Groko: Große Ideen – Alles nur Tarnung?

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Nachdem wir in den letzten Wochen und Monaten durchaus schon viel über die Große Koalition gehört und gelesen haben, das teilweise einfach nur zum Lachen war, manifestieren sich mittlerweile einige Ideen und Vorschläge über die man eigentlich nur noch die Hände über dem Kopf zusammenschlagen kann. Während man einerseits darüber redet die Netzneutralität schützen zu müssen, vor allem bei dem was derzeit in den USA abgegangen ist, sperrt Vodafone erstmals Webseiten aus dem Internet aus, Europaweit und es erfolgt keinerlei Regulierung! Dabei sollte man eigentlich denken dass

„Netzneutralität bedeutet grundsätzlich die gleichberechtigte (neutrale) Übertragung von Daten im Internet.“

Auch wirklich eine neutrale Behandlung voraussetzt, wie es bei Wikipedia heißt. Das bedeutet zumindest das gleiche Dienste, gleich behandelt werden müssen. Sprich eine Webseite wie Kinox darf nicht einfach geblockt werden, nur weil sie illegale Inhalte enthält. Deren Server aber vom Netz zu nehmen wäre dagegen erlaubt. Seinen Kunden aber die Seite vorzuenthalten weil sie „illegal“ ist, ist Illegal zumindest prinzipiell.

 

Aber auch die elektronische Spieleszene wird von der großen Koalition aufgefasst und mit einbezogen. Natürlich geht es hier nicht um das Reglementieren von Online Casinos oder Sportwetten. In diesem Bereich müsste aber eigentlich einiges passieren, denn viele Spieler sind rund um den Globus immer noch unsicher ob sie Angebote wie Sportwetten bonus ohne Einzahlung wirklich wahrnehmen sollten, oder ob sie sich damit theoretisch auch strafbar machen würden.

Anstatt die illegalen Angebote in diesem Bereich zu sperren, zielt man lieber auf Angebote ab, die theoretisch sogar noch förderlich für die Industrie sind. Gerade im Gamingbereich sind Raubkopierer die besseren Kunden mit fast 25% mehr legalen Käufen. Angebote, die aber unbedarfte Bürger in Probleme stürzen, werden online und zugänglich gelassen, ohne Zwangshinweis.

Positiv aufzufassen ist der Vorschlag die deutsche Spieleindustrie mit Förderprogrammen stärken zu wollen. Dass wir auch hier gute Entwickler haben, hat die Regierung Merkel bereits gemerkt, nicht zuletzt auf der letzten Gamescom. Dennoch fragen wir uns natürlich wie eine solche Förderung nun letztlich aussehen soll und vor allem in wie weit sich das auswirken soll. Immerhin hat die Bundesregierung keine Experten für dieses Thema.

 

Ein weiterer Vorschlag der jetzt bekannt geworden ist klingt irgendwie verrückt. Die Bundesregierung hat einen blauen Brief von der EU Kommission erhalten. Die Abgasemissionen Deutschlands sind massiv zu hoch! Um diese zu senken will man nun darüber nachdenken, in Kooperation mit einigen Städten und Gemeinden, für alle den öffentlichen Verkehrsmittel gratis zu machen.

Ja, Sie haben richtig gehört, der komplette ÖPNV soll kostenfrei nutzbar werden. Damit will man mehr Bürger zur Nutzung von Bus und Bahn bewegen. Das kranke dahinter ist allerdings die Tatsache das scheinbar niemand darüber nachgedacht hat das eine kostenfreie Nutzung des ÖPNV sicherlich funktionieren würde, gerade in Städten würde das die Nutzung von Auto und Motorrad sicherlich reduzieren allerdings würden die Kosten für den öffentlichen Nahverkehr massiv ansteigen. Es müssten wesentlich mehr Züge und Busse eingesetzt werden als bisher, die Wartungskosten würden in die Höhe schießen, Reinigung, Instandsetzung und Neuanschaffung. Auch der Securitybereich müsste massiv ausgebaut werden. Die Kosten die heute für den ÖPNV angesetzt werden würden sich locker um 500% erhöhen, von daher kann man über eine solche Idee eigentlich fast nur lachen, müsste man unsere Regierung nur nicht notgedrungen wirklich ernst nehmen.

©stema/einreicher