Lobbyisten, die damit zu punkten versuchen, Trinkwasserquellen werden nicht plötzlich mit Jefta verkauft, das wurden sie schon immer.

Da dies allerdings derart wichtiges Lebensmittel ist, von dem Länder total abhängig sein können, darüber hätte berichtet werden müssen, und Aufgabe der Medien wäre es dafür zu sorgen, dass endlich Politik auf EU Ebene über dieses Thema diskutiert und schlicht und einfach EU-weit Trinkwasser derart schützt, dass niemand, auch keine klitzekleine Gemeinde, dieses Lebensmittel überhaupt mehr verkaufen darf und zu erhalten hat, sauber, sauberer, am saubersten. Medien müssen Politik zum Jagen tragen, nicht Wutbürger.

Die EU könnte, wenn man denn darauf drängen würde, so viel mehr bewirken, das Beste aus aller Herren Länder in Gesetzen verankern, wie Frankreichs Gesetz zur erschwerten Kündbarkeit älterer Mieter, wie Gesetze aus anderen Staaten zur Gesundheitsvorsorge, wo alle in ein System einzahlen und niemand besser behandelt werden darf und wird, oder den kostenlosen Nahverkehr gesetzlich festgeschrieben, wie es in anderen Ländern der EU bereits passiert, von anderen abschauen, wie dort riesige Wohngemeinschaften auf hunderten von Quadratmetern funktionieren, weshalb dort Mieten günstiger sind, sich anderweitig anschauen, was wo und wie möglich ist, auch in anderen Bildungssystemen wie in Schweden, schauen auch dahin, wo jemand vielleicht nicht Mitglied der EU ist, wie dort Kinderbetreuung teilweise 24 Stunden funktioniert.

Von allen Staaten das Beste, das wäre Politik für die Bürger. Und so ein reiches Land wie Deutschland sollte sich diesen Luxus schon leisten können, statt dauernd das Rad neu zu erfinden, herumzudoktern an Systemen, die man besser auf die Müllhalde packen könnte, als zu versuchen, sie ununterbrochen zu sanieren und Löcher zu stopfen.

Das Dümmste war doch das Mautsystem, dabei hätte man sich nur in Nachbarstaaten umschauen müssen, wie die das erfolgreich handhaben. Deutschland verursacht sich selber durch seinen Irrsinn alles erfinden zu müssen, statt andere zu bitten, viel zu hohe Kosten. Bestes Beispiel: der unsägliche BER in Berlin. Hier hätte gelten müssen, wo werden erfolgreich und schnell Flughäfen aus dem Boden gestampft und wenn sie sicher sind, her mit den Bauherren und Konzepten …

Wir wollen Europa? Sie wollen Europa? Oder wollt ihr, Europa, solange wir irgendwas mit First sind und bleiben? Europa bedeutet gemeinsam und nicht First! Auf Biegen und Brechen, in allen Fällen. Dann her damit, aber richtig, dann bedeutet das auch von anderen zu lernen, auch einmal zugeben, was man nicht kann und weiß, was übrigens noch nie geschadet hat.

©denise-a. langner-urso