Und Wahlen kann man getrost als solchen bezeichnen. In Deutschland regiert die Angst davor, das kostet Zeit, verursacht unendlich viel Bürokratie verhindert viel, blockiert. Die Zeiten aber haben sich gewandelt, wir leben im Internetzeitalter und der Geschwindigkeit hat Politik sich endlich anzupassen, in der Geschwindigkeit zu regieren. In Coronazeiten ist das ja schon ganz gut gelungen, da war klar, viel funktioniert nur, wenn man endlich Deutschland als große Einheit und nicht als Patchworkkonstrukt sieht, wenn nicht alles in jedem kleinsten Bezirk alleine geregelt werden kann. In Deutschland wird schnelle Entwicklung, dadurch auch Wachstum und Wohlstand durch ausufernden Föderalismus be- und verhindert. Berlin ist das beste Beispiel dafür. Jeder macht Seins, nichts passt am Ende zusammen, am Ende blickt niemand mehr durch, was wo Gültigkeit hat.

Dieser bis ins kleinste Kaff gelebte Föderalismus behindert nicht nur Polizeiarbeit, was wir im Fall Amri bemerkt haben, er verhindert auch ein gleich gutes Bildungssystem im ganzen Land. Jedes Pupskaff hat eigene Regeln, alles muss bis in die Unendlichkeit diskutiert und oft bis ins Ende zerredet werden, tot-protestiert werden dürfen, was Entwicklung und schnellen Fortschritt verhindert, aber Hauptsache durch 100 Stuhlkreise wird gesichert, dass jeder die Möglichkeit hat, zu allem und jedem seinen Sabbel ausspeien zu können und sei er noch so unappetitlich.

Viele Bürger wenden sich in Laufe der Zeit entnervt ab, haben die Nase voll davon, dass nichts mehr voran geht, sollen die doch machen, macht ohnehin keinen Sinn sich zu beteiligen, denn am Ende gewinnen die, die am lautesten brüllen, und wenn man auf die hört, lassen sich vermutlich an besten Wählerstimmen gewinnen. Dass dem eben nicht so ist, beweisen die Zustimmungswerte der SPD in Berlin, die quasi im freien Fall sind, weil die Wähler sehr genau sehen, wer da wen ständig am Nasenring durch jede Manege schleift oder sich schleifen lässt von kleineren Parteien, die samt ihrer Anhänger eben am lautesten schreien.

Außer Shitstormpolitik rein gar nichts

Daraus wird dann eine Shitstormpolitik, die ansonsten nur online zu finden war, die niemandem dient, denn Politik hat für die Mehrzahl der Menschen gemacht zu werden, nicht alleine für laute Minderheiten.

Föderalismus steht schneller Entwicklung in vielen Bereichen im Weg, speziell in Berlin, wo sich Politik im Kampf gegen das Auto komplett verirrt hat, dabei wäre es so einfach, für zu viele parkende Fahrzeuge umgehend eine Lösung zu finden, es gibt nämlich unendlich viele Parkhäuser, und da wäre es angebracht sich mit den Betreibern an einen Tisch zu setzen, ein oder zwei Etagen so zu reservieren, zu einem für alle Seiten vernünftigen Preis, dass Anwohner dort ihren angestammten, markierten Platz hätten, schnelle Lösung, Straße frei, mehr Platz für Lieferanten, Rettungsfahrzeuge und nicht zuletzt Radfahrer. Aber schnell handeln ist anscheinend nicht gewünscht, dann gehen ja die lautesten Stimmen, die man zur Wählerschaft zählt eventuell baden, denn die wollen alles, nur kein Miteinander, die sind fixiert auf ihr alleiniges Recht, die Straße möge nur noch ihnen gehören. So wird das nichts.

Gleiches gilt auch bei der Digitalisierung, Laptops sollen jetzt für alle Lehrer und Schüler angeschafft werden, aber oh Graus, es fehlen Anschluss und oft auch der Wille zur Akzeptanz, viel zu lange hat man in tausenden Talkshows Mahner zu Wort kommen lassen, die erzählen durften, Killerspiele seinen das einzige, woran Kids Interesse hätten, vor dem PC wird man fett, die generelle Kommunikation würde vollends zusammenbrechen und überhaupt würden dann nur noch bleiche Zombies heranwachsen, die irgendwann unkontrollierbar für Elternschaft und Lehrer wären und am Ende bewaffnet durch Schulen marodieren würden.

Irgendwer schreit immer und setzt Stoppschilder

Deutschland ist ein angstgetriebenes Land, dass in Schockstarre verharrt, wie die Maus vor der Katze, statt dieser mitten ins Gesicht zu springen und die Herausforderung zu überleben anzunehmen. Und sollte dieses wie in Zeiten von Corona dann doch durch mutige Lehrer passieren, und diese finden einen Weg, ihre Schüler weiterhin zu unterrichten, haben diese, wie die Polizeien ganz schnell irgendwelche Datenschützer an der Backe, weil irgendwo irgendwelche kruden Datenschutz oder anderweitige DSGVO Regeln nicht eingehalten wurden.

Was also im Fall Amri schon nicht funktionierte, wo im Fall Wirecard keiner mehr zuständig sich fühlte, schneller und guter, der Zeit angepasster und ständig zu verbessernder Austausch Daten Krimineller, wird auch im Fall anderweitiger Digitalisierung diesem Land zum Fallstrick. Wenn das so gewollt ist, muss man sich nicht wundern, wenn auch an Gerichten nichts mehr funktioniert, deutschlandweit uralte Software verwendet wird, niemand Interesse hat, sich damit beruflich auseinandersetzen zu wollen. Was im Privaten vielfach hervorragend funktioniert, wenn man nur etwas Interesse an Wandel und Zukunft in Verbindung mit neuer Technologie hat, scheitert am Unwillen vieler anderer viel zu bequemer Zeitgenossen, weil hier von lebenslangem Lernen rein gar nichts gehalten zu werden scheint.

Politik muss schneller und mehr von oben regieren

Was für ein Rückschritt für ein Land, das einst nach einem schweren Weltkrieg innerhalb kürzester Zeit einen radikalen Aufschwung samt Wachstum und Wohnungsbau erlebte. Hätte Politik damals so gehandelt wie derzeit, das Land läge noch heute in Trümmern. Die nächste Bundesregierung sollte darüber einmal nachdenken, gemeinsam mit den Ländern, speziell auch Berlin, denn war für Flüchtlingspolitik gilt, nämlich, dass da nur gemeinsam innerhalb der EU etwas machbar ist, was für Außenpolitik im Fall USA, Putin und Türkei gilt, nur EU-weit, das hat endlich sich auch in Deutschland durchzusetzen. Bildung und viele andere Dinge haben, sofern sie wirklich allen zu Gutem verhelfen sollen und um den Gesamtstandard zu heben, vom Bund auszugehen, es hat viel mehr vom Bund aus regiert und nach unten durchgesetzt zu werden, als von vor Pupskaff hinauf auf die kleinste Schreigruppe warten und hören zu wollen und müssen. Nur dann wird es wieder vernünftige Politik für die Gesamtgesellschaft geben, was auch dazu führen könnte, dass dieses Land die massiven Spaltungen, die durch zu viel Ärger von Kleinstgruppen, die dazu noch irgendwie vom Ausland gestützt werden, überwunden werden kann. Das beginnt bei irgendwelchen kruden Umweltschützern und endet bei der Digitalisierung, im Bauwesen und gerechter Aufteilung des Straßenraumes noch lange nicht

Manchmal nützt etwas mehr „angeblich“ undemokratisches Regieren, weil dies aus Sicht der Mehrheit weitaus demokratischer ist, als mancher denkt, undemokratisch ist hingegen das ständige Reagieren und Regieren vorwiegend auf und für Kleinstgruppen und laute Schreihälse.

©denise-a. langner-urso